Walldürn: Millionen-Ausgleich aus Rücklagen

Walldürn. Kämmerer Joachim Dörr stellte die Eckdaten der Haushaltsplanung dem Gemeinderat in der Sitzung am Montag vor. Mit rund 14 Millionen Euro wurden die Investitionen für das aktuelle Haushaltsjahr veranschlagt. „Verausgabt wurden gerade einmal rund 5,6 Millionen Euro“, erklärte der Kämmerer. Dementsprechend müssen 2024 allein aus dem Übertrag aus 2023 zwischen sechs und sieben Millionen Euro eingeplant werden. Nach aktuellem Stand seien 2024 rund 13,7 Millionen Euro für Investitionen zu finanzieren. Allein die Großbaumaßnahmen binden dabei rund neun Millionen Euro. Zu diesen zählen die Sanierung der Grundschule mit rund 4,3 Millionen Euro, Straßen- und Kanalarbeiten in der Gregor-Mendel-Straße mit rund 2,26 Millionen Euro sowie für das Stadt- und Wallfahrtsmuseum inklusive dem Neubau der Tourist- und Freizeitinformation mit 2,5 Millionen Euro. 2025 seien für das Museum weitere 3,2 Millionen zu veranschlagen, betonte Dörr.

Den geplanten Erträgen von rund 35,8 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von rund 41,3 Millionen Euro im Ergebnishaushalt gegenüber. 2024 muss ein Ausgleich aus Rücklagen, das heißt aus Überschüssen von Vorjahren, erfolgen. Im Vergleich zum Jahr 2023 vermindern sich die Erträge um rund 4,7 Millionen Euro, während die Aufwendungen um rund 5,9 Millionen Euro steigen. „Die Verminderung ist hauptsächlich durch niedrige Gewerbesteuerzahlungen bedingt“, so Dörr. Personalkosten sowie Sach- und Dienstleistungen erklären die höheren Aufwendungen. In Bezug auf den Planungszeitraum bis einschließlich 2027, wird der Ergebnishaushalt in den Jahren 2026 und 2027 ein ordentliches Ergebnis erreichen. 2025 werde man ebenfalls auf Überschüsse zurückgreifen müssen, erklärte der Kämmerer.

„Die noch vorhandene hohe Liquidität wird sich bis zum Jahresende 2024 bei planmäßigem Haushaltsverlauf stark reduzieren“, erläutert er. Die Mindestliquiditätsgrenze könne 2025 erreicht werden, so dass Kredite aufgenommen werden müssen.

Weitere Großprojekte geplant

Großprojekte wie unter anderem die Sanierung der Nibelungenhalle sowie die Ortsdurchfahrt B 47 durch Rippberg oder Investitionen in das Abwassersystem in Walldürn und den Ortsteilen werden in die Finanzplanung von 2025 bis 2027 miteinbezogen. Im Investivbereich geht der Kämmerer von Einnahmen von rund 5,6 Millionen Euro aus. Der Haushalt 2024 wird im Januar beraten und soll Ende Februar verabschiedet werden.

Die Abwassergebühr wird jedes Jahr nachkalkuliert. So wurde bei der Nachkalkulation für das Jahr 2022 ein Fehler festgestellt. Die Abwassergebühren von 2017 bis 2021 wurden dementsprechend korrigiert und vom Gemeinderat beschlossen. Kämmerer Dörr erklärte, dass Kostenüberschüsse innerhalb von fünf Jahren auszugleichen seien. Fehlbeträge können hingegen im gleichen Zeitraum beglichen werden. Für die Jahre 2022 und 2023 erfolgt die Nachkalkulation für einen mehrjährigen Zeitraum. Das Ergebnis der Gebühren liegt damit erst im Anschluss an die Nachkalkulation 2023 vor. Das errechnete Ergebnis für 2022 nahm das Gremium in der Sitzung lediglich zur Kenntnis.

Für den Gebührenzeitraum vom 1. Januar 2024 bis Ende 2025 ergibt sich gemäß den Kalkulationen folgendes Ergebnis: Im Bereich des Schmutzwassers werden pro Kubikmeter 3,58 Euro erhoben. Beim Niederschlagswasser hat man die Gebühr auf 0,46 Euro pro Kubikmeter auf überbauten und befestigten Flächen festgelegt. Damit stimmte das Gremium zu, dass die Stadt Walldürn weiterhin Gebühren für ihre öffentlichen Einrichtung „Abwasserbeseitigung“ erhebt.