Schrozberger Gemeinderat - Erneut über Bauplatzvergabe diskutiert / Bauplatzpreise werden deutlich nach oben korrigiert Punktesystem erneut ins Spiel gebracht

Von 
seb
Lesedauer: 
Bevor es huckepack ins traute Heim gehen kann, müssen politisch die Weichen gestellt werden. Der Schrozberger Gemeinderat ringt mit sich, wie es weitergehen soll. © Shutterstock

Der Schrozberger Gemeinderat tut sich schwer damit, eine Haltung zur Bauplatzvergabe zu finden. Nachdem es eigentlich bereits vom Tisch war, ist wieder ein Punktesystem im Spiel.

AdUnit urban-intext1

Schrozberg. Bereits zweimal hatte der Schrozberger Gemeinderat ausführlich über die Bauplatzvergabe diskutiert – zunächst zu Beginn des Jahres, zuletzt kurz vor der Sommerpause (wir berichteten). Der Hintergrund: Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, sich eine Strategie zu überlegen anstatt vorhandene beziehungsweise bald entstehende Bauplätze einfach auf den Markt zu werfen, um dort die Kräfte von Angebot und Nachfrage frei walten zu lassen.

Ein Zur-Neige-Gehen der Bauplätze sei schließlich absehbar, neue Baugebiete auszuweisen sei gegenüber dem Regionalverband nicht leicht durchzusetzen, innerörtliche Potenziale gelte es gezielt zu aktivieren.

Schnell kristallisierte sich heraus, dass die Mehrheit der Stadträte den Konsequenzen dessen, was die Verwaltung da vorschlug, eher skeptisch gegenüberstand: Was wäre etwa, wenn eine junge Familie bauen wollte, man bestehende Plätze aber willentlich zurückhielte? Zum Beispiel Frank Klöpfer drängte – und drängt – stattdessen darauf, alles zu unternehmen, um im Flächennutzungsplan auch künftig Baugebiete ausweisen zu können. Innerörtliche Nachverdichtung und Leerstandsbeseitigung sei begrüßenswert, könne aber kein Ersatz sein für neue Plätze in neuen Siedlungen. Auf der Basis der bisherigen Diskussionen hatte die Verwaltung Beschlussvorschläge für die jüngste Sitzung vorgelegt. Zunächst zum Unumstrittenen und mittlerweile Abgesegneten: Die Bauplatzpreise werden erstens deutlich nach oben korrigiert; Bauherren sollen zweitens weiterhin Plätze reservieren, diese Reservierung aber nur einmal verlängern können; in den künftigen Bebauungsplänen soll drittens das Verbot von Steingärten – das freilich nicht nur in Schrozberg, sondern landesweit gilt – berücksichtigt werden.

Wichtigster Punkt vertagt

AdUnit urban-intext2

Über Punkt 1 des Beschlussvorschlages hat der Gemeinderat hingegen nicht abgestimmt. Er lautete: „Es soll nun weiterhin im so genannten Windhundprinzip verfahren werden.“ Das hieße, dass einen Bauplatz bekommt, wer zuerst Interesse bekundet. „Wir haben bereits 21 Interessenten für die 19 demnächst entstehenden Bauplätze im Gebiet Brühl“, sagte Bürgermeisterin Jacqueline Förderer. Sie gab zu bedenken: „Das Windhundprinzip bedeutet also, dass ich, wenn ich die Plätze heute auf den Markt gebe, morgen keine mehr habe. Das muss Ihnen bewusst sein.“ Man hörte noch einmal deutlich heraus: Die Verwaltung hätte sich von Beginn an ein anderes Vorgehen gewünscht.

Susanne Martens von der Wahlgemeinschaft für Jedermann (WfJ) regte an, ob man sich nicht „doch noch einmal Gedanken über ein Punktesystem machen“ könnte. Punktesystem hieße: Bauplätze werden nach festzulegenden Kriterien vergeben. So könnte es beispielsweise einen Einheimischenbonus geben, die Zugehörigkeit zu einem Verein im Stadtgebiet, das Engagement in der Feuerwehr oder Kinder könnten Punkte bringen. Ulrich Herrschner und Frank Klöpfer (Freie Wähler) meldeten Bedenken an. Herrschner sprach von „dünnem Eis“ und eventuell „willkürlichen Kriterien“.

Reihenfolge festgelegt

AdUnit urban-intext3

Klöpfer zeigte sich ebenfalls skeptisch im Bezug auf die Rechtssicherheit eines solchen Vergabesystems und fragte: „Bekommen dann Mitarbeiter von Firmen aus der Stadt keinen Platz, weil sie nicht aus Schrozberg stammen?“ Gleichwohl zeigten sich die beiden Stadträte offen dafür, den Punkt zu verschieben. Man könne sowieso nur darüber entscheiden, wenn man einen Vorschlag für ein Punktesystem vorliegen habe. Förderer sagte zwar leicht genervt: „Wir können Themen auch fünfmal beraten und immer noch nicht zu einer Entscheidung kommen. Wir wollen eigentlich vorwärts arbeiten.“ Aber Bauamtsleiter Thomas Pöschik sagte zu, ein Beispiel für einen aus Sicht der Stadt rechtssicheren Kriterienkatalog auszuarbeiten. Auch Lothar Mühlenstedt (CDU) fand das gut. Er würde „ein Punktesystem eventuell begrüßen“, sagte er. So wird sich der Gemeinderat also abermals mit dem Thema befassen.

AdUnit urban-intext4

Einstweilen wurde die Reihenfolge für die weitere Baugebiets- und Gewerbegebietsplanung und -erschließung festgelegt: zuerst das Baugebiet Brühl Nord, 3. Bauabschnitt (19 Plätze), dann das Gewerbegebiet Schrozberg, anschließend das Wohngebiet (sechs oder acht Plätze) und das Gewerbegebiet in Bartenstein, dann Wohngebiet Schmalfelden, Wohngebiet „Im Wurzgarten“ Schrozberg (40 Plätze), schließlich Wohngebiete in Riedbach und Leuzendorf – wobei es für die letztgenannten noch keinen Zeitplan gibt. seb