Rosenberger Gemeinderat tagte

Deutliches Plus in Aussicht gestellt

Gremium beschloss den Haushaltsplan 2023

Von 
Helmut Frodl
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Die Außenanlage des Feuerwehrgerätehauses Hirschlanden wurde zum Jahresende fertiggestellt. © Helmut Frodl

Rosenberg. Bereits in der ersten Sitzung im neuen Jahr beschloss der Rosenberger Gemeinderat den Haushaltsplan 2023.

Rechnungsamtsleiterin Simone Trumpp stellte nach der Haushaltsrede von Bürgermeister Ralph Matousek Details des mehr als 350 Seiten umfassenden Zahlenwerks vor.

Zuvor ging sie auf das Ergebnis 2022 und dessen erfolgreichen Verlauf ein. Gegenüber dem Planansatz gab es Mehreinnahmen von einer Million Euro, was auch auf die hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer zurückzuführen sei.

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dani
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Im Gesamtergebnishaushalt 2023 belaufen sich die ordentlichen Erträge auf 6 931 320 Euro und die ordentlichen Aufwendungen auf 6 814 496 Euro. Somit übersteigen die Erträge die Aufwendungen um 116 824 Euro gegenüber dem Jahr 2022. Der diesjährige Haushalt erwirtschaftet somit, und das sei sehr erfreulich, ein deutliches Plus.

Gegenüber dem Plan vom Vorjahr wird sich der Einkommensteueranteil um 160 000 auf 1 260 000 Euro gegenüber dem Vorjahr erhöhen. Der Umsatzsteueranteil bleibt mit 198 000 Euro annähernd gleich. Bei der Gewerbesteuer sind Einnahmen von 1 600 000 Euro zu erwarten, was Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr von 306 000 Euro bedeuten. Die vom Land erhaltenen Schlüsselzuweisungen werden im Plan 2023 deutlich um 601 000 Euro (Vorjahr: 1 208 317 Euro) auf jetzt 607 000 Euro sinken. Auch gehen die zu erwartenden RIO-Steuern um rund 95 000 Euro auf nunmehr 60 000 Euro zurück. Gegenüber dem Vorjahr gehen die Einnahmen um rund 223 000 Euro zurück und liegen im errechneten Ansatz 2023 bei 4 169 000 Euro. Die Ausgaben 2023 belaufen sich auf 2 226 000 Euro gegenüber 2 801 017 Euro in 2022. Die Personalkosten 2023 belaufen sich auf 1 201 346 Euro und steigen gegenüber dem Vorjahr leicht. Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst laufen gerade an. Das derzeit gut genutzte Angebot, der verlässlichen Grundschule wird mit 9000 Euro bezuschusst.

Im Bereich Forst kann mit einem positiven Betrag von 102 700 Euro gerechnet werden, denn die Holzpreise haben sich weiter stabilisiert. Die Kindergärten, in Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinden, werden mit 407 800 Euro bezuschusst. Die Auslastung der Kindergärten liegt bei annähernd 100 Prozent. Die Höhe der Abschreibungen liegt bei rund 1 177 250 Euro und die aufgelösten Investitionszuwendungen bei 769 660 Euro – somit netto bei 407 590 Euro. Die Zinsaufwendungen sind für 2023 mit 30 000 Euro veranschlagt.

Bei der Wasserversorgung sind Einnahmen in Höhe von 415 000 Euro und Ausgaben in Höhe von 460 000 Euro geplant, so dass mit einem Minusbetrag von 45 000 Euro gerechnet wird. Die Kostendeckung beträgt derzeit 90,23 Prozent. Bei der Abwasserbeseitigung wird mit Einnahmen von 753 000 Euro gerechnet. An Ausgaben sind 782 004 Euro veranschlagt. Auch hier ist ein Minusbetrag von 29 004 Euro ausgewiesen. Der Kostendeckungsgrad beläuft sich auf 96,29 Prozent. Die Transferaufwendungen betragen 2 825 900 Euro gegenüber dem vorläufigen Ergebnis von 2 350 740 Euro aus 2022.

Wie die Kämmerin weiter betonte, enthält der Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 6 161 660 Euro (2022: 5 386 510 Euro) denen Auszahlungen mit 5 637 246 (2022: 5 108 346 Euro) gegenüberstehen. Hier wird ein Zahlungsmittelüberschuss von 524 414 Euro (2022: 278 164 Euro) erwirtschaftet. Dieser Überschuss kann für Investitionen verwendet werden.

Zusätzlich wird aber noch ein Finanzierungsbetrag von 1 652 066 Euro benötigt, der aus der Rücklage der Gemeinde entnommen wird. Die Beiträge belaufen sich auf 201 000 Euro (Erschließungsbeiträge für Eichgarten). Durch Bauplatzverkäufe und den Verkauf des Areals unterhalb der evangelischen Kirche sollen 501 000 Euro erwirtschaftet werden. Investitionszuschüsse von Bund und Land für Baumaßnahmen wurden mit 802 500 Euro einkalkuliert.

Bei den Ausgaben sind für Baumaßnahmen im Hoch- und Tiefbau rund 3,4 Millionen eingeplant, sagte Simone Trumpp. Im Wesentlichen sind die Ausgaben für das Feuerwehrgerätehaus in Rosenberg, die ausstehende Schlusszahlung für die Erschließung des Baugebietes „Drei Morgen“, den Kanal im Bereich der Hauptstraße/Dörrhofer Weg, den geplante Neubau der Sozialräume für den Bauhof, die Erneuerung der Brücke in Hirschlanden, die barrierefreie Gestaltung der Bushaltestellen und die Erschließung des Baugebietes Schindersacker in Bronnacker vorgesehen.

Für den Erwerb von beweglichen Sachvermögen in Höhe von 161 000 Euro sind vor allem die Beschaffung der Messtechnik für die Regenüberläufe, das Einrichten einer Phosphatfällung und Ersatzbeschaffungen für den Fuhrpark im Bauhof vorgesehen. Zur Tilgung von Krediten ist ein Betrag von 175 000 Euro vorgesehen.

Den Schuldenstand bezifferte die Kämmerin zum 31. Dezember 2022 auf 1 761 101 Euro. Kreditaufnahmen sind für 2023 keine vorgesehen, so dass sich der Schuldenstand am Ende des Jahres 2023 auf 1 585 536 Euro verringern wird. Die Pro-Kopf-Verschuldung ging zum Jahresende 2022 auf 842,96 Euro zurück.

Der Bestand an liquiden Mitteln beträgt zu Jahresbeginn 2,7 Millionen Euro. Die Prognosen der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten Jahre sind gut. In den nächsten beiden Jahren kann man von weiteren Haushaltsüberschüssen ausgehen. Erst in den Jahren 2026 und 2027 ist mit negativen Ergebnissen zu rechnen. Der finanzielle Rahmen der Gemeinde ist sehr solide und es sieht auch zukünftig sehr positiv aus. Man sei finanziell für die Zukunft sehr gut gerüstet sagte Trumpp.

Die mittelfristige Finanzplanung enthält laut Trumpp Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen und ist von einem Kostenbewusstsein geprägt. Die Auswirkungen der Ukrainekrise sind nur schwer vorherzusagen. Die hohe Inflation wird sich auch in 2023 fortsetzen. Es ist davon auszugehen, dass die Preise für Heizöl, Benzin, Gas und Pellets auf einem erhöhten Niveau bleiben werden. Die Entwicklung der Kreisumlage bleibt abzuwarten.

Auf der investiven Seite der Gemeinde stehen mittelfristig noch wichtige Projekte in den öffentlichen Einrichtungen an. Dies sind: Umbau der Grundschule in eine Ganztagsgrundschule, Neubau Feuerwehrgerätehaus Rosenberg, Erneuerung der Heiztechnik in der Sporthalle Rosenberg, Generalsanierung der Mehrzweckhalle Sindolsheim und Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses Rosenberg.

Wie Bürgermeister Matousek ergänzte, haben sich die Finanzen der Gemeinde seit 2019 ins „Positive“ gedreht, was ihr einen finanziellen Spielraum für Investitionen ermöglicht, „denn die Aufgaben gehen nicht aus“.

Dieses Jahr werde die Chance genutzt, wichtige Projekte anzugehen und damit die öffentlichen Einrichtungen zu stärken.

Der Haushaltsplan mit Haushaltssatzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.