Blick in die Woche: Vom Schweigen bis zur Verweigerung Passiert - notiert - glossiert

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Schweigen. Einen schönen guten Tag wünsche ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser. Und verliere, wie vergangene Woche an dieser Stelle zugesagt, kein Wort, nicht ein einziges, über den nun wahrlich völlig misslungenen Wetterauftakt der Jahreszeit. Es naht der April, und der macht bekanntlich, was er will.

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Strittig. Die Wildbachhalle in Nassig erhält einen neuen Boden. Der Bauausschuss hat die entsprechenden Arbeiten vergeben. Offensichtlich ohne Diskussion.

Unstrittig. Die Main-Tauber-Halle in Wertheim bekommt ebenfalls einen neuen Boden. Er tue sich schwer mit der Maßnahme, sagte der - aus Nassig stammende - Stadtrat Richard Diehm. Und bezweifelte mehr oder weniger die Notwendigkeit. Nach seiner Auffassung gibt es für den Schulsport Ausweichmöglichkeiten. Wo die sein sollen, sagte er aber nicht. Abgesehen davon, dass in der Main-Tauber-Halle ja auch noch Vereinssport stattfindet. Und vieles andere mehr.

Unterstützung. Wenn der Vorsitzende der, nach eigener Aussage, "größten Bürgerinitiative des Main-Tauber-Kreises", wie es jetzt Manfred Joachim getan hat, in einem Artikel bekundet, "die Kultur genießt er am liebsten bei den Freilichtaufführungen auf der Freudenberger Burg", dann ist das zum einen ein Kompliment für den Burgschauspielverein. Zum anderen aber auch unerwartete und kostenlose Werbung für die Burgfestspiele.

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Handlungsbedarf. Zumindest in dem Punkt ist Wertheim keine "Insel der Glückseligen". Wenn innerhalb eines kurzen Zeitraums die Zahl der wegen Alkoholvergiftung im Krankenhaus behandelten Jugendlichen derart exorbitant steigt, wie in der Großen Kreisstadt geschehen, dann herrscht Handlungsbedarf. Und ein Vorgehen nach dem Motto "wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass" kann es hier nicht geben. Insofern ist es gut, dass der Gemeinderat sich auf die Einführung des Qualitätssiegels für Jugendveranstaltungen geeinigt hat. Nun sollten in den noch anstehenden Gesprächen die geplanten Kriterien für die Verleihung dieses Siegels zwar noch unter dem Gesichtspunkt der Realisierung angepasst, sie sollten aber möglichst nicht verwässert werden.

Stumm. Still ruht der See. In diesem Fall der Tiefensee, seines Zeichens Bundesverkehrsminister. Der schweigt sich in Sachen Ausbau der Autobahn auf Gemarkung Wertheim einfach aus. Ein - zugesagter - Rückruf bei einem "kleinen" Oberbürgermeister? Das hat der Herr nicht nötig. Der im Übrigen selbst einmal Oberbürgermeister war. Wenn auch in einer größeren Stadt.

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Erstaunt. Dass sich über die Ignoranz des Bundespolitikers der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion am lautesten erregt, muss nicht verwundern. Schließlich gehört der Minister ja der SPD an. Dass der Kommunalpolitiker dann aber gleich all diejenigen, die auf die Resolution aus Wertheim bislang geantwortet haben, als "Hinz und Kunz" abtut? "Hinz" wäre dann zum Beispiel Minister Professor Dr. Reinhart. Oder CDU-Landtagsfraktionsvorsitzender Mappus. Und mit "Kunz" könnten Regierungspräsident Schmalzl oder Bayerns Innenminister Hermann gemeint sein.

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Papier. Ist bekanntlich geduldig. Man kann viel darauf schreiben. Und es dann in eine Schublade legen. Ob es so auch dem Bericht der neuen Rechnungsprüferin gehen wird? Schon bei deren Vorgänger war es oft so, dass die Kommunalpolitiker sich über dessen offene Worte meist freuten und ihm bescheinigten, den Finger in die Wunde gelegt zu haben. Das war es dann aber auch.

Vergessen. Wir brauchen mehr, andere und vor allem frühzeitigere Bürgerinformationen. Darin war man sich im Wertheimer Gemeinderat im vergangenen Jahr im Prinzip eigentlich einig. Jedenfalls in öffentlicher Diskussion. Als es nun allerdings darum ging, die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen und die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, da sah das Ganze schon wieder völlig anders aus.

Zuständigkeit. Es war im Übrigen nicht das erste Mal, dass der Wertheimer Gemeinderat in seiner Mehrheit dem Leiter der Verwaltung - und das ist der Oberbürgermeister nun einmal - in einer solchen Frage in die Parade fuhr und dass die Federführung hierfür von seinen eigenen Parteifreunden übernommen wurde.

Termindruck. Können Beschäftigte des Krankenhauses für den Gemeinderat kandidieren? Keine Frage, sie können. Aber können sie auch in das Gremium, so sie denn gewählt werden, einziehen? Nein, wenn es bei dem bislang bekannten Terminkalender bleibt. Danach soll sich der neue Gemeinderat am 14. Juli konstituieren. Zu dem Zeitpunkt wäre die Klinik aller Voraussicht nach noch ein Eigenbetrieb der Stadt. Und das ist ein Hinderungsgrund. Erst spätestens Ende August müssen die Voraussetzungen für eine Umwandlung in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung geschaffen sein. Die dann rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten würde.

Verweigerung. Nun ließe sich das Problem relativ einfach aus der Welt schaffen. Man fragt sich sowieso, was die Eile soll, fünf Wochen nach der Wahl bereits die erste Sitzung anzuberaumen. Man könnte den Termin also einfach verschieben. In den September. Wie übrigens schon vor fünf Jahren. Oder wie beim Kreistag, der sich erst im September konstituiert. Dem Vernehmen nach wären auch alle Parteien und Gruppierungen mit einer solchen Verschiebung einverstanden. Bis auf eine. Die hat zwar auch Mediziner auf der Kandidatenliste. Die aber arbeiten nicht im, sondern am Krankenhaus. Und das ist der entscheidende Unterschied. Elmar Kellner