Wie eine Ratssitzung online stattfinden könnte

Der Gemeinderat Großrinderfeld testete bei einer Sitzung des digitalen Ausschusses die Möglichkeit der Video-Konferenz, inklusive gültiger Beschlüsse und Beratung.

Großrinderfeld. Als erste Gemeinde im Main-Tauber-Kreis hatte Großrinderfeld die Möglichkeit von digitalen Gemeinderatssitzungen in ihre Hauptsatzung und die Geschäftsordnung aufgenommen. Da war an Corona noch gar nicht zu denken. Doch die Realität kann einen schneller einholen, als man denkt, so Bürgermeister Johannes Leibold bei der Sitzung des digitalen Ausschusses.

Während Leibold also im Sitzungssaal des Rathauses die Online-Sitzung leitete, saßen die Ausschussmitglieder und fast alle weiteren Gemeinderatsmitglieder am heimischen PC. Die Sitzung fand als Videokonferenz statt.

„Wichtig ist, dass auch Zuhörer live dabei sein können“, so Leibold. Entweder direkt online zugeschaltet oder eben im Sitzungssaal in Großrinderfeld. Online, so Ratsmitglied und Hauptorganisator Rainer Gerhards, waren im Schnitt zwei Besucher dabei und auch im Ratssaal war eine Person anwesend.

„Wir möchten heute viele Themen anstoßen. Wie und wann wir sie dann umsetzen können, werden wir sehen“, sagte Bürgermeister Leibold zur Einführung. Damit nicht alle durcheinander reden, gab es eine einfache Regel: „Wer etwas sagen möchte, Wortmeldung bitte über das Handzeichen“. Doch bis die Sitzung überhaupt stattfinden konnte, galt es einige rechtliche Voraussetzungen zu schaffen. Die Sitzung musste auf einem eigenen und sicheren Server, der innerhalb der EU stehen muss, verlagert werden und jeder Gemeinderat musste mit der öffentlichen Übertragung seines Gesichts und seiner Aussagen einverstanden sein. Dann konnte es auch schon losgehen.

Zuerst galt es zu besprechen, über welchen Messengerdienst man zukünftig miteinander kommunizieren möchte. Das von vielen Personen verwendete Programm Whats-app gilt nicht als datenschutzkonform, weil die Server für diesen Dienst in den USA stehen und nicht europäischen Datenschutzrichtlinien entsprechen. Man hatte schon mehrere Alternativen im Vorfeld getestet, wie Signal, Telegramm oder Threema. Die Landesfeuerwehr verwendet bereits das Programm Threema, so Ralf Schieß. „Threema kostet zwar was, aber es wird auch als sehr sicher eingestuft“, fuhr er fort. Sybille Wirths hatte mehrere Messengerdienste ausprobiert und kann mit allen klarkommen. Rainer Gerhards gab zu bedenken, dass das Land Baden-Württemberg zur Kommunikation im Schulbereich Threema verwendet und so einigte man sich, zukünftig auch die kostenpflichtige Variante des Messengerdienstes für kommunale Kommunikation zu nutzen. Der Datenschutz wird in der Gemeinde Großrinderfeld groß geschrieben, nicht erst seit der Einführung der Datenschutzgrundverordnung im Jahr 2018, so Bürgermeister Leibold. Erst kürzlich sei eine Begehung mit der Datenschutzbeauftragten des Dienstleisters KOMM.ONE im Rathaus durchgeführt worden und der in Kürze vorliegende Abschlussbericht gebe nötigenfalls Anleitungen, was noch zu verbessern sei.

Diskussion gab es beim Thema digitale Überwachung öffentlicher Plätze und Wege. Vor allem an den gemeindlichen Steinablageplätzen sind häufig illegale Müllentsorgungen zu beobachten, deren Entsorgung die Gemeinde viel Geld kosten. Der Bürgermeister sprach von einem hohen fünfstelligen Betrag. Hier will man die weitere Entwicklung abwarten und gegebenenfalls reagieren. So steht es auch bei der Zurverfügungstellung von freiem WLAN in öffentlichen Bereichen.

Christina Häusler fand eine flächendeckende Versorgung mit kostenfreiem WLAN für nicht sinnvoll. Ralf Schieß bat darum, besser die Mobilfunkversorgung auszubauen. Der Bürgermeister wurde aufgefordert, sich über die Kosten für ein öffentliches Netz zu erkundigen.

Grundsätzlich positiv sah man die Anschaffung eines digitalen Ratsinformationssystems, wie es von mehreren Fachfirmen angeboten wird. Hier will man aber behutsam vorgehen und nicht zu viele Module gleichzeitig starten lassen. Auch muss noch die Nutzung der Endgeräte geklärt werden.

Beim Ausbau des schnellen Internets in der Gemeinde gibt es noch große Probleme, wurde bei der Sitzung deutlich. So waren einzelne Mitglieder zwischenzeitlich nicht zugeschaltet und mussten sich neu einwählen. Das liege an den alten Kupferleitungen in den Häusern. Hier will man dafür werben, das zukünftig die Versorgung mit Glasfaser bis ins Haus möglich ist. „Die Anforderungen an das Netz steigen und damit auch die nötige Bandbreite“, so Gerhards. Hier will man am Ball bleiben und war froh, dass das Experiment „digitale Sitzung“ so positiv gestaltet werden konnte, auch weil sich jeder an die Rededisziplin hielt, so Johannes Leibold zum Abschluss.