Die fetten Jahre sind für Boxberg vorbei

Boxberg/Unterschüpf. Auf großes Interesse bei der Bevölkerung stieß die erste öffentliche Sitzung im neuen Jahr, zu der sich die Boxberger Gemeinderäte am Montag im Unterschüpfer Schloss versammelten. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Satzung für das Rechnungsjahr 2023. Mit diesem Punkt sehr eng verbunden sind auch die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahre 2026, der Erfolgs- und Vermögensplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2023 und die mittelfristige Finanzplanung zum Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für die Jahre 2022 bis 2026.

Das in mehreren nichtöffentlichen Sitzungen von den Gemeinderäten vorberatene Zahlenwerk stellte Stadtkämmerer Jürgen Kilian im Detail vor, bekam dafür Lob von der Bürgermeisterin und großen Applaus vom Gemeinderat, der auch geschlossen zustimmte. Das Minus von rund 3,17 Millionen Euro im Ergebnishaushalt macht allerdings deutlich, dass die fetten Jahre auch für Boxberg vorerst vermutlich Geschichte vorbei sein dürften.

Den Erträgen von rund 17,224 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 20,295 Millionen Euro gegenüber. Nicht anders auch die Situation im Finanzhaushalt. Den Einzahlungen für die geplanten Investitionstätigkeiten von rund 2,9 Millionen Euro stehen Auszahlungen von rund 8,36 Millionen Euro gegenüber. Es bleibt ein veranschlagter Finanzbedarf von rund 5,47 Millionen Euro. „Diese Mittel stehen allerdings zur Verfügung“, wie der Kämmerer bei der Erläuterung der Zahlen beruhigte. Für die finanziell gut aufgestellte Stadt Boxberg sind solche Zahlen also noch kein Drama und man braucht auch zum Ausgleich des Haushalts keine Kredite aufzunehmen, denn das finanzielle Polster ist beachtlich, aber es wird durch die Entnahme aus der Rücklage vermutlich dünner, denn keiner kann die wirtschaftliche Entwicklung so richtig einschätzen.

Das sah auch Bürgermeisterin Heidrun Beck in ihrer Beurteilung der aktuellen Haushaltssituation so: „Der ein oder andere wird das dicke Minus im Ergebnishaushalt sowie die begrenzten und gleichzeitig weiter schwindenden Rücklagen verarbeiten müssen. Auch wir in Boxberg müssen feststellen, dass wir als Gemeinde mit den auf uns zukommenden Aufgaben finanziell und auch personell an unsere Grenzen stoßen“. Wie auch ihre Kollegen im Gemeindetag Baden-Württemberg ist sie der Meinung: „Ein Weiter so“, darf es nicht geben und sie meint damit die Übertragung von zusätzlichen Aufgaben durch Bund und Land, die in Zeiten von Flucht, Pandemie, Krieg, Inflation und mangelnder Versorgungssicherheit nicht mehr zu bewältigen sind, ohne dass die ureigenen Gemeindeaufgaben darunter leiden. „Wir müssen als Kommune, aber auch als Land den Fokus wieder auf das Erforderliche richten. Dazu gehört auch, dass künftig jede staatliche Leistung, Zusage oder gesetzliche Vorgabe vorab auf ihre Umsetzbarkeit sowie die erforderlichen Rahmenbedingungen wie beispielsweise die Finanzierbarkeit geprüft werden muss“.

Für Heidrun Beck ist klar: „Es führt kein Weg daran vorbei, dass wir als Kommune in den kommenden Jahren von Seiten der Landes- und Bundesregierung spürbar entlastet werden“.

An das Gremium appellierte die Bürgermeisterin sich nicht entmutigen zulassen, auch wenn der vorliegende Haushalt auf den ersten Blick frustrierend wirke. „Lassen Sie uns gemeinsam auf das Wesentliche konzentrieren und die für unsere Stadt wichtigen Projekte Schritt für Schritt gemeinsam angehen“.

In der Tat steht Boxberg in den kommenden Jahren vor großen Aufgaben und millionenschweren Investitionen im Bereich der Schulen und Kindergärten, der Fortführung der Innenstadtsanierung in Boxberg, der Wasserversorgung und der Feuerwehren sowie im Feldwegebau, um nur die wichtigsten Vorhaben zu nennen.

Natürlich werden auch die Personalkosten steigen. Hier rechnet man mit einem Anstieg um fünf Prozent oder 180 000 Euro.