Hardheim

Leserbrief Zu „Isolierte Positivplanung sorgte für Stirnrunzeln im Gemeinderat (FN vom 26. Juli)

„Zeag ist der Gegner der Gemeinden“

Jetzt ist es eindeutig – der Gegner der Gemeinden ist die Zeag. Es ist wirklich unglaublich, wenn man die Berichterstattung zur Gemeinderatssitzung in Hardheim am 23. Juli liest. Nur beiläufig erwähnt Sandra Lanig vom Büro Klärle das Schlagwort „Isolierte Positivplanung“.

Vor der erfolgten Abstimmung konnte keiner definitiv sagen, was denn das genau bedeutet und welche Konsequenzen daraus für uns alle erfolgen. Definitiv liegt jedoch unserer Meinung nach die Vermutung sehr nahe, das Büro Klärle steckt mit der Zeag unter einer Decke.

In Wahrheit ist die Zeag doch inzwischen längst der Gegner unserer Gemeinden. Hier rächt sich nun die Tatsache der viel zu vorschnell abgeschlossenen Nutzungsverträge.

Mit diesem neuen „Trick“ der isolierten Positivplanung versucht man das Projekt am Kornberg nun doch noch durchzuziehen.

Die Konsequenzen wurden von einem Rechtsanwalt für Verwaltungsrecht sowie dem zuständigen Sachbearbeiter des Regionalverbandes klargestellt (hier vereinfacht ausgedrückt):

Der Gemeindeverwaltungsverband (GVV) hat sich aller Argumente, wir müssen doch Flächen ausweisen sonst droht eine Verspargelung, beraubt. Durch die Isolierte Positivplanung wird dies ausgehebelt.

Darüber hinaus sind weder die Anzahl der Windkraftanlagen am Kornberg, noch die Höhenbegrenzung und auch nicht das Repowering in einigen Jahren zu begrenzen.

Selbst ein nachgeschobener Vertrag mit der Zeag hilft da nicht, denn wer sagt denn, dass Zeag überhaupt baut. Vielleicht kommt ja ein anderer Investor.

Ist dieser Flächennutzungsplan erst einmal in dieser Form genehmigt, stehen am Kornberg Tür und Tor offen. Man gibt quasi alles aus der Hand!

Wir glauben, dass weder die beiden Bürgermeister noch die Gemeinderäte darüber vollumfänglich informiert waren. Geschickt wurde dies unserer Ansicht nach den Gemeinden vom Büro Klärle und der Zeag untergeschoben. Bleibt zu hoffen, dass die GVV-Verbandsversammlung am 7. August darauf nicht hereinfällt.

Überhaupt nicht zu verstehen ist die Tatsache, dass der Fortbestand des Walldürner Flughafens immer noch billigend aufs Spiel gesetzt wird. Darüber hinaus gefährden die Gemeinden Hardheim und Höpfingen das Verhältnis in die Wallfahrtsstadt, somit auch den Fortbestand und die über viele Jahre propagierte gute Zusammenarbeit des GVV.

Wir hoffen darauf, dass der Gemeindeverwaltungsverband den Ernst der Lage erkennt und in der für den 7. August anberaumten Sitzung das Zeag-Projekt am Kornberg doch noch stoppt.