Bauausschuss geht, Umlegungsausschuss kommt

Höpfingen. Nach der Sommerpause stieg der Höpfinger Gemeinderat am Montag wieder voll ins Sitzungsgeschehen ein – nach den Kommunalwahlen erstmals in neuer Zusammensetzung. Das wohl prägnanteste Thema war die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Höpfingen, die von Haupt- und Bauamtsleiter Tobias Münch vorgestellt wurde. Markant ist die Neuaufstellung der Ausschüsse: Baugesuche werden künftig im Gemeinderat selbst besprochen, da es keinen gesonderten Bauausschuss mehr gibt.

Eingangs erklärte Münch, dass die letzte Neufassung im Dezember 2019 verabschiedet und 2021, 2022 und 2023 durch Änderungssatzungen partiell aktualisiert worden war. Neue Regelungen gelten zum Einen bei den beschließenden Ausschüssen.

Bausachen Thema im Rat

Der Bauausschuss – der bislang stets vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung getagt hatte – wird gestrichen. Bausachen werden ab sofort direkt im Gemeinderat erörtert, was im Sinne der Zeitersparnis sei: „Wir möchten damit Bausachen flexibler lösen und den Aufwand auch in zeitlicher Hinsicht verringern, ebenso muss nicht mehr doppelt eingeladen werden“, bekräftigte Münch.

Ebenso werde ein ständiger Umlegungsausschuss eingeführt, der für alle Grundstücksumlegungen im Gemeindegebiet zuständig ist: „Vorausschauende Bodenpolitik ist wichtig, um innerörtliche Bereiche oder Ortsrandbereiche nachzuverdichten oder durch neue Bebauung gut abzurunden, das sichert den örtlichen Bedarf neuen Wohnraums gerade für junge Familien!“, erklärte Münch.

Der Umlegungsausschuss werde aus sechs Mitgliedern aller Fraktionen bestehen, der Bürgermeister fungiert als Vorsitzender. Nach jeder Kommunalwahl sei er neu zu besetzen.

Die Familien stehen auch bei den Beratenden Ausschüssen indirekt im Zentrum: Es wird ein Bildungs- und Kulturausschuss gebildet, der das bislang als „Schul- und Kulturausschuss“ bezeichnete Gremium beerbt und dessen Aufgaben beinhaltet, aber neben schulischen Themen auch kindergartenbezogene Anliegen bespricht. „Außerdem haben in Höpfingen kulturelle Veranstaltungen und Bräuche eine hohe Bedeutung“, gab Münch zu bedenken. Jener Bildungs- und Kulturausschuss solle „nach Bedarf, aber mindestens einmal jährlich“ tagen und gleichsam sechs Mitglieder des Gemeinderats umfassen; den Vorsitz hat der Bürgermeister inne. Damit nicht genug: „Die Einberufung weiterer beratender Ausschüsse ist möglich“, ließ der Haupt- und Bauamtsleiter wissen.

Ein Beschluss erging nicht; in der nächsten Sitzung wird sich der Gemeinderat weiter mit der Hauptsatzung befassen. Helmut Häfner erkundigte sich noch nach der Besprechung von Bausachen im Gemeinderat als Solchen: Er betonte, dass manche Themen in kompakteren Gremien wie dem einstigen Bauausschuss zügiger abgehandelt werden könnten denn im großen Plenum, wo die Gefahr des „Zerredens“ gegeben sein könne. ad