Pro-Kopf-Verschuldung sinkt um 70 Euro

Die Stadt Buchen hat das Haushaltsjahr 2022 mit einem ordentlichen Ergebnis von rund 8,2 Millionen Euro abgeschlossen und damit besser als geplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung fiel von rund 300 Euro auf etwa 230 Euro.

Buchen. Stadtkämmerer Benjamin Laber überbrachte bei der Sitzung am Dienstag dem Gemeinderat frohe Kunde: Das Ergebnis des Haushalts 2022 ist besser als geplant. Denn dank eines ordentlichen Ergebnisses von über acht Millionen Euro konnte die Stadt rund eine Million an Darlehen tilgen und zwei Millionen Euro den Rücklagen zuführen. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank um insgesamt rund 70 Euro von rund 300 auf etwa 230 Euro. Davon entfallen rund 160 Euro auf die Stadt sowie fast 70 Euro auf den Eigenbetrieb „Energie und Dienstleistungen Buchen“ /EDB). Zu diesem gehören unter anderem Hallen- und Freibad.

Vorsichtige Planung

Dass der Haushalt besser als geplant abschloss, führte Beigeordneter Benjamin Laber darauf zurück, dass man vorsichtig geplant habe. So habe man bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2022/23 die Aufwendungen so genau wie möglich errechnet oder gewissenhaft geschätzt. Bei der Einnahmenseite habe man nur Erträge angesetzt, die auch im Krisenfall als sicher galten. Letztlich sei 2022 trotz Ukrainekrieg, Inflation und Energiekrise wirtschaftlich besser verlaufen als von vielen Experten befürchtet.

Dass die Bilanz so erfreuliche Zahlen aufweist, ist der Einnahmenseite zu verdanken. Allein die Gewerbesteuern waren 2022 um rund 4,2 Millionen Euro höher als geplant. Hinzu kamen Mehreinnahmen aus dem Finanzausgleich in Höhe von 3,2 Millionen Euro. Außerdem musste die Stadt eine Million Euro aus freiwillig gebildeten Rückstellungen auflösen.

Bei den Ausgaben fällt auf, dass die Stadt nur etwa die Hälfte des für Investitionen geplanten Geldes ausgab. Denn Baumaßnahmen verzögerten sich wegen Lieferschwierigkeiten und auch wegen Personalmangels – auch im städtischen Bauamt. Wie Laber mitteilte, habe man deshalb kürzlich Mitarbeiter eingestellt.

Zu dem guten Ergebnis trug auch der Stadtwald mit einem Plus von rund 700 000 Euro bei – in dieser Höhe allerdings außerplanmäßig. Denn von den rund 30 000 Festmeter entnommenen Holzes entfiel rund ein Drittel auf durch Trockenheit geschädigte Bäume, jeweils rund ein Viertel auf Insekten- oder Sturmschäden sowie 17 Prozent auf Pilzschäden oder Schneebruch.

Bürgermeister Roland Burger kündigte an, die ausstehenden Baumaßnahmen so bald wie möglich abarbeiten zu lassen. Außerdem bereitete er auf finanziell weniger gute Zeiten vor: „Die Mittel werden automatisch schmaler werden.“ Denn sobald Baumaßnahmen wie am BGB abgeschlossen seien, würden hohe jährliche Abschreibungen das Haushaltsergebnis der Stadt belasten.

EDB schloss ebenfalls mit einem besseren Ergebnis ab. Der Verlust betrug rund 54 000 Euro statt der geplanten 84 000 Euro. Der Verlust der Stiftung „Spitalfonds“ lag 2022 bei rund 140 000 Euro und damit etwa 9000 Euro niedriger als geplant. Dort schlagen bei den Ausgaben besonders die Renovierung der Fassade und die Sanierung von Bädern zu Buche.

Schwarze Null für 2023 geplant

Für das laufende Jahr hat Laber mit einer „schwarzen Null“ geplant. Er geht davon aus, dass man sogar besser abschneiden werde als angenommen. So weisen zahlreiche Positionen auf der Ertragsseite eine positive Tendenz auf. Unter anderem entwickelten sich die Gewerbesteuereinnahmen sehr gut. Die kalkulierten Zahlen auf der Ausgabenseite werden voraussichtlich weitgehend eingehalten. Beim EDB erwartet Laber keine wesentlichen Abweichungen vom Plan. Die Bilanz der Stiftung „Spitalfonds“ wird zurzeit durch Unterhaltsaufwendungen stark belastet, vor allem durch die Sanierung der Fassade.

Die Sprecher der Fraktionen freuten sich über die guten Zahlen und lobten die Stadtverwaltung für ihre Arbeit. Klemens Gramlich (CDU) wies rechnet für die Zukunft allerdings mit „nicht zu unterschätzende Belastungen“, zum Beispiel durch „seit vielen Jahren unerledigte Investitionen“. Dieser Rückstau müsse abgearbeitet werden. Dies werde zu einem beachtlichen Liquiditätsabfluss führen. Außerdem geht Gramlich von sinkenden Steuereinnahmen aus. Martin Hahn (Freie Wähler) sprach die Einnahmen in Höhe von 700 000 Euro durch den Stadtwald an. Ihn stimme nachdenklich, dass rund 16 000 Festmeter Holz wegen Schadensereignisse hatten entnommen werden müssen. Er lobte, dass EDB rund 300 000 Euro in die Bäder, für Photovoltaikanlagen und Telekommunikation investiert habe.

Markus Dosch (Grün/Links) würdigte die vorsichtige Planung des Kämmerers. Allerdings hätte er sich gewünscht, dass mehr der geplanten Baumaßnahmen realisiert worden wären: „Wir hätten gern mehr Entwicklungen in der Stadt gesehen, zum Beispiel bei den Radwegen.“

Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2022 einstimmig fest und nahm die Zahlen für 2023 zur Kenntnis.