Stefan Kempf wegen Stasi-Bemerkung gerügt

Wertheim. „Stasi lässt grüßen“ – mit diesen Worten kommentierte jüngst Stadtrat Stefan Kempf (Bürgerliste) einen Beitrag der Stadtverwaltung auf Facebook. Die Verwaltung hatte am 10. Dezember auf der Social-Media-Plattform ausdrücklich die Wertheimer Bürger gelobt, die sich demnach „vorbildlich an die Quarantänepflicht“ hielten.

Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamts hätten dies bei mehreren Kontrollen im Rahmen einer landesweiten Schwerpunktaktion festgestellt. Sie hätten „alle Personen angetroffen, denen sie einen Besuch abgestattet haben“, hieß es in dem Beitrag.

Stefan Kempf erntete für seinen Kommentar nicht nur in dem sozialen Netzwerk Kritik. Im nicht-öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung gab es dafür Rügen vom OB Markus Herrera Torrez und Stadtratskollegen. Wie die Fränkischen Nachrichten aus gut unterrichteten Kreisen erfuhren, habe man Kempf unmissverständlich klar gemacht, dass er solche Bemerkungen in Zukunft besser unterlassen solle.

In der Defensive

Nach seinem kontroversen Beitrag auf Facebook geriet Kempf schnell in die Defensive: „Bei der Stasi haben aber nicht Offizielle mit Dienstausweis Quarantänepflichten überwacht, um die Verbreitung eines Virus’ zu unterbinden, sondern Nachbarn sich gegenseitig bespitzelt, weil sie vom System dazu missbraucht wurden“, entgegnete ein Nutzer und ergänzte: „Wenn bekannt ist, dass sich landesweit Personen schon mehrfach trotz angeordneter Quarantäne nicht an die Auflagen hielten, kann man das ruhig auch mal kontrollieren.“

Wenig später goss Kempf weiteres Öl ins Feuer und schrieb: „Das mit den ,aufmerksamen’ Nachbarn kommt auch noch, abwarten. Wo sind wir denn hier bloß hingeraten?“ Boris Kellner, Mitglied des Altstadtbeirats, antwortete: „In das Land, welches die Pandemie europaweit mit am besten meistert.“ Kempf bezweifelte dies: „Sagen Dir unsere Politiker.“

„Nicht zu Ende gedacht“

Schließlich ruderte Stefan Kempf zurück. Ihm war wohl seine Anspielung auf „Stasi-Methoden“ selbst nicht mehr geheuer. Schließlich hatte der DDR-Geheimdienst die eigene Bevölkerung mit übelsten Methoden terrorisiert. „Ich wollte weder die Stadtverwaltung noch deren Mitarbeiter beleidigen. Diese machen als Exekutive lediglich nur ihren Job und setzen die Vorgaben, die sie von oben erhalten, um“, schrieb er. Er wolle damit diejenigen kritisieren, die „solche Verordnungen erlassen und/oder diese und andere Gesetze nicht zu Ende denken“.

Am Wochenende von den Fränkischen per E-Mail befragt, auf welche Weise seiner Ansicht nach die Einhaltung von Verordnungen kontrolliert werden solle, meinte er: „Bespitzeln und Anschwärzen durch Nachbarn, wie es Söder in Bayern auch einmal vorgeschlagen hat“, seien nicht die richtigen Maßnahmen. „Wir müssen aufpassen, dass sich unser Land auch nach dieser Pandemie noch durch Einigkeit, Recht und Freiheit auszeichnet.“

Er räumte ein, dass der „Stasi“-Begriff „sicherlich nicht der klügste“ gewesen sei. „,Hierfür entschuldige ich mich, wobei meine Aussage doch auch sehr viel Raum für Interpretationen lässt“. Wegen der der bisher in Deutschland eher unbekannten „Begriffe wie Ausgangsbeschränkung, Berufsverbot, Kontaktbeschränkung, Katastrophenfall oder gar Ausgangssperre“ lägen aktuell „die Nerven wohl etwas blank“.