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Anzeigen kann erstmal jeder

Michael Weber-Schwarz zur Anzeige gegen die Bürgermeistervertreter

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Kommentar von
Michael Weber-Schwarz
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Im Grunde ist nach der „Vertrauensfrage“ die Luft aus der Sache schon raus. Doch wer hat die vier Bürgermeisterstellvertreter von Niederstetten angezeigt? Wenn man jemandem eine Art vorgestelltes Recht zu einer solchen Anzeige zubilligen wollte, dann Heike Naber. Sie stand im Frühjahr vor „ihrem“ Rathaus und konnte nicht rein. Hat ein „Dritter“, ein unmittelbarer Zeuge von „Naber-vor-verschlossener-Türe“ die Sache als eine Art Alias-Naber angezeigt?

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Andere Frage: Ist das Austauschen eines Schlosses Nötigung? Es ist je nach Sicht vielleicht richtig, ungehörig oder schlitzohrig gewesen, doch „Gewalt oder Drohung“, die das Strafgesetzbuch als Kriterium anlegt, dürften wohl kaum zur Anwendung gekommen sein. Wie auch immer. Verschiedentlich gibt es Urteile, bei denen Vermieter bestraft wurden, weil sie das Schloss zahlungsunwilliger Mieter ausgetauscht haben. Es wird für den Anzeigesteller allerdings schwer werden, das auf den Niederstettener Fall zurecht zu biegen. Aber, alte Polizeiweisheit: anzeigen kann jeder. Ob „hinten“ etwas herauskommt, ist für den Vorgang erst einmal unerheblich. Eine Strafanzeige bezeichnet die Mitteilung eines Vorfalls an die Behörden, der ordnungswidrig sein könnte. Sie kann grundsätzlich von jedem erstattet werden und ist an keine Frist gebunden.

Anzeigen können zur Retourkutsche werden: Wer vorsätzlich oder leichtfertig eine letztlich unwahre Anzeige erstattet, kann seinerseits wegen „falscher Verdächtigung“ drankommen. Eine solche Reaktion haben die Beschuldigten angekündigt.

Redaktion Im Einsatz für die Lokalausgabe Bad Mergentheim

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