Bürgerentscheid - Einwohner von Schrozberg bestätigen Entscheidung des Gemeinderats / Initiativen hatten sich pro und kontra positioniert Klares Votum für Bücherei-Neubau

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Bürgermeisterin Jaqueline Förderer war über das Pro-Neubau-Ergebnis erleichtert: „Ich freue mich, dass wir ein eindeutiges Ergebnis haben.“ © dpa

Die Schrozberger haben sich mit einem Bürgerentscheid für den Neubau einer Bücherei in der Bahnhofstraße entschieden – und damit einen Beschluss des Gemeinderats bestätigt.

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Schrozberg. Im Sitzungssaal des Schrozberger Schlosses tat es einen Schlag – nicht etwa, weil das Ergebnis des Bürgerentscheids am Wochenende einschlug wie eine Bombe, sondern weil sich zu viele Menschen auf einen betagten Ratstisch gestützt hatten.

Wenige Momente später freilich war es dann tatsächlich so weit, und Bürgermeisterin Jacqueline Förderer gab den rund 50 Versammelten bekannt, was Beifall auslöste: Dass rund 61,5 Prozent der Teilnehmer am Schrozberger Bürgerentscheid ihr Kreuz bei „Ja“ gemacht und damit für den Neubau einer Bücherei votiert hatten. 38,5 Prozent lehnten das vom örtlichen Gemeinderat bereits beschlossene Projekt ab. „Somit wird die Bücherei gebaut“, schloss die spürbar erleichterte Bürgermeisterin.

Fast die Hälfte stimmt ab

Bei rund 47,2 Prozent lag die Beteiligung am Entscheid. Auf alle Wahlberechtigten bezogen stimmten rund 28,8 Prozent für und 18,1 Prozent gegen den Bücherei-Neubau. Letzteres bedeutet, dass die Nein-Fraktion das Quorum für einen erfolgreichen Bürgerentscheid in Baden-Württemberg nicht erreicht hätte, selbst wenn sie vorne gelegen hätte: Mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten hätten die Neubau-Gegner auf ihrer Seite haben müssen, um den Gemeinderatsbeschluss zu kippen.

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Auffällig am Ergebnis ist, dass in den Ortschaften deutlich mehr Bürger pro Bücherei-Neubau entschieden als in den städtischen Wahllokalen.

Jaqueline Förderer war erleichtert: „Ich freue mich, dass wir ein eindeutiges Ergebnis haben.“ Die Stimmung in der Bevölkerung habe sie hoffen lassen, aber: „Ich habe die ganze Zeit gesagt, dass viel von der Beteiligung abhängt. Denn die Gegner gehen immer wählen.“

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Für Förderer ging es „um viel, viel mehr“ als nur um die Bücherei – nämlich grundsätzlich um die Stimmung in der Schrozberger Kommunalpolitik. Der zweite Bürgerentscheid nach jenem über das Freibad vor zwei Jahren habe weitere Gräben gerissen. Jetzt gelte es, die Wogen zu glätten. „Ich hoffe, dass der Entscheid von allen Beteiligten akzeptiert wird“, so Förderer.

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Hans-Joachim Feuchter und Frank Weiß, die Vertrauensleute der Bürgerinitiative gegen den Neubau, ließen keinen Zweifel daran aufkommen, dass sie das tun werden. „Ich habe null Problem mit dem Ergebnis“, sagte Feuchter. „Wenn die Bürger das wollen, dann macht man das.“ Den ganzen Aufwand eines Bürgerentscheids könne man sich in Zukunft sparen, wenn man die Bürger rechtzeitig in die Entscheidungsfindung einbinde. „Eine Bürgerbeteiligung ist in diesem Fall trotz wiederholter Anträge immer abgelehnt worden“, pflichtete Weiß bei. Er will den gestrigen Entscheid mit ordentlicher Beteiligung als Signal verstanden wissen, in Zukunft anders zu handeln.

Heftiger Wahlkampf

Sowohl bei Feuchter als auch bei Weiß hat der Wahlkampf der vergangenen Wochen Spuren hinterlassen. „Im Unterschied zum Freibad damals war es heftig“, sagte Feuchter. „Es gab unerfreuliche Beschimpfungen. Das ist bezeichnend für die Art von Auseinandersetzung, die seit ein paar Jahren um sich greift.“

Hannes Bürckmann von der Bürgerinitiative für den Neubau war gestern „zufrieden“. Glücklich sei er aber nicht. Dafür hätten es für seinen Geschmack noch ein paar mehr Ja-Stimmen sein können. Auch machte ihn nachdenklich, dass es den Schrozberger Stadträten lange nicht gelungen war, die Bürger mit allen Fakten zu versorgen: „Der Gemeinderat hätte sich mit der Kommunikation nach außen mehr Mühe geben können.“