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Koalitionsmöglichkeiten - Die „Rote Socken“-Kampagne der Union gegen einen Linksruck scheint erfolgreich zu sein – auch in Umfragen wird diese Variante abgelehnt

Hat ein rot-grün-rotes Bündnis Chancen?

Von 
Verena Schmitt-Roschmann, Jörg Ratzsch
Lesedauer: 
Funktionierendes rot-grün-rotes Bündnis in Thüringen (v.l.): Anja Siegesmund (Grüne), Bodo Ramelow (Linke) und Wolfgang Tiefensee (SPD). © dpa

Berlin. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet ging seinen SPD-Gegenspieler Olaf Scholz sofort frontal an. „Wenn es eine rechnerische Mehrheit gibt, selbst wenn Sie auf Platz zwei lägen als Partei, werden Sie eine Koalition mit den Linken machen“, sagte er beim Triell mit Scholz und Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock. Rot-Grün-Rot als Horrorvision: Im Umfragetief beschwören CDU und CSU die Gefahr eines Linksrutschs.

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Scholz versuchte es in der Fernsehdebatte am Sonntagabend mit Ironie. „Wir erleben jetzt ja immer absurdere Theateraufführungen“, sagte der in den Umfragen führende SPD-Mann zur Koalitionsfrage. Ausschließen mochte er ein rot-grünes Bündnis mit der Linkspartei auch diesmal nicht. Nur legt er die Latte so hoch, dass die Linke sich beim Sprung in die Regierung extrem verbiegen müsste. Wie wahrscheinlich also ist eine rot-grün-rote Bundesregierung? Eine Annäherung in fünf Fakten.

Rot-Grün-Rot ist unbeliebt

Ein Bündnis von SPD und Grünen mit der Linken ist laut ZDF-Politbarometer vom Freitag die unbeliebteste der möglichen Koalitionen nach der Bundestagswahl am 26. September. 56 Prozent der Befragten fänden das schlecht, nur 28 Prozent gut. Doch ist Jamaika – also CDU/CSU, Grüne und FDP – kaum populärer: 52 Prozent fänden das schlecht, 29 Prozent gut. Die Ampel wird zwar vor allem von der FDP skeptisch gesehen, sie hätte aber laut Umfrage mit 53 Prozent nach jetzigem Stand die stabilste Mehrheit der Stimmen.

Schwache Linke

Die Linke bringt kaum Gewicht auf die Waage. Wie das Politbarometer notierte auch die jüngste Insa-Umfrage für die Partei nur noch sechs Prozent im Vergleich zu 9,2 Prozent bei der Bundestagswahl 2017. „Mit Ausnahme von Thüringen hat die Linke auch im Osten ziemlich geblutet“, sagt der Erfurter Politologe André Brodocz. In Sachsen-Anhalt etwa büßte die Linke bei der Landtagswahl im Juni 5,3 Prozentpunkte ein und landete nur noch bei 11 Prozent. In Brandenburg 2019 ging es 7,9 Punkte abwärts auf 10,7 Prozent.

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Die Unionskampagne wirkt

Die Warnung der CDU/CSU vor einem Linksbündnis, seit 1994 ein Klassiker, könnte der Partei womöglich helfen, meint Brodocz. „Der Scheinwerfer geht damit ein Stück weit auf die Linke.“ Mehr Nutzen sieht er jedoch aufseiten der Urheber. Union und SPD seien erstmal wenig unterscheidbar, deshalb werde betont, was viele Wähler nicht wollen. „Das kann also funktionieren“, sagt Brodocz.

Auf Landesebene seit Jahren

In Thüringen koaliert der Linke Bodo Ramelow seit 2014 mit SPD und Grünen – mit kurzer Unterbrechung nach der komplizierten Landtagswahl 2019. Zuletzt wurde das Bündnis zeitweise sogar von der CDU toleriert. Derzeit gibt es weitere Linksbündnisse in Bremen und Berlin, die mehr oder weniger geräuschlos funktionieren.

Hürden auf Bundesebene

Im Bund gibt es den Knackpunkt Verteidigungs- und Außenpolitik. SPD-Kandidat Olaf Scholz verlangt von einem etwaigen Koalitionspartner ein eindeutiges Bekenntnis zur Nato – die Linke will das Bündnis auflösen. Für Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch ist Scholz’ Forderung „Bekenntnisquatsch“, der dem gemeinsamen Regieren nicht im Wege stehen soll.

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