Solarpark erneut Thema im Rat

Rosenberg. Als Bürgermeister Ralph Matousek in der ersten Sitzung des Gemeinderates nach der Sommerpause in der Mehrzweckhalle Sindolsheim über die Ausweisung einer weiteren Konzentrationsfläche für Windkraft in der Gemeinde sprach, hätte man sicherlich das Fallen einer Stecknadel gehört.

Die zukünftige Entwicklung die mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Erhöhung der Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land zum 1. Februar 2023 in Baden-Württemberg habe für die Gemeinde eine „riesige“ Bedeutung. Von der neuen Entwicklung ist, er wie er sagte, nicht begeistert, denn es trifft vor allem den ländlichen Raum.

Die Gemeinde Rosenberg ist dabei in einem besonderen Maße betroffen, da hier eine große „Windhöfigkeit“ herrschen soll.

Landschaftsbild ändert sich

In Rosenberg sieht die Fortschreibung des Regionalplan Windenergie große Potenzialflächen für Windkraftanlagen. Gleichzeitig liegen der Gemeinde Anfragen für die Ausweisung von Windkraftpotenzialflächen vor. Wir können uns nicht erwehren, können aber des „Heft des Handelns“ in der Hand behalten. Eines ist aber sicher, so der Bürgermeister, das Landschaftsbild werde sich verändern.

Neben der erneuten Beratung der beiden Bebauungspläne für die auf Gemarkung Sindolsheim geplanten Solarparks „Kuhdacher Weg“ und „Gretenhecken“ standen noch einige Auftragsvergaben im Mittelpunkt der Sitzung. Bürgermeister Matousek begrüßte zur Sitzung erneut zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus allen Ortsteilen.

Bereits zum dritten Male befasste sich das Gremium mit dem Bebauungsplan „Solarpark Sindolsheim Kuhdacher Weg. Wie Bürgermeister Matousek informierte, wurde in der Gemeinderatssitzung am 29. Juni 2021 die Aufstellung des Solarparks im Regelverfahren mit zweistufiger Beteiligung beschlossen. In gleicher Sitzung wurde der Vorentwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung gebilligt und für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behördenbeteiligung freigegeben.

In der Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2022 wurde die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen beschlossen und zur erneuten Behördenbeteiligung freigegeben. Die angeregten Änderungen und Anpassungen wurden nochmals in die bestehenden Planunterlagen eingearbeitet. Eine dritte Offenlage wurde nunmehr notwendig, da im Bebauungsplanverfahren zwei Änderungen noch berücksichtigt werden mussten.

Die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen teils auch nur in „redaktioneller Art“ wurden von Henrik Illing vom planenden Büro Enviro Plan erläutert. Wie er sagte, waren bei der erneuten Anhörung 33 verschiedene Behörden beteiligt. Wie Matousek anmerkte, ziehen sich beide Verfahren schon fast zwei Jahre hin, was er als sehr „unglücklich“ befand.

Der Gemeinderat beschloss die Behandlung und Abwägung der während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen entsprechend dem Behandlungsvorschlag des Planungsbüros Enviro-Plan, bewilligte den Entwurf des Bebauungsplans und gibt diesen für die erneute – zwischenzeitlich dritte Offenlegung zur Beteiligung der Behörden und der Nachbarkommunen frei. Das gleiche Prozedere beschloss der Gemeinderat für den Bebauungsplan „Solarpark Sindolsheim Gretenhecken“. Die Stellungnahmen waren fast identisch.

Für den Bauhof wird, wie der Gemeinderat beschloss, ein Zeit - und Leistungserfassungssystem eingeführt. Durch verschiedene Urteile sind Arbeitgeber verpflichtet, eine elektronische Zeiterfassung einzuführen, sagte der Bürgermeister bei seinen Erläuterungen. Derzeit schreiben die Mitarbeiter täglich den Beginn und das Ende ihrer Arbeitszeit sowie die Aufschriebe, welche Tätigkeiten gemacht wurden, per Hand auf, sagte Kämmerin Simone Trumpp bei der Vorstellung dieses Punktes. Um die Leistungen zukünftig detaillierter zu erfassen und den Verwaltungsaufwand im Bauhof und Rathaus zu minimieren, habe die Verwaltung ein Angebot des Aida Orga Systems für eine elektronische Zeitwirtschaft und Leistungserfassung eingeholt.

Ein solches wird bereits von der Verwaltung seit Juli 2020 im Rathaus genutzt. Der Dienstbeginn und das Dienstende sollen an einem Terminal beim Zutritt in den Bauhof mittels eines Chips erfasst werden. Als weiteres Tool bekommen alle Mitarbeiter Minidatensammler und müssen zu Beginn ihrer Tätigkeit das jeweilige Produkt scannen. Die Daten werden elektronisch eingelesen und können anschließend verarbeitet werden.

Die Kosten der geplanten Umstellung belaufen sich nach dem vorliegenden Angebot auf insgesamt rund 13 335 Euro. Bürgermeister Matousek merkte an, dass in den Nachbarkommunen dieses System bereits im Einsatz ist.

Grundsoftware vorhanden

Die Verwaltung hat davon abgesehen, ein weiteres System anzufordern, da die Grundsoftware im Rathaus bereits im Einsatz ist. Nach einer Wortmeldung von Gemeinderat Ullrich Herrmann, beschloss der Rat dieses System zum Angebotspreis anzuschaffen. Die Lieferzeit beträgt rund sechs Monate. Die Kosten sind im Haushalt 2024 finanziert. F