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Otto-Wels-AG - Gemeinsam die Demokratie stärken

Antrag für SPD-Parteitag

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Odenwald-Tauber. Die Otto-Wels-Arbeitsgemeinschaft hat sich online zu einer Mitgliederversammlung getroffen, um Veranstaltungen zu planen und Anträge für den SPD-Landesparteitag auszuarbeiten. Mitglieder der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis und Main-Tauber-Kreis haben diese AG gegründet, um sich für die Stärkung der Demokratie und gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus auszusprechen.

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Neben Berichten zu aktuellen Ereignissen von verschiedenen Gruppierungen aus der Region, die sich teilweise menschenverachtend äußern, wird die AG beim SPD-Landesparteitag einen Antrag zur Stärkung der Demokratie in Bund und Land stellen, da das Demokratiefördergesetz durch die Ablehnung anderer Parteien auf Bundesebene keine Mehrheit fand.

Die Wünsche der Gesprächsteilnehmer waren vielfältig. Während Alexander Weinlein sich erhofft, dass „Schule gegen Rassismus“ und Demokratieunterricht an den Schulen mehr gefördert werden, möchte Markus Dosch, dass eine Stelle des Beratungsnetzwerks gegen Rechtsextremismus „Kompetent vor Ort“ im Neckar-Odenwald-Kreis geschaffen wird.

Dr. Dorothee Schlegel möchte die gelebte Demokratie voranbringen und wünscht sich, dass eine Meldestelle für Hasskommentare im Koalitionsvertrag nicht nur verankert ist, sondern auch mehr finanzielle Mittel bereitgestellt werden, damit demokratiefördernde Maßnahmen besser, flächendeckend und vor allem dauerhaft monetär unterstützt werden. In einem solchen Gesamtpaket ist es Philipp Hensinger, dem jüngsten Teilnehmer der AG, wichtig, dass auch die Jugend früh zu demokratischen Entscheidungen geführt wird. Er will, dass mehr Jugendgemeinderäte gebildet werden.

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Somit wird die Otto-Wels-AG einen vielschichtigen Antrag an die SPD-Landespartei schicken. do

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