Hirschlanden. In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Rosenberger Gemeinderat erneut mit dem geplanten Bau von Windkraftanlagen auf Gemarkung Hirschlanden.
Da das Thema Windkraft in den letzten Monaten viele Schlagzeilen machte, war das Interesse der Bürger entsprechend groß. Bei der letzten Waldbegehung Ende Oktober hatten die Bürger ausreichend Gelegenheit, sich über den derzeitigen Sachstand auch vor Ort zu informieren. Sowohl die Gemeinde als auch der Betreiber, die Firma ABO-Wind aus Wiesbaden, hatten damals den Dialog mit den Bürgern gesucht.
Zwischenzeitlich, so Bürgermeister Gerhard Baar, habe man bei ABO-Wind eine hausinterne Entscheidung getroffen, in Hirschlanden nur noch zwei Windkraftanlagen bauen zu wollen. Der Betreiber sei sich sicher, dass man diese beiden Anlagen wirtschaftlich betreiben kann. "In der heutigen Sitzung ist der Gemeinderat zu einem Beschluss aufgerufen, ob die zukünftige Planung mit nur zwei Anlagen weitergeführt werden soll", sagte Baar.
Einbußen von 750 000 Euro
Der Bürgermeister erinnerte an die am 30. Juni stattgefundene Gemeinderatssitzung, wo das Gremium noch dem Bau von drei Windkraftanlagen sein Einvernehmen erteilt hatte. Einer der geplanten Anlagenstandorte war im Rahmen einer Waldbegehung Ende Oktober zu sehen. Bei diesem Termin war auch eine größere Anzahl von Bürgern aus dem Ortsteil Hirschlanden vor Ort und wurde über das Ausmaß der notwendigen Rodungen informiert. Dabei wurde vor allem am Standort des östlichsten der drei Windräder Kritik geäußert - insbesondere wegen des geringen Abstands zur Ortsbebauung Hirschlandens.
Die Vertreter der Firma ABO-Wind erklärten nun, dass sie auf den Bau dieses Windrads verzichten würden. Voraussetzung dafür sei aber, dass eine wirtschaftliche Netzanbindung der beiden anderen Anlagen erfolgen kann. Wie der Bürgermeister erklärte, sehe das eingeleitete Genehmigungsverfahren auf Ebene des Flächennutzungsplans nach wie vor drei Anlagenstandorte vor; die nächste Versammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Osterburken finde erst am 13. Januar statt.
Der Gemeinderat, so Bürger-meister Baar, habe nun darüber zu befinden, "wie der weitere Ausführungswille der Gemeinde ist". Denn ein Verzicht auf einen Anlagenstandort habe beträchtliche finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinde. Den Fehlbetrag bezifferte er auf 750 000 Euro fehlende Pachteinnahmen in den nächsten 25 Jahren.
Die Verwaltung wolle diese "Entscheidung mit hoher finanzieller Auswirkung" nicht alleine treffen, betonte er und schlug am Ende seiner Ausführungen dem Rat vor, auf das dritte Windrad zu verzichten. Der "Dorffriede" in Hirschlanden sei auch ein bedeutendes Gut, die finanzielle Seite sei nicht alles.
Der Wegfall des dritten Windrads könne aber auch zur Folge haben, dass sich Standorte der beiden verbleibenden Anlagen noch weiter in den Wald verschieben, da von den angrenzenden Grundstückseigentümern noch keine Baulast unterschrieben worden sei.
Auf diese sei von den "kritischen" Bürgern Hirschlandens massiver Druck ausgeübt worden, was nicht so hingenommen werden könne. Die Situation würde den benötigten Waldverbrauch noch erhöhen, was aber nicht im Sinne der "Windkraftgegner" sein könne. Deutlich machte der Bürgermeister auch, dass die Gesetzeslage zum Bau der Anlagen "wie eingereicht genehmigungsfähig" sei.
In der anschließenden Diskussion betonte Ortsvorsteher Martin Herrmann, dass ABO-Wind zu jeder Phase ein fairer Gesprächspartner gewesen sei, aber - wie jedes Unternehmen - mit dem Bau der Anlagen auch finanzielle Interessen verfolge. Mit der Reduzierung auf nur noch zwei Anlagen seien die finanziellen Einbußen für die Firma nicht unerheblich. Er freue sich aber, dass ABO-Wind einer Reduzierung zugestimmt habe.
"Es war schon immer der Wunsch der Dorfgemeinschaft, das dritte Rad vom Tisch zu bekommen, um auch den dörflichen Frieden nicht zu gefährden", sagte Herrmann. Mit den beiden anderen Windrädern könne er leben und die Belastung von der Bevölkerung akzeptiert werden. Er bat seine Ratskollegen, dem vorgelegten Kompromiss zuzustimmen, wenn die Gemeinde auch auf Pachteinnahmen verzichten müsse.
Vehement wehrte sich Bürgermeister Gerhard Baar gegen den von Martin Herrmann geäußerten Vorwurf, er sei nicht umfassend informiert worden und es mangele an einem formellen Beschluss des Gemeinderats. Baar verwies darauf, dass in vielen Sitzungen der Rat immer aktuell informiert worden sei und dass man am 30. Juni einen formeller Beschluss zu den drei Anlagen gefasst habe.
Bereits im Mai 2014 habe mit den Fachbehörden ein Ortstermin an allen drei Anlagenstandorten stattgefunden, zu dem auch der Jagdpächter von der Gemeinde eingeladen gewesen sei, der sich nun unter den Gegnern befinde. Zudem habe er alle Sitzungen und Informationsveranstaltungen bewusst in Hirschlanden abgehalten, so Baar.
Gemeinderat Gräupl zeigte sich mit dem erreichten Kompromiss zufrieden und betonte, dass ABO-Wind in Verhandlungen mit der Netze BW einen näheren Einspeisepunkt erreicht habe. Er bat die "kritische" Bevölkerung, keinen Druck mehr auf die Grundstückseigentümer der Nachbargrundstücke auszuüben, damit diese die geforderte Baulast unterschreiben können.
Auch Gemeinderätin Anna Herrmann freute sich über den erreichten Konsens und plädierte dafür, den im Juni getroffenen Beschluss zu ändern und dem Bau von zwei Anlagen zuzustimmen.
Einstimmiger Beschluss
Gemeinderätin Kautzmann-Link fragte, ob durch den Wegfall des dritten Windrads keine Nachforderungen auf die Gemeinde zukommen, was der Bürgermeister verneinte.
Schließlich wurde der einstimmige Beschluss gefasst, dass der Gemeinderat auf den Bau der östlichsten Windkraftanlage verzichtet. Die beiden anderen Windräder sollen aber auf den ursprünglich geplanten Standorten errichtet werden, wo auch eine Baulast notwendig werde.
Sollte diese aber nicht übernommen werden, sei eine geringfügige Verschiebung der Anlagen notwendig. Dann könne auf eine Baulast verzichtet werden, was allerdings zu der Konsequenz führe, dass sich die Abstände weiter zum Dorf hin bewegten und weiterer Waldverbrauch notwendig werde. Der in diesem Fall notwendigen Verschiebung der Standorte stimmte der Gemeinderat ebenfalls einstimmig zu.
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