SPD Neckar-Odenwald-Kreis - Fahrplan für Nelius-Nachfolge und Wahl des Kreisvorsitzenden Neues Vorstandsteam soll im September durchstarten

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Neckar-Odenwald-Kreis. „Die Kreis-SPD hat nun eine doppelte Aufgabe“, fasste der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Graner die Ergebnisse einer Videokonferenz des SPD-Kreisvorstands zusammen. „Nach 14 Jahren wird Georg Nelius nicht mehr für das Amt als Landtagsabgeordneter kandidieren und nach 18 Jahren trete auch ich nicht mehr als Kreisvorsitzender an“. Beides wolle die SPD im Neckar-Odenwald-Kreis in einem mitgliederoffenen demokratischen Verfahren gestalten.

Meldefrist bis 10. Juli

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In der Videokonferenz diskutierte und beschloss der SPD-Kreisvorstand daher den Fahrplan zur Aufstellung der Landtagskandidaten und die Neuwahl des Kreisvorstands. Dieser sieht vor, dass sich Interessenten bis zum 10. Juli melden und bewerben können. Danach finden Vorstellungsrunden für alle zu besetzenden Funktionen bei den Mitgliedern und in den Ortsvereinen statt.

Spätestens Ende August oder Anfang September sollen dann die Wahlen erfolgen, so dass das neue Vorstandsteam im September starten und die Nominierung der Landtagskandidaten erfolgen könne.

„Der Fahrplan ist ambitioniert und hängt sehr stark davon ab, wann und wie die Landesregierung die Corona-Regelungen lockert“, so Graner. Der SPD-Kreisvorstand geht aber optimistisch davon aus, dass Versammlungen im Freien mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit möglich sein werden. Auch bei Versammlungen in Gebäuden könnten unter hohen Auflagen Wahlen durchführbar sein.

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Der Kreisvorstand sei der Ansicht, dass die Gesundheit der Mitglieder absolute Priorität habe. Deshalb sollen die Sommermonate konsequent genutzt werden, um diese wichtigen Entscheidungen nach Möglichkeit unter freiem Himmel durchführen. Niemand wisse, wie sich die Pandemie im Herbst und Winter weiterentwickeln werde. „Darüber hinaus ist es von größtem politischen Interesse, möglichst schnell Entscheidungen herbeizuführen, damit das neue Team im September voll in den Wahlkampf starten kann“, so der SPD-Kreisvorsitzende Graner.

Transparenz, Basisbeteiligung und Gesundheitsschutz sollen in einem anspruchsvollen Zeitplan absolute Priorität haben, heißt es im Beschluss des SPD-Kreisvorstands, der in einer anschließenden Videokonferenz den Mitgliedern vorgestellt wurden.

Neustart unabdingbar

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Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Kreisrätin Dr. Dorothee Schlegel griff in der aktuellen Corona-Diskussion auch Forderungen des baden-württembergischen Handwerktags auf. Der Neustart und die notwendigen Maßnahmen insbesondere für das Handwerk seien für den ländlichen Raum unabdingbar.

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Schlegel: „Vor elf Jahren gab die Bundes-CDU das Versprechen, dass bis 2018 die ganze Republik an das schnelle Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen und somit digital flächendeckend gut ausgerüstet sei. 2020 fordern viele Akteure, unter ihnen vor allem Schulen und die Wirtschaft, dass die Landesregierung gemeinsam mit Telekommunikationsanbietern und Kommunen Funklöcher so schnell wie möglich schließen mögen.“

Digitale Lernformate ausbauen

Passiert sei aber wenig. Auch die Entwicklung digitaler Lernformate in der Aus- und Weiterbildung und die Qualifizierung des Lehrpersonals müsse dringend vorangetrieben werden, ebenso die Sicherung der betrieblichen Ausbildung und die bessere Ausstattung der Bildungsstätten.

Zudem müssten umgehend neue und auch virtuelle Formate der Berufsorientierung für die ausgefallenen Unterrichtseinheiten in den Schulen ausgebaut werden. Viele Forderungen des Handwerks in dieser Krise seien auch auf andere Wirtschaftsbereiche übertragbar.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Heide Lochmann, fasste abschließend zusammen, dass viele Forderung des Handwerks gut für die Menschen im ländlichen Raum seien und auch von der SPD-Kreistagsfraktion unterstützt und eingefordert würden.

Der SPD-Kreisvorstand stellte sich außerdem hinter die Forderung des Vizekanzlers und Finanzministers Olaf Scholz nach einem Konjunkturprogramm und Schutzschirm für die Landkreise, Städte und Gemeinden.