Kreistagsfraktion tagte virtuell - Bilanz für das Jahr 2020 gezogen / Anträge eingebracht Grüne wollen Klimaneutralität bis 2030

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Neckar-Odenwald-Kreis. Wie im ganzen vergangenen Jahr 2020 tagte die Grüne Kreistagsfraktion am 16. Januar wieder online. Hatte sie vor einem Jahr noch den Antrag gestellt aus Klimaschutzgründen Online-Fraktionssitzungen als echte Fraktionssitzungen anzuerkennen, wurde dies dann ab Mitte 2020 Corona-bedingt endlich wahr. Was zählt ist, so meinen die Grünen, „Fahrten werden vermieden und die Umwelt profitiert“.

2021 in den Blick genommen

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Die Kreistagsfraktion nutzte ihre jüngste Fraktionssitzung für 2020 Bilanz zu ziehen und 2021 in den Blick zu nehmen, so der Text einer Pressemitteilung. In 2020 stellten sie insgesamt 13 Anträge. Fraktionsvorsitzende Simone Heitz fasste zusammen, dass sie regelmäßige Informationen zu den PCB-Messungen im GTO-Gebäude und regelmäßige Lüftung der Klassenzimmer, noch aus Gründen der Schadstoffbelastung gefordert hatten, dann kam Corona.

Sie begleiteten den Krankenhausumstrukturierungsprozess konstruktiv kritisch. Die Schließung der Frauenklinik in Mosbach und des Schockraums in Buchen waren nicht in ihrem Sinn. Jetzt werde man nach vorne schauen und es gelte Corona zu meistern und um angemessene Rahmenbedingungen für die Mitarbeitenden.

Insbesondere das Thema Kodierung der Leistungen, also den Part der Krankenhausfinanzierung, den die Neckar-Odenwald-Kliniken selbst in der Hand haben, sei ein wichtiger Baustein für die Sicherung der Kliniken in kreiseigener Hand. Bei einem Gespräch mit der Klinikleitung, habe die Fraktionsvorsitzende den Eindruck gewonnen, dass man sich wirklich anstrenge. Auch zur Ausgestaltung der Patenschaft mit der Carl-Schurz-Kaserne Hardheim, hatten die Grünen 2020 einen Antrag auf Entwicklung eines Patenschaftskonzepts gestellt, der noch von der Verwaltung zurückgestellt wird.

Nachhaltigkeit Schwerpunkt

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Schwerpunkt der grünen Kreistagsfraktion aber ist und bleibt das Thema Nachhaltigkeit, das Thema Klimaschutz. Die grüne Kreisrätin und Landtagskandidatin Amelie Pfeiffer machte in der Fraktionssitzung nochmals deutlich, dass das Ziel für den Neckar-Odenwald-Kreis nur heißen kann „Klimaneutralität bis 2030“ und dieses Ziel sei zu schaffen. In der Erzeugung regenerativer Energien liegt der Neckar-Odenwald-Kreis mit an der Spitze der Landkreise in Baden-Württemberg, wie im Statusbericht Kommunaler Klimaschutz 2020, das vom Umweltministerium Baden-Württemberg und von der KEA herausgegeben wurde, nachzulesen sei. „Aber wir könnten Spitzenreiter sein, hätte der Landkreis in den letzten zehn Jahren nicht das Thema verbummelt“, ärgerte sich Amelie Pfeiffer. So seien die Erkenntnisse aus dem klimaschutzorientierten Investitionsprogramm von Professor Heck von 2010, das der Landkreis beauftragt hatte, nicht beziehungsweise nur ansatzweise umgesetzt worden. „Wir hatten damals von Professor Heck den Weg aufgezeigt bekommen bis 2020 klimaneutral zu sein, diese Chance wurde leider nicht aufgegriffen.“

Amelie Pfeiffer, die sich die Studien zur Biomassenutzung (2008) und klimaschutzorientiertem Investitionsprogramm (2010) im Hinblick auf die aktuellen Anträge nochmals durchgesehen hat, ist erstaunt, „dass es sogar Untersuchungen gab, die Abwärme des Holzkraftwerks in Buchen für ein Nahwärmenetz für Bödigheim zu nutzen, es wäre sogar so viel Wärme da, das es bis Seckach reichen würde“. Alle Potenziale seien bisher in den politischen Gremien nicht einmal angesprochen worden. Die Projekte waren skizziert und lagen auf dem Tisch, man hätte sie einfach nur umsetzen müssen.

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Dass Klimaschutz in den letzten zehn 0 Jahren für die Kreisspitze an Bedeutung verlor“, bedauerte die Fraktionsvorsitzende Heitz sehr: „Zu Zeiten der Solarwette wurde Landrat Dr. Brötel noch als Sonnenkönig gehandelt. Den bisherigen Tiefpunkt sieht Heitz in der Nicht-Erwähnung des Themas in der Haushaltsrede 2021.

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Die Grüne Fraktion hat daher noch im Dezember 2020 folgende Anträge auf den Weg gebracht: „E-Mobilität für KWIN und AWN“; „Klimaschutz in den Landkreisen“; „Nachhaltigkeit in der Regional- und Stadtentwicklung und „Stadtradeln“, die alle unter www.gruenenok.de nachzulesen seien.

Anträge auf den Weg gebracht

In der Fraktionssitzung wurden die Anträge noch durch zwei weitere Anträge ergänzt. Die Grünen begründen auch ihre Anträge damit, dass sie sich sicher seien, dass es dem Neckar-Odenwald-Kreis gelingen kann, Klimaneutralität bis 2030 vollständig zu erreichen und auch nachzuweisen. Gabi Metzger stellt für den ersten Antrag klar, dass es wichtig sei, dass der „Statusbericht Kommunaler Klimaschutz 2020“ im zuständigen Ausschuss vorgestellt wird und aufgezeigt wird, wo wir als Landkreis bereits gut sind und welche Potenziale noch brach liegen beziehungsweise gesteigert werden können. „Ein weiterer Schritt zur Erreichung unseres Ziels sehen wir in der Implementierung des Gütesiegels „Klimahaus Baden-Württemberg“ im Neckar-Odenwald-Kreis“, heißt es in der Antragsbegründung des zweiten Antrags der grünen Kreistagsfraktion.

Es reiche für die Klimaneutralität einer Gebietskörperschaft nicht aus, dass nur diese selbst klimaneutral sei, die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens seien nur dann einzuhalten, wenn jeder und jede ihre Möglichkeiten nutzt. Ein Baustein dazu ist die Zertifizierung „Klimahaus“ die sich an die Bevölkerung als Adressat und Akteurin richtet. „Wir hatten einen Vorschlag aus der Bevölkerung, von Patrick Ehrmann, erhalten, Grüne Hausnummern im Neckar-Odenwald-Kreis einzuführen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende.

Bei der Recherche zeigte sich dieser Weg in Niedersachsen und auch in anderen Bundesländern als grundsätzlich vielversprechend. Der in Baden-Württemberg vom Umweltministerium favorisierte Weg Gütesiegel Klimahaus gehe einen ähnlichen Weg mit dem Unterschied, dass die KEA die kommunalen Gebietskörperschaften zusätzlich noch begleitet.

Zum Abschluss der Fraktionssitzung ging es um die anstehende Landratswahl, der amtierende Landrat und gegebenenfalls weitere Kandidaten werden die Gelegenheit erhalten sich der Fraktion vorzustellen. Wer wählbar ist, entscheide sich für die Grüne Kreistagsfraktion vor allem daran, ob wirksamer Klimaschutz angepackt und über gängige Umweltmanagementverfahren auch evaluiert werde.