Ausweichende Antworten auf offene Fragen bemängelt

Walldürn. Die Versammlung des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) Hardheim-Höpfingen hat in der Sitzung am Dienstag im „Haus der offenen Tür“ das Gewerbegebiet „Löschenäcker“ vom laufenden Verfahren zur Änderung des „Flächennutzungsplans 2015“ abgetrennt.

Für die Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) „Erhalt Schöner Busch – Löschenäcker“ und des Biotopschutzbunds Walldürn „eigentlich ein Grund zur Hoffnung“, wie Martin Kuhnt als einer der Sprecher der BI betonte.

Verlagerung nicht ausreichend

Mit Überraschungen habe man in der Sitzung nicht gerechnet. Immerhin habe es aus den Reihen des Gremiums kritische Stimmen hinsichtlich einer Schwächung des Verbandsindustrieparks, des Erhalts der Streuobstwiese und eines behutsamen Umgangs mit der Teilfläche „Schöner Busch“ gegeben, aber auch ausweichende und beschwichtigende Antworten des Verbandsvorsitzenden Markus Günther.

Für die Mitglieder der BI und des Biotopschutzbunds blieben deshalb auch am Dienstag viele Frage offen. „Aus Sicht des GVV scheint das Verfahren nun in geordneten Bahnen“, sagte Kuhnt. „Nicht so für die BI und den Biotopschutzbund. Bislang liegen uns keine stichhaltigen Argumente oder gar Beweise vor, die ein rechtssicheres Verfahren gewährleisten.“ Es sei nicht ausreichend, die Planung für ein Gewerbegebiet „Löschenäcker“ in die Fortschreibung des „Flächennutzungsplans 2030“ zu verlagern.

„Allen Entscheidungen und weiteren Beschlüssen liegen die vorangegangenen Beschlüsse zu Grunde und diese wurden bislang nicht aufgehoben“, so Kuhnt. Der Verbandsvorsitzende habe zwar ausgeschlossen, dass ein Walldürner Mitglied der Verbandsversammlung bei der Abstimmung über die Offenlage im November 2017 befangen war. Nach Auffassung der BI und des Biotopschutzbunds sei dieser Verdacht jedoch nach wie vor nicht ausgeräumt. Der GVV habe außerdem die Änderung des Flächennutzungsplans „mit nachweislich falschen Argumenten auf den Weg gebracht“.

„Die Sitzung des GVV hat jedenfalls nicht dazu geführt, uns von der Notwendigkeit weiterer Gewerbegebiete außerhalb des Verbandsindustrieparks zu überzeugen“, betonten die Kritiker des Vorhabens.