Bofsheimer Kläranlage soll 2022 in Betrieb gehen

Bofsheim. Zur öffentlichen Verbandsversammlung des „Abwasserverbandes Gruppenkläranlage Oberes Rinschbachtal“ mit den Mitgliedsgemeinden Osterburken und Buchen trafen sich deren Mitglieder im Gemeindesaal in Bofsheim. Der Verbandsvorsitzende, Buchens Bürgermeister Roland Burger eröffnete die Sitzung mit Grußworten und stellte die Beschlussfähigkeit fest. „Mit der Einladung zur Sitzung hatten die Mitglieder je ein Exemplar der Jahresrechnung 2020 mit den notwendigen Erläuterungen erhalten“, sagte Verbandsrechner Horst Mechler (Osterburken), der dann auf den Geschäftsverlauf 2020 einging und sagte, dass durch das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) zukünftig eine periodengenaue Verbuchung erforderlich sei.

Mehrausgaben gedeckt

Wie schon zur Haushaltsplanung 2020 aufgeführt, würden Rechnungen, welche eigentlich dem Jahr 2019 zugeordnet werden müssten durch die Umstellung auf NKHR erst in 2020 gebucht. Die so entstandenen Mehrausgaben in einzelnen Bereichen waren aber durch die nicht ausgeglichenen Überschüsse aus Vorjahren gedeckt. Diese Mehrausgaben, so Mechler, liegen bei rund 63 000 Euro. Darin ist ein Betrag von 15 000 Euro für noch nicht verrechnete Abwasserabgaben enthalten. Ferner wurde für die investive Maßnahme auf die Kläranlage in Bofsheim ein erster Abschlag für das betreuende Ingenieurbüro in Höhe von 6650 Euro geleistet. Aus dem Feststellungsbeschluss gehen unter anderem die ordentlichen Erträge und Aufwendungen mit 224 120,42 Euro, der Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung mit 43 893,23 Euro und der Endbestand an Zahlungsmitteln zum Jahresende mit 106 062,16 Euro hervor. Die Bilanzsumme betrug zum Ende des Jahres 2020 auf Aktiva und Passiva je 1 173 216,62 Euro. Die Verbandsversammlung stellte daraufhin ohne weitere Wortmeldung die Jahresrechnung 2020 des Verbandes fest.

Das Zahlenwerk des Haushaltsplanes mit Haushaltssatzung 2022 erläuterte ebenfalls Verbandsrechner Horst Mechler. Wie er sagte orientieren sich die Zahlen des Ergebnishaushaltes am Abschluss 2020 sowie dem Verlauf des Jahres 2021, wobei Preissteigerungen in angemessener Höhe eingepreist wurden. Einmalige Effekte, wie der Austausch von Gitterrosten mit 5000 Euro und die erwartete Prüfung durch die Gemeinde-Prüfungsanstalt (GPA) mit 4000 Euro wurden berücksichtigt. Investiv wurde der Ansatz für die Phosphor-Elimination auf der Kläranlage Bofsheim mit 254 400 Euro bei einem bewilligten Zuschuss in Höhe von 172 600 Euro eingeplant. Wie aus der Haushaltssatzung hervorgeht, betragen die ordentlichen Erträge und Aufwendungen jeweils 201 390 Euro. Unter Beachtung der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit errechnet sich ein Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushaltes in Höhe von 52 540 Euro. Dank der Zuschussbewilligung und bei voraussichtlichen Investitionsausgaben für die Phosphor-Elimination auf der Kläranlage in Bofsheim in Höhe von 254 400 Euro sowie Tilgungen in Höhe von 11 480 Euro ist rechnerisch keine Kreditermächtigung erforderlich. Ohne weitere Wortmeldung stimmt die Verbandsversammlung dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2022 sowie der Finanzplanung der Jahre 2023 bis 2025 einstimmig zu.

Sachstandsbericht

Verbandsvorsitzender Roland Burger erstatte einen Sachstandsbericht zum Projekt Phosphor-Elimination auf der Kläranlage in Bofsheim. Er sagte, dass sich an der Notwendigkeit der Maßnahme und dem Projekt selbst seit 17. März 2021 nichts geändert habe. Erfreulich sei, dass man zwischenzeitlich einen Förderbescheid über 172 600 Euro für dieses Projekt erhalten habe. Man sei vom betreuenden Ingenieurbüro SAG informiert worden, dass aufgrund verschiedener Umstände die erforderlichen Vor- und Abstimmarbeiten erst im Laufe des November durchgeführt werden könnten, so dass der eigentlich vorgesehene Baubeginn zum 1. Dezember 2021 nicht eingehalten werden könne.

Ungeachtet eines späteren Baubeginns würde der Inbetriebnahmezeitpunkt zum Ende 2022 eingehalten werden. Horst Mechler ergänzt, dass ein entsprechender Verlängerungsantrag beim Regierungspräsidium über das Landratsamt des Neckar-Odenwald-Kreises eingereicht wurde.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde aus den Reihen der Verbandsversammlung angeregt, die Kläranlage in Bofsheim zu besichtigen, damit sich auch neu hinzugekommene Verbandsmitglieder ein Bild von der Anlage machen könnten. Roland Burger erläutert, dass ja schon in der März Sitzung eine Begehung der Anlage nach Fertigstellung des Projektes zur Phosphor-Elimination ins Auge gefasst worden war. Durch die geplante Beendigung dieser Arbeiten im Dezember 2022 wäre dies aber witterungsbedingt eher ungünstig.

Er schlug deshalb vor, während der Bauphase im Juni oder Juli kommenden Jahres einen Baustellenbesuch einzuplanen. Dazu sollen neben den Verbandsmitgliedern auch die Ortschaftsräte der beteiligten Stadtteile eingeladen werden. Dieser Vorschlag findet die ungeteilte Zustimmung der Verbandsversammlung. F