Fränkische Nachrichten Plus-Artikel Ist das nun gerechter?

Gerechtigkeit ist ein Thema, mit dem sich Schülerinnen und Schüler im Ethik-Unterricht befassen. Ein Thema, das in der Gesellschaft für ein harmonisches Zusammenleben wichtig ist. Doch wie würden sich Schüler fühlen, wenn die Lehrkraft allen die gleiche mündliche Note gibt? Ohne Differenzierung? Diejenigen, die kaum zum Buch greifen und wenig lernen, würden sich freuen. Alle anderen, die sich aus eigenem Antrieb um eine gute Note bemühen, empfänden dies sicherlich als ungerecht.

So geht es vielen mit der Neugestaltung der Hebesätze für die Grundsteuer. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Bewertungsvorschriften für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Sind die neuen Kriterien nun gerechter?

Nicht wenige Bürgermeister und Kommunalpolitiker stehen auf dem Standpunkt, sie sind es nicht. Das hört man derzeit allerorten. Ein Blick auf die verschiedenen Beispiele, die dem Gemeinderat von Lauda-Königshofen vorgelegt wurden, macht das deutlich: Der Großteil der Grundstücksbesitzer wird zur Kasse gebeten. Nur ganz Wenige profitieren mit einer geringeren Steuerbelastung. Anders bei den Gewerbetreibenden: Weil hier den meisten Grundstücken ein geringer Bodenrichtwert zugrunde liegt, sinkt die Grundsteuer für viele Gewerbeflächen. In einem Fall mit rund 20 000 Quadratmeter Fläche sogar um stattliche 14 000 Euro. Ist das gerecht?

Sicherlich muss man eine Basis finden, die man den Berechnungen zugrunde legt. Und sicherlich wird man es dabei nicht allen recht machen können. Das wäre ja die berühmte Quadratur des Kreises. Aber das Land hat mit der Entscheidung für das Bodenwert-Modell keine gute Figur gemacht. Es wird zu wenig differenziert.

Die Kommunen müssen das jetzt ausbaden. Nicht nur, weil die neuen Berechnungen in den Verwaltungen Arbeit machen und die Gemeinderäte den Entschluss nicht leichtfertig fällen, sondern auch, weil die Mitarbeitenden vor Ort den Ärger und Frust der Bürger abbekommen, wenn ab nächstem Jahr die deutlich höheren Bescheide ins Haus flattern. Wo bleibt da die Gerechtigkeit?