Gravierende Veränderungen im Stadtverband der CDU

Niederstetten. Ehrungen langjähriger Mitglieder, die Rechenschaftsberichte der Funktionäre sowie eine Diskussion über die allgemeine politische Situation und die des Stadtverbandes Niederstetten bestimmten die Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbandes Niederstetten.

Wolfgang Dornberger, stellvertretender Vorsitzender und im Moment kommissarischer Leiter des Stadtverbandes, ging in seinen einführenden Worten zunächst auf die aktuelle Situation im Stadtverband Niederstetten ein. Im Vorstand hätten sich, so berichtete er, in den zurückliegenden Monaten zwei gravierende Änderungen ergeben, nämlich zwei Rück- und Austritte und das nicht nur aus dem Stadtverband, sondern auch aus der CDU.

Differenzen mit Kreisverband

Wie der stellvertretende Vorsitzende der CDU, Wolfgang Dornberger, im Gespräch mit den Fränkischen Nachrichten gestern erläuterte, sei Stadtverbandsvorsitzende Susanne Kuntzsch im September aufgrund gesundheitlicher und beruflicher Probleme sowie Differenzen mit dem Kreisverband von ihrem Amt zurück- und aus der CDU ausgetreten.

Bereits nach der Landtagswahl Ende März war Schriftführer Patrick Dinkel wegen der Bundes- bzw. Landespolitik der Partei ebenfalls von seinem Amt zurückgetreten und hatte die CDU verlassen.

Aktuelle Situation betrachtet

Dornberger bedankte sich bei Joachim Döffinger, Alois Gerig, Wolfgang Reinhart, Christian von Stetten sowie beim Niederstettener Bürgermeister Rüdiger Zibold für den Einsatz zum Erhalt des Bundeswehrstandortes Niederstetten.

In seinem Grußwort ging der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU, Andreas Lehr, auf die aktuelle Situation der Partei ein. Er rief dazu auf, trotz schwerer politischer Zeiten, die sich aufgrund der Oppositionsrolle im Landtag ergeben hätten, inhaltlich die Kreis- und Stadtverbände zu unterstützen. Hier hätte man nun die Chance, sich noch intensiver mit der Basis auseinander zu setzen. Die Oppositionsrolle gebe Zeit zum Nachdenken und Neuaufstellen, so Lehr.

Neuwahlen im Frühjahr

Nächster Tagesordnungspunkt waren die Rechenschaftsberichte des Vorstandes. Dornberger wies auf die bevorstehenden Neuwahlen hin, die bei der nächsten Hauptversammlung im Frühjahr 2012 vollzogen werden sollen.

Bis dahin gelte es, weiter Werbung für den Stadtverband zu machen sowie Mitglieder und Ausschussmitglieder zu finden. So habe man in letzter Zeit "sehr positive und konstruktive Termine und Aktionen" vollzogen.

Dornberger erwähnte in diesem Zusammenhang den Vor-Ort-Termin mit dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Reinhart an der Brücke in Haagen, wo man nochmals auf den Ausbau der restlichen Landesstraße 1001 drängte.

Informationen aus erster Hand

Eine weitere größere Veranstaltung sei der Politische Frühschoppen mit Bürgermeister Rüdiger Zibold gewesen. Aus erster Hand konnte die Bevölkerung aktuelle Informationen bekommen zu Themen wie Stadtmarketing, die Haushaltssituation, die Angebote für Kinderbetreuung in den städtischen Kindergärten, die Auswirkungen der geplanten Schulreform und die Konkurrenzsituation, die sich durch die Privatschule in Mulfingen ergibt.

Kassier Ralf Kleinheinz legte die Finanzen des Stadtverbandes dar. Er konnte der Versammlung einen nicht üppigen, aber soliden Kassenstand vorweisen.

Kassenprüfer Andreas Lehr bescheinigte Kleinheinz eine einwandfreie Kassenführung. Es folgte die einstimmige Entlastung des Vorstandes. In seinen Ausführungen ging Landtagsabgeordneter Wolfgang Reinhart auf den Standorterhalt der Kaserne in Niederstetten als letztem Bundeswehr-Standort im Main-Tauber Kreis ein.

Auch lobte Reinhart das Bildungszentrum Niederstetten und und ging auf die Einführung der Werkrealschule ein. Doch auch bundes- und europapolitische Themen griff Reinhart auf. Die allgemein Besorgnis erregende Staatsschuldenkrise dürfe nicht zu einer Transferunion für Schulden werden, betonte Reinhart.

Kritik an der Partei

Im letzten Tagesordnungspunkt, Verschiedenes, gab es auch Kritik für die Partei. Hier wurden die geänderten Haltungen der Partei zu Themen wie dem Mindestlohn, dem Atomausstieg, Schulsystem und eine mangelnde Mitgliederbefragung bemängelt.

Nach Beendigung der Sitzung saßen die Mitglieder des Stadtverbandes noch sehr lange zusammen, um über aktuelle und zukünftige Probleme und Herausforderungen, aber auch über Chancen und positiven Erkenntnisse zu diskutieren.