„Umfangreiche und ambitionierte Investitionen“

Weikersheim. Großen Raum im Zuge der Haushaltssitzung des Weikersheimer Gemeinderats am Donnerstag nahmen die Stellungnahmen der drei Fraktionen ein. Die Statements sind aus der Sache heraus von gewissen Wiederholungen geprägt, weshalb die Redaktion hier vor allem die Schwerpunkte der Parteien skizziert.

Peter Rösch nahm für die CDU Stellung: Man habe sich mit dem Zahlenwerk „gründlich auseinandergesetzt“. Aufgrund des „hohen Investitionsvolumens“ seien Kreditaufnahmen „von 1,9 Millionen Euro notwendig“, was zu einem Schulden-Plus von 1,45 Millionen Euro auf insgesamt 6,35 Millionen führe. Rösch nannte die einzelnen umzusetzenden Projekte, darunter die „Planungsrate“ für das Hallenbad. Beim Bad gelte es Fördermittel zu „lokalisieren“. Die CDU stehe vor dem Hintergrund der „umfangreichen und ambitionierten Investitionen“ hinter der Änderung des Haushaltskurses – d.h. die „einmalige Erhöhung“ des kameralen Haushalts durch eine Neuverschuldung. Das Verhältnis von Kreditaufnahme (1,9 Millionen Euro) stehe in gutem Verhältnis zu den Investitionen (10,3 Millionen). Bis 2023 werde die Verschuldung wieder rückläufig sein, so Rösch.

Rösch sprach verschiedene Erhöhungen (Personalkosten, Sachausgaben usw.) an, die aber auf die Notwendigkeit hin „ständig zu überprüfen“ seien. Er erwähnte auch die Vakanz im Bauamt, die bei einzelnen Vorhaben zu zeitlichen Verschiebungen führen könne.

Beim Bauen mahnte Rösch ein (Kosten-) Controlling an. Insgesamt stellte Peter Rösch „sinnvolle, notwendige und zukunftsorientierte Investitionen“ in den Entwicklungsfeldern Bildung/Betreuung, Infrastruktur, Kernstadt und Ortsteilen fest.

Es sei „noch mehr Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung nötig“, sagte Christiane Geier (FWV) bezüglich der Doppik in ihrer Haushaltsrede. Mehr Geld könne aber auch durch diese Umstellung nicht „hervorgezaubert“ werden. Dass man dem Bürger nicht stärker in die Tasche greife, wertete Geier als positiv – bei gleichzeitig kräftigen Investitionen. In den vergangenen Jahren sei es gelungen, die Schulden deutlich abzubauen. „Nur in 2020“ werde die Pro-Kopf-Verschuldung um über 200 Euro ansteigen. Angesichts niedriger Zinsen halte die FWV Investitionen zu diesem Zeitpunkt für sinnvoll. „Außerdem werden, mit dem Verkauf von Grundstücken, beispielsweise im Baugebiet Planetenweg, der Kommune die vorfinanzierten Kosten für die Erschließung dann wieder ausgeglichen.“

Auf der Einnahmenseite gebe es durch eine „etwas höhere“ Schlüsselzuweisungen und die Senkung der Kreisumlage auch etwas zu verbuchen. Auch hoffe sie mit Blick auf die Gewerbesteuer auf eine Erholung der Konjunktur.

Christiane Geier erinnerte daran, dass man sich „fraktionsübergreifend mit dem Zustand der Bäder“ beschäftigt habe, es sei ein „Wille zum Ja“ zu verspüren. An einer Lösung müsse man „zügig und zielorientiert“ arbeiten. Bund und Land seien hier gefordert.

Als Gesamtbilanz halte sie fest, dass Weikersheim einen „sehr hohen Standard“ für seine Bürger vorhalte, der „natürlich auch finanziert werden will“. Sie stelle zudem fest, dass sich die interfraktionelle, sachliche Zusammenarbeit im Rat verbessert habe.

Anja Lotz (SPD/UB) wartete schließlich mit einer „Generalabrechnung“ auf. Die Fraktion habe den Haushalt 2019 mehrheitlich abgelehnt, weil er die „eisernen Reserven“ der Stadt angetastet habe. Aus Sicht der Fraktion habe trotz wesentlich geringerer Ausgaben in 2019 ein Nachtragshaushalt aufgestellt und ein Kredit (500 000 Euro) aufgenommen werden müssen. 2019 seien wesentliche Mittel in die Tauberphilharmonie geflossen – laut Lotz sind das 61 Prozent des gesamten Investitionsvolumens gewesen.

Die Doppik schränke den „Aufbau von Reserven“ deutlich ein. Am Beispiel Philharmonie versuchte Lotz (Abschreibung bei 240 000 Euro/2020) aufzuzeigen, dass jeder neue Bau nicht nur finanziert werden, sondern im Laufe seiner Nutzung quasi noch einmal erwirtschafte werden müsse. Summiere man Erhalt, Abschreibung und Betrieb, komme man auf einen Ressourcenverbrauch von knapp 540 000 Euro.

Bei einer (von ihrer Fraktion geforderten) Mehrzweckhalle würden die Kosten weitaus geringer ausgefallen sein. Die Ratsmehrheit habe sich für das Philharmonie-Projekt ausgesprochen, SPD/UB waren dagegen, weil sie es für eine Nummer „zu groß“ halten.

Jetzt, da „die Barmittel verbraucht“ seien, würden dringende Maßnahmen (z.B. Schulsanierungen, Bau- und Straßenbauvorhaben) in Angriff genommen. Leere Kassen: Grund für die neue Kreditaufnahme. Lotz: Sehr schade!“ mrz