Boxberg: Prozess nach Waffenfund erstmal geplatzt

Boxberg/Bobstadt. Katja Heim hatte wohl so eine Art Vorahnung. Die Pressesprecherin des Landgerichts Mosbach klang im Vorfeld des Prozesses gegen die fünf Boxberger skeptisch bezüglich der Frage, ob der Auftakttermin am 5. Mai wie geplant stattfinden kann. Und tatsächlich waren dann an besagtem Tag auch alle Beteiligten am Landgericht anwesend, nur die Angeklagten selbst glänzten mit Abwesenheit. „Da kommt eh keiner“, war sich einer der fünf Verteidiger sicher. Er sollte Recht behalten.

Es habe auch keinerlei Kontakt mit den fünf Angeklagten (zwei Frauen, drei Männer) gegeben, erklärten die Juristen auf Nachfrage von Richterin Dr. Barbara Scheuble. Briefe seien mit den Labeln „Empfänger unbekannt“ oder „Annahme verweigert“ stets wieder zurückgekommen, auch sonst gab es keinen Austausch zwischen Verteidigern und Angeklagten. Schnell war klar: Der Prozess musste unterbrochen und neue Termine angesetzt werden, die allerdings noch nicht final bestätigt sind. Ursprünglich waren, mit dem Auftakt am 5. Mai, vier Verhandlungstermine mit insgesamt zwölf Zeugen und zwei Sachverständigen bis Ende Mai angesetzt.

Schusswaffen, Würgehölzer und viel Munition

„Wir haben bei Angeklagten, die nicht in Haft sind, anfangs keine rechtliche Handhabe, wenn sie zu Terminen trotz ordentlicher Ladung nicht erscheinen“, erklärte Pressesprecherin Heim. Man könne nun aber Maßnahmen ergreifen, um ein Erscheinen der Angeklagten zu den neu angesetzten Terminen sicherzustellen. Konkret kennt das Gesetz hier verschiedene Mittel, angefangen bei einer Vorführung durch die Polizei (die Angeklagte zur Verhandlung dann von ihrem Wohnsitz abholen könnten) bis hin zu einem Haftbefehl, sodass die Angeklagten die Zeit bis zu einem neuen Termin in Haft verbringen müssten, um ein Erscheinen vor Gericht sicherzustellen.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wirft den fünf Boxbergern vor, insgesamt „acht Schusswaffen, zwei Würgehölzer und eine große Anzahl von Munition“ illegal besessen zu haben. Einer der Männer habe zudem eine Langwaffe besessen, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fällt. Hierunter fallen Waffen, die zur Kriegsführung vorgesehen oder besonders gefährlich sind. Neben biologischen oder chemischen Waffen gehören dazu auch Bomben, Minen und halb- oder vollautomatische Gewehre sowie Maschinenpistolen und -gewehre.

Gefunden wurden diese Waffen im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung bei Ingo K., der dabei auf Polizisten schoss und mittlerweile rechtskräftig wegen versuchten Mordes verurteilt wurde. Während eines der Waffenlager auf dem Anwesen dem Reichsbürger Ingo K. zugeordnet werden konnte, soll der weitere Waffenfund den nun Angeklagten zuzurechnen sein. Hinzu kommt eine „nicht geringe Menge“ Cannabis, die laut Anklage auf dem Hof angebaut worden sein soll.