Glasfaser für alle

Die Welt ist im Wandel - die zahlreichen Krisen, ja, eigentlich der permanente Krisenzustand, in welchem wir seit 2008 leben, sind dafür nur die deutlichsten Zeichen. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Die Piratenpartei Deutschland hat diese erkannt und steht für konkrete Lösungsansätze.

Wir bewegen uns auf eine Informationsgesellschaft zu. Dies bedeutet klassische, produktive Arbeit wird von immer weniger Teilen der Bevölkerung effektiv ausgeübt werden können, sprich: uns geht die Lohnarbeit aus. Die Diskussion um Industrie 4.0 ist dafür nur der oberflächlichste Beleg.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (kurz: BGE), das alle sozialen Leistungen ersetzt und aktuell in der Schweiz und in Finnland diskutiert wird, würde die folgende Massenarbeitslosigkeit abmildern oder aufheben. Denn mit einem BGE würde das Grundversprechen des Kapitalismus endlich eingelöst werden: Selbstverwirklichung für jeden statt Lohnarbeit für die meisten. Parallel hierzu muss eine Maschinensozialabgabe eingeführt werden, denn sonst würde auf Dauer das Kapital nur noch mehr und noch schneller in noch weniger Hände zusammenfließen.

Ein weiteres zentrales Element der Piraten ist das Internet. Es ist eine unser aller Leben in einem noch nicht vorstellbaren Ausmaß durchdringende und verändernde Technologie. Der rasche Ausbau von Hochgeschwindigkeitsleitungen gerade im ländlichen Raum ist daher entscheidend für die Zukunftsfähigkeit. Anbietergebundene und augenscheinlich billigere Konzepte, wie das kürzlich für den Main-Tauber-Kreis beschlossene Vectoring, lehnen die Piraten als zu kurz gedacht ab. Der Infrastrukturausbau ist auch die Grundvoraussetzung für weitere Kernpunkte des Programms der Piraten: das Fördern von direkter Demokratie, also Bürgerentscheide von der kommunalen bis zur europäischen Ebene.

Dies setzt informierte, mündige Bürger voraus. Daher stehen die Piraten für eine Umkehr eines aktuell immer krasser gepredigten sicherheitspolitischen Mantras: der Staat soll eben nicht den unbescholtenen Bürger beliebig ausspähen dürfen! Im Gegenteil: wir brauchen mehr Transparenz von staatlichen Ebenen zum Bürger hin.

Ich bin überzeugt davon, dass nur ein breiter und offener Diskurs unsere aktuellen Probleme auf Dauer lösen wird. Dafür stehe ich, und dafür werde ich mich mit Ihrer Stimme für den Main-Tauber-Kreis einsetzen.