Main-Tauber: Zoll sorgt für Ordnung, Einnahmen und Fairness

Main-Tauber-Kreis/Heilbronn. Mehr als 764 Millionen Euro Einnahmen für Deutschland und Europa, jeweils über 250 Kilogramm sichergestelltes Rauschgift und 370 Kilogramm sichergestellter Wasserpfeifentabak, mehr als 8,7 Million abgefertigte Positionen im grenzüberschreitenden Warenverkehr und annähernd 100 Millionen Euro eingetriebene Forderungen durch den Vollstreckungsdienst – so einige der Zahlen, welche die Arbeit der 567 Zöllner des Hauptzollamts Heilbronn mit seinen vier Zollämtern in Heilbronn, Ludwigsburg, Tauberbischofsheim und Untermünkheim 2024 widerspiegeln.

Auf die Mitarbeiter des Zolls „ist Verlass“

„Meine Beschäftigten haben mit ihrer Arbeit wieder bewiesen, dass auf den Zoll als bedeutende Finanz- und Wirtschaftsverwaltung Verlass ist, aber auch als Vollzugs- und Ordnungsverwaltung im Binnenland bei Kontrollen und Prüfungen jederzeit mit uns gerechnet werden sollte,“ so die Leiterin des Heilbronner Hauptzollamts, Regierungsdirektorin Christina Taylor-Lucas, über die aktuelle Statistik. „Mir persönlich sehr wichtig sind aber auch die monetär nicht unmittelbar sichtbaren Resultate unseres Handelns und Wirkens, wie die Auswirkungen unserer Arbeit für Fairness und Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt und Steuergerechtigkeit für alle.“

Der fiskalisch wichtigste Part aller Einnahmen stellt regelmäßig die Einfuhrumsatzsteuer (377,2 Millionen Euro), gefolgt dieses Mal von der Kraftfahrzeugsteuer mit knapp 200 Millionen Euro, den Verbrauchsteuern (141,7 Millionen Euro) und den Zöllen (47,5 Millionen Euro) dar. Im Gegensatz zu den Zöllen, die an die Europäische Kommission fließen, finden die anderen Steuern Eingang in den deutschen Staatshaushalt.

Anders als die Steuern und Abgaben, die durchweg unter den Werten der Vorjahren liegen, erhöhten sich 2024 die beigetriebenen Forderungen auf nunmehr fast 100 Millionen Euro. Taylor-Lucas hebt hervor, dass diese Summe, vereinnahmt durch das zuständige Sachgebiet Vollstreckung und Verwertung, mit Einheiten in Heilbronn, Tauberbischofsheim und Tübingen auch auf eine Zunahme der bearbeiteten Vollstreckungsfälle zurückgeführt werden kann.

Höhere Werte dank Erweiterung des Bezirks

Einhergehend mit der Bezirkserweiterung zum 1. Januar 2024 um den ehemaligen Bezirk der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Stuttgart und damit um weitere 1800 Quadratkilometer (Rems-Murr-Kreis, Landkreis Böblingen und nördliche Teil des Landkreises Esslingen sowie des Stadtkreises Stuttgart) stiegen nahezu alle Statistikwerte des Sachgebiets Kontrollen.

Kernaufgaben der Vollzugseinheit sind unter anderem Überwachung des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs, Bekämpfung des internationalen Waffen- und Zigarettenschmuggels sowie der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität. „Engmaschigere Kontrollen in nahezu allen Bereichen belegen, dass regelmäßig mit Check-Ups unserer Kontrolleinheit Verkehrswege etwa auf den Autobahnen 3, 6, 8 oder 81 zu rechnen ist,“ stellt die Heilbronner Behördenleiterin zufrieden fest. „Die sichergestellte Menge von etwa über 250 Kilogramm Haschisch und Marihuana sind Beleg dafür, dass Kontrollen abseits der Grenzen zum Schutz der Bevölkerung nicht nur sinnvoll, sondern unerlässlich sind.“

Trotz rückläufiger Steuereinnahmen hat sich die Anzahl der Zollabfertigungen weiter erhöht. Über 8,7 Millionen Warenpositionen fertigten die knapp 70 Beschäftigten der vier Zollämter und des Sachgebiets Abgabenerhebung zur Ein-, Aus- oder Durchfuhr ab und kontrollierten diese unter Risiko analytischen Gesichtspunkten, zum Beispiel hinsichtlich deren Produktsicherheit. Wie in den beiden zurückliegenden Jahren, erfolgten neuerlich in mehr als 40 beabsichtigten Einfuhrvorgängen Aufgriffe wegen Verstößen gegen Produktsicherheitsvorschriften. Auch die im zweiten Jahr in Folge angestiegene Anzahl von Grenzbeschlagnahmen bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie zeigen neben fiskalischen Gründen die Bedeutung der zollamtlichen Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs.

Der Prüfungsdienst führte 2024 565 mitunter komplexe Betriebsprüfungen und 6463 einfacher gelagerte Steueraufsichtsmaßnahmen durch. Bei den Prüfungen wurden Unternehmen bzw. deren zoll- und steuerpflichtigen Vorgänge umfassend für zurückliegende Zeiträume und im Fall der Steueraufsichtsmaßnahmen aktuelle überwachungspflichtige Sachverhalte genauer unter die Lupe genommen. Dass das Resultat des Prüfungsdienstes dabei sowohl zu einer nachträglichen Erhebung von Zöllen und Steuern führte als auch Unternehmen in den Genuss von Erstattungen kamen, belegt den Aspekt der Steuergerechtigkeit derartiger Maßnahmen.

Dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung konsequent und risikoorientiert verfolgt werden, belegen die Zahlen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des vergangenen Jahres. Trotz einer rückläufigen Zahl bei den geprüften Arbeitgebern steigerte sich die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren um über 100 Verfahren; die Anzahl eingeleiteter Ordnungswidrigkeitenverfahren bewegt sich, wie in den vergangenen Jahren, in einem ähnlich hohen Bereich. Die Schadenssumme der im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen festgestellten Schäden beläuft sich in 2024 auf 9,3 Millionen Euro und damit nur geringfügig unter dem Vorjahreswert. „Die erzielten Ergebnisse in diesem Bereich zeigen deutlich, wie wichtig das konsequente Agieren und die kontinuierliche Präsenz des Zolls für einen fairen Wettbewerb und die Steuergerechtigkeit sind,“ versichert Christina Taylor-Lucas.

Zahl der Stammbeschäftigten erhöht sich um 18

Die Anzahl der Stammbeschäftigten erhöhte sich um 18 neue Mitarbeiter, so dass das Hauptzollamt aktuell mit 50 in der zweijährigen Ausbildung und im dreijährigen dualen Studium befindlichen Nachwuchskräften deutlich über 600 Beschäftigte zählt. Auch für den nächsten, in Kürze bevorstehenden Ausbildungs- und Studienbeginn zum 1. September werden wieder 21 neue Nachwuchskräfte (vier für den gehobenen Zolldienst des Bundes und 17 für den mittleren Zolldienst des Bundes) beim Ausbildungshauptzollamt Heilbronn eingestellt.

Nach dem Auswahlverfahren ist vor dem Auswahlverfahren. Für den Berufsstart zum 1. September 2026 läuft die Bewerbungsfrist noch bis 15. Oktober für Ausbildungsplätze für die Laufbahn des mittleren Dienstes und für Studienplätze für die Laufbahn des gehobenen Dienstes mit dem Abschluss Bachelor of Laws.

Vertiefte Einblicke in die Berufswelt des Zolls, einem der größten Arbeitgeber des Bundes, bietet das Hauptzollamt Heilbronn allen Interessierten am 31. Juli bei einem Schnuppertag an. Bewerbungen dafür sollten bis spätestens 17. Juli an presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de gerichtet werden.