Würzburg: Parken auf der Talavera bleibt kostenlos

Würzburg. „Ich freue mich über das Ergebnis des Bürgerentscheids, was aber nicht heißt, dass wir jetzt die Bemühungen um eine Mobilitätswende in Würzburg verringern“, sagt Oberbürgermeister Christian Schuchardt am Tag nach dem Bürgerentscheid über die Parkgebühren auf der Talavera.

Gegen 23.30 Uhr waren am Sonntag alle Stimmen ausgezählt: Mit 34 397 Ja-Stimmen (76 Prozent) gewinnt das Bürgerbegehren „Kostenloses Parken auf der Talavera“ deutlich vor dem Ratsbegehren „Besser in den Bischofshut“ (36 Prozent).

Die Summe von 112 Prozent Ja-Stimmen ergibt sich daraus, dass einige Bürgerinnen und Bürger beide Entscheide mit Ja angekreuzt haben. Das Ergebnis des Entscheids gilt als Stadtratsbeschluss, der für ein Jahr bindend ist.

Der Oberbürgermeister interpretiert das Ergebnis und die vorangegangene Debatte so, dass sich die Menschen ein besseres ÖPNV-Angebot und Park & Ride-Plätzen im Umland wünschen. „Daran werden wir gemeinsam mit dem Landkreis Würzburg arbeiten.“ Voranzubringen könne die Stadt das durch einen gemeinsamen Zweckverband und finanzielle Beteiligung. Auch das Verkehrsbündnis aus den Fraktionen Grüne, Linke, FWG, FDP/Bürgerforum, ÖPD sowie einzelnen Stadtratsmitgliedern sieht das Votum der Würzburger Bürgerinnen und Bürger als „Auftrag, die Verbesserung des ÖPNV mit großen Nachdruck anzugehen“.

Mit der Debatte habe man erreicht, dass sich „alle Parteien, Fraktionen und Verbände in Stadt und Landkreis Würzburg zur Verbesserung von ÖPNV- und Park & Ride-Angeboten bekannt haben. Diesen Schwung müssen wir jetzt für die Verkehrswende nutzen“.

Die Verlierer des Bürgerentscheids bedauern in einer Pressemitteilung, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger das kostenlose Parken auf der Talavera der kostenlosen Straba-Cityzone vorgezogen habe. Damit werde das Parkraum-Management als wesentliche Grundlage für die Verkehrswende Würzburgs konterkariert und der Weg zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes schwerer.

„Ein Votum gegen mehr Klimaschutz sehe ich nicht“, sagt Patrick Friedl, Landtagsabgeordneter der Grünen, auf Anfrage. Im Gegenteil: Die Themen Klima und Begrünung seien in der Stadt gesetzt, auch wenn sie in der Debatte zu wenig präsent gewesen seien. „Es ist uns nicht gelungen, den Zusammenhang zwischen der Bewirtschaftung der Talavera und dem Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs sowie der Entsiegelung und Begrünung von Flächen in der Innenstadt darzustellen“, sagt Friedl. Dass Verkehrswende und klimavorsorgende Umgestaltung Würzburgs notwendig seien, hätten auch die Bewirtschaftungs-Gegner stets anerkannt. Die weitere Umsetzung des Verkehrskonzepts „Besser leben im Bischofshut“ ist laut Bündnis-Partnern nicht gefährdet. Man werde nach dem Bau neuer Parkhäuser Oberflächenparkplätze reduzieren und entsiegelte Flächen begrünen, um die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern.

Ist die Bewirtschaftung von kostenlosen Parkflächen durch die Entscheidung dauerhaft ausgeschlossen? OB Schuchardt glaubt das nicht. „Es gibt ein Grundverständnis dafür, dass Parken auf Dauer kein kostenloses Gut sein kann.“ Allerdings sei der Weg dazu ein Prozess. Der Bürgerentscheid zeige: „Mit radikalen Lösungen kommt man nicht vorwärts.“

Schuchardt freut sich auch über die hohe Wahlbeteiligung von 46,2 Prozent. Sie ist damit etwas niedriger, als die Stadt zwischendurch vermeldet hatte. „Erst beim Öffnen der Briefe wurde festgestellt, dass zum Beispiel eidesstattliche Erklärungen fehlten oder falsch eingetütet waren und damit keine Stimme abgegeben wurde,“ erläutert Rathaussprecher Christian Weiß.