Hardheim

Großes Verwirrspiel

Archivartikel

Ingrid Eirich-Schaab zum Verfahrensverlauf Windpark „Kornberg“

Windkraftstandort „Kornberg“ – eine unendliche Geschichte. Längst hat sich das Verfahren zur Ausweisung und zum Bau des geplanten Windparks „Kornberg“ zu einem großen Verwirrspiel entwickelt. Laien sind überfordert und Fachleute uneins. Mehrere hunderte Seiten lange Gutachten, Gegengutachten und Stellungnahmen füllen die E-Mail-Postfächer. Da kann man durchaus den Überblick verlieren. Und das sollte ja eigentlich gerade nicht so sein.

Inzwischen – es müsste das vierte Mal sein – wurde eine neue Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Allerdings bislang nur im Hardheimer und im Höpfinger Gemeinderat. In der Verbandsversammlung des GVV wird das Gleiche einen weiteren Sitzungsabend ausfüllen. Und das ist ja noch lange nicht das Ende des Verfahrens.

Schuld daran ist unter anderem der Gesetzgeber mit seinen aktuellen Vorschriften-Änderungen mitten in laufenden Verfahren.

Bei den Diskussionen in den Gremien geht es (leider) immer wieder um das Grundsätzliche, um Windkraft und Windkraftstandort ja oder nein. Für Otto Normalbürger ist es nicht ersichtlich, welcher Einwand und welche Stellungnahme einer Behörde wann wo richtig platziert ist. Bei der aktuellen Abstimmung? Oder erst im BimSchG-Verfahren?

Es ist auch sehr bedenklich, wenn abgestimmt wird, aber noch nicht einmal die Begrifflichkeiten genau verstanden oder sogar unterschiedlich ausgelegt werden, wie jüngst am Montag, als es um die „isolierte Positivplanung“ ging.

Das alles trägt auf jeden Fall nicht zur Befriedung der Parteien und zu einer sachlichen Entscheidung über das Vorhaben bei.