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Infrastruktur - Gemeindeentwicklungskonzept soll für alle Ortsteile entwickelt werden / Voraussetzung für erfolgreiche Bewerbung beim Regierungspräsidium

Großrinderfeld will ELR-Schwerpunktgemeinde werden

Die Gemeinde Großrinderfeld will ELR-Schwerpunktgemeinde werden. Bei einer erfolgreichen Bewerbung winken Vorteile bei der Förderung durch das Land.

Von 
Matthias Ernst
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Um bei künftigen Projekten in der Gesamtgemeinde einen höheren Fördersatz zu erhalten, bewirbt sich die Gemeinde Großrinderfeld beim Regierungspräsidium Stuttgart als ELR-Schwerpunktgemeinde © Matthias Ernst

Ilmspan. Die Gemeinde Großrinderfeld plant eine Bewerbung als ELR-Schwerpunktgemeinde beim Regierungspräsidium Stuttgart einzureichen. Hierfür bedarf es der Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzepts. Schwerpunktgemeinden sind ein neues Förderangebot des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR), so Bürgermeister Johannes Leibold in der Gemeinderatssitzung im Bürger- und Vereinshausheim in Ilmspan.

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Je Regierungsbezirk gibt es maximal zwei Schwerpunktgemeinden. Sie werden auf der Basis einer umfassenden Entwicklungskonzeption über einen Zeitraum von maximal fünf Jahren prioritär in den jeweiligen ELR-Jahresprogrammen gefördert und erhalten einen um zehn Prozent erhöhten Fördersatz für gemeinwohlorientierte Projekte. Der Fördervorrang gelte dabei nur für Projekte, die aus der Entwicklungskonzeption abgeleitet werden und den gesetzten Zielen dienen.

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Schwerpunktgemeinden können Gemeindeverbünde oder Gemeinden im Ländlichen Raum werden, die sich in einem umfassenden Entwicklungskonzept intensiv mit den Handlungsfeldern flächensparende Siedlungsentwicklung, demografische Entwicklung, Schutz von Natur und Landschaft auseinandersetzen und daraus konkrete Projekte und Maßnahmen ableiten.

Eine umfassende Entwicklungskonzeption sei Voraussetzung für die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde. Diese muss unter einer intensiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erarbeitet sein. Die umfassende Entwicklungskonzeption muss zudem Projekte enthalten, die über das ELR oder über andere Förderprogramme unterstützt werden sollen. Darüber hinaus können auch Maßnahmen und Aktivitäten geplant werden, die keine finanzielle Förderung erfordern.

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Schwerpunktgemeinden berichten jährlich im Rahmen der Antragstellung für das folgende Jahresprogramm über die Fortschritte in der Zielerreichung und die Umsetzung der in der Bewerbung beziehungsweise im Entwicklungskonzept dargestellten Projekte und Maßnahmen, erläuterte der Bürgermeister. Spätestens ein Jahr nach Ablauf des Anerkennungszeitraums sei dem Regierungspräsidium ein Evaluierungsbericht vorzulegen.

Da dieses Gemeindeentwicklungskonzept sowieso erstellt werden muss, um an eine „normale“ Förderung heranzukommen, beauftragte der Gemeinderat das Ingenieurbüro Klärle aus Weikersheim. Das Konzept beinhaltet eine umfangreiche Bestandserhebung (unter anderem Kartierungen der Leerstände, innerörtliche Freiflächen, Bausubstanz) in allen Ortsteilen. Als Bürgerbeteiligung ist eine Veranstaltung/Workshop sowie eine Fragebogenaktion vorgesehen. Der Projektstart ist bereits Dezember 2021 eingeplant, da die Bewerbungsfrist des Regierungspräsidiums bis zum 30. Juni 2022 läuft und die Erstellung der Unterlagen sowie Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zeitaufwendig ist, begründete Bürgermeister Leibold die Eile.

Walter Lutz wollte wissen, in wieweit die Ortschaftsräte in den Prozess eingebunden sind. Hubert Kraus plädierte dafür, im Vorfeld mit den Ortschaftsräten das Gespräch von der Firma Klärle aus zu suchen. „Jeder Ortsteil hat seinen eigenen Probleme und Wünsche, die sollte man im Vorfeld abfragen“, so der Ilmspamer Ortsvorsteher und Gemeinderat.

In derselben Sitzung wurde mehrheitlich beschlossen, die Vergaberichtlinien für gemeindliche Bauplätze nach dem erfolgreichen Einsatz beim Baugebiet „Knauer II“ in Gerchsheim auch auf andere Baugebiete der Gesamtgemeinde anzuwenden. „Vergaberichtlinien sind immer dann sinnvoll, wenn mehr Bewerber als Bauplätze vorhanden sind“, erläuterte dazu Bürgermeister Leibold.

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