Walldürn. Um das Thema „Konfessionelle Kindergärten – Zuschüsse zu den laufenden Betriebskosten für das Rechnungsjahr 2023“ ging es im Haus der offenen Tür unter dem Vorsitz von Bürgermeister Meikel Dörr bei der Sitzung des Finanzausschusses des Walldürner Gemeinderates.
Wie Sachbearbeiterin Luisa Bleifuß von der Stadtkämmerei nach einleitenden Worten von Bürgermeister Dörr sagte, beträgt seit 2013 der Anteil der Stadt am Betriebskostendefizit für die Personal- und Sachkosten bei den Kindergärten 89 Prozent. Zum 1. Januar 2023 wurde der Anteil der Stadt am Betriebskostendefizit für die Personal- und Sachkosten auf 90 Prozent (für die beiden Kindergärten „St. Georg“ und „St. Martin“ in Walldürn) beziehungsweise 91 Prozent (für die Kindergärten „St. Marien“ in Walldürn, „St. Valentin“ in Altheim, „St. Wendelin“ in Glashofen und „St. Raphael“ in Rippberg) sowie 100 Prozent (Waldkindergarten in Walldürn) angehoben. Daneben werden Verwaltungskosten und Geschäftsführungskosten anteilig auf die Kommune umgelegt.
Nach Vorlage der Rechnungsergebnisse der Verrechnungsstellen für das Jahr 2023 ergibt sich für die Kindergärten summarisch bei einer Betriebskostenbeteiligung von rund 3,177 Millionen Euro eine Nachzahlung von rund 112 940 Euro.
2023 seien insgesamt 425 Kinder in den Kindergärten gemeldet gewesen, und für 2024 454 Kinder zum Stichtag für die Berechnungen der Zuweisungen für 2024.
2023 habe die Stadt FAG-Zuweisungen von rund 1,778 Millionen Euro erhalten. Die voraussichtlichen Zuweisungen für 2024 würden bei einer Zunahme der gewichteten Kinder 1,813 Millionen Euro betragen. 2023 sei der prozentuale Anteil der Stadt an den Betriebskosten gegenüber dem Vorjahr auf 43,7 Prozent angestiegen.
Unberücksichtigt geblieben seien dabei bei den Ausgaben die Zahlungen durch Betriebsausfall wegen Corona (2020/2021) und die Erstattung durch den Ausfall von Elternbeiträgen aufgrund eines Beschlusses des Gemeinderates, die Elternbeiträge nicht zu erhöhen (ab September 2021) mit rund 29 515 Euro (Zeitraum 2023). Wesentliche Veränderungen gegenüber den Planzahlen 2023 hätten sich bei den Kindergärten hauptsächlich bedingt durch allgemeine Tariferhöhungen und Tarifanpassungen bei den Personalkosten.
Die Abschlagszahlungen für 2024 seien an die Rechnungsergebnisse 2023 angepasst. Daneben seien auch Erhöhungen wie Tarifanpassungen oder Personalkostenzuschüsse berücksichtigt. Die Abschlagszahlungen für die Betriebskostenbeteili-gung 2024 würden sich auf 3,503 Millionen Euro belaufen. An FAG-Zuschüssen erwarte die Stadt für 2024 circa 1,813 Millionen Euro.
Nach diesen Erklärungen nahm der Finanzausschuss die Abrechnung der Betriebskostenbeteiligung der bürgerlichen Ge-meinde an den konfessionellen Kindergärten für 2023 in einstimmigem Votum zustimmend zur Kenntnis.
Zustimmend zur Kenntnis nahm der Finanzausschuss in Bezug auf die Abwasserbeseitigung die Vergabe der Erstellung der Globalberechnung (die Grundlage für die Festlegung der Beitragsobergrenze des Abwasserbeitrages) zum Festpreis von 11 781 Euro an die Firma Wirtschaftsberatung für kommunale Einrichtung Schmidt und Häuser.
Nach einer der Beschlussfassung vorausgegangener regen Diskussi-on mit sechs Nein-Stimmen, fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt wurde ein von der SPD gestellter Antrag auf Finanzierung einer Planzung und damit Bereitstellung eines einheimischen, standortgerechten Baumes für die Käufer städtischer Neubau-Grundstücke zur Wohneigennutzung. ds
URL dieses Artikels:
https://www.fnweb.de/orte/wallduern_artikel,-wallduern-stadt-zahlt-viel-geld-fuer-kindergaerten-_arid,2218961.html
Links in diesem Artikel:
[1] https://www.fnweb.de/orte/wallduern.html