Tauberbischofsheimer wählen am Sonntag neuen Gemeinderat

Der Gemeinderat der Stadt Tauberbischofsheim wird am Sonntag neu gewählt. 10 714 Bürger sind wahlberechtigt, 435 dürfen erstmals ihre Stimme abgeben.

Tauberbischofsheim. Die Neuwahl des Gemeinderats Tauberbischofsheim findet am Sonntag, 5. Februar, statt. Wahlberechtigte Bürger haben an diesem Tag zwischen 8 und 18 Uhr in den Wahllokalen die Möglichkeit, ihre Vertreter im Gemeinderat zu wählen. Noch bis Freitag, 3. Februar, 18 Uhr können Personen, die an der Wahl verhindert sind, Briefwahl beantragen.

Bürgermeisterin Anette Schmidt appelliert besonders an die Jungwähler und sagte unter anderem: „Das Wahlrecht ist für jeden Staatsbürger ein grundlegendes Element von Demokratie. Deshalb nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr – egal, ob per Briefwahl oder im Wahllokal. Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Gemeinde. Diese direkten Beteiligungsmöglichkeiten in der Kommune sind einzigartig.“

Am 26. Mai 2019 fanden in allen 1101 Gemeinden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt. In Tauberbischofsheim gingen an diesem Tag die Kreistags-, Gemeinderats- und die Ortschaftsratswahlen in den sechs Ortsteilen über die Bühne.

An diesem Sonntag nun findet nur in einer der 1101 Gemeinden eine Wahl statt: die Gemeinderatswahl in Tauberbischofsheim. Hintergrund: Durch die Klage einer Wählerin aus einem Ortsteil wurde die Gemeinderatswahl von 2019 vom Verwaltungsgerichtshof für ungültig erklärt.

Briefwahlanteil liegt bei 17 Prozent

„Aktuell haben rund 17 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme per Brief abgegeben“, antwortete die Pressesprecherin der Stadt Tauberbischofsheim, Helga Hepp, auf eine FN-Anfrage. Sie sagt: „Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können beim Bürgerbüro der Stadt Tauberbischofsheim schriftlich mittels Wahlbenachrichtigung, per Fax, 09341/803711, oder auf der städtischen Homepage www.tauberbischofsheim.de, Infobox „Wahl 2023“ auf der Startseite beantragt werden. Bei kurzfristiger Beantragung sollten die Unterlagen auf jeden Fall persönlich im Bürgerbüro abgeholt werden. Es besteht die Möglichkeit, vor Ort zu wählen und den Wahlbrief in eine dafür vorgesehene Wahlurne zu werfen. Das Bürgerbüro ist deshalb am Freitag bis 18 Uhr geöffnet.“

Helga Hepp betont: „Es ist unbedingt notwendig, dass alle ausgefüllten Wahlbriefe bis spätestens 18 Uhr am Wahlsonntag bei der Stadt Tauberbischofsheim eingehen.“ Jetzt, so kurz vor der Wahl, sollte der Wahlbrief direkt bei der Stadt Tauberbischofsheim, Marktplatz 8, eingeworfen oder abgegeben werden.

Für Wahlberechtigte, die nicht an der Urnenwahl teilnehmen möchten, besteht auch am Samstag und selbst noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen. Das Bürgerbüro hat für diese Fälle am Samstag, 4. Februar, zwischen 11 und 12 Uhr eine Rufbereitschaft eingerichtet (Telefon 09341/80311).

Falls ein Wahlberechtigter seine Wahlunterlagen nicht erhalten hat, kann am Samstag während der Öffnung des Bürgerbüros ein neuer Wahlschein ausgestellt werden.

Bei Erkrankung eines Wahlberechtigten am Wahltag stellt das Wahllokal des Wahlbezirks 001-01 in der Kaufmännischen Schule in der Dr.-Ulrich-Straße 1, Saal 1, bis 15 Uhr den betreffenden Wahlschein mit Briefwahlunterlagen aus.

Die öffentliche Auszählung der Ergebnisse der Gemeinderatswahl erfolge am Sonntag, 5. Februar, ab 18 Uhr nicht in den Wahllokalen, sondern werde in den Räumen der Stadtverwaltung durchgeführt, so Helga Hepp. Da die Auszählung softwareunterstützt abläuft, werden die Ergebnisse der 15 Urnen- und drei Briefwahlvorstände im Rathaus, im Verwaltungsgebäude im Klosterhof sowie im Verwaltungsgebäude in der Blumenstraße zusammengestellt. Hierzu habe jedermann Zutritt.

Neues „Wahlmanager“-Programm

Helga Hepp erklärt dazu: „Im Gegensatz zu den regelmäßigen kommunalen Wahlen ist es nicht geplant, die Ergebnisse der Gemeinderatswahl im Verlauf des Wahlabends auch in den Räumlichkeiten des Klostercafés oder in den Räumen der Stadtverwaltung zu präsentieren. Dies ist im neuen ,Wahlmanager’-Programm aus technischen Gründen nicht möglich.“

Tauberbischofsheim wird dieses Programm am Sonntag als erste Kommune im Land testen. Bei den Kommunalwahlen 2024 soll es dann in ganz Baden-Württemberg eingeführt werden.

Im Rahmen dieser Wahlen findet dann auch die nächste reguläre Gemeinderatswahl statt. sk/pm