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Amtsgericht - Mondfelder hielt Auflagen nicht ein und sollte 150 Euro zahlen

Einspruch gegen Corona-Bußgeld erfolglos

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goe
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Wertheim. Wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz verurteilte das Amtsgericht Wertheim einen Mondfelder zu einem Bußgeld von 150 Euro. Der Mann war am 24. März dieses Jahres um 22.30 Uhr mit seinem Auto unterwegs, obwohl das zwischen 22 und fünf Uhr nur aus notwendigem Grund erlaubt war. Ein solcher lag beim Betroffenen nicht vor.

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„Schwachsinn“

Die Polizei achtete bei Streifenfahrten auf die Einhaltung. In der Tatnacht wollte sie auf dem Wartberg den Fahrer eines PKW kontrollieren, doch „es dauerte“, bis dieser stoppte. Der Betroffene gab sich bei der Befragung „uneinsichtig“ und nannte die Beschränkung „Schwachsinn“.

Die Anzeige der Polizei ging ans Ordnungsamt der Großen Kreisstadt Wertheim, und die Sachbearbeiterin setzte ein Bußgeld von 150 Euro fest. Der Betroffenen legte Einspruch ein.

In der Verhandlung erklärte er, nach dem Besuch bei einem Freund auf dem Wartberg sei er auf der Heimfahrt gewesen. Die Verspätung erklärte er damit, sein Pkw sei nicht angesprungen, und eine Überbrückung von einer externen Batterie musste organisiert werden. Im übrigen könne er, allein im Auto, niemanden anstecken.

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Zeuge widerspricht

Der Betroffene hatte von sich aus den Freund als Zeugen benannt. Diesen wies die Richterin auf die Wahrheitspflicht hin, Falschaussage sei keine Ordnungswidrigkeit mehr sondern eine Straftat. Der Freund erklärte, man habe zusammen im Wagen gesessen, und er sei um 22 Uhr ausgestiegen. Probleme mit dem Auto habe es keine gegeben.

„Idiotisch“

Der Kommentar des Betroffene dazu, der Zeuge habe nur deshalb so ausgesagt, um sich nicht selbst zu belasten. Es sei „idiotisch“, dass er hier sitzen muss.

Das Gericht glaubte dem Zeugen, und damit fehlte dem Betroffenen ein „triftiger Grund“ im Sinne des Gesetzes.

Die Richterin wies darauf hin, er könne innerhalb einer Woche Rechtsbeschwerde einlegen, dazu brauche er einen Rechtsanwalt. Dann überprüfe das Oberlandesgericht Karlsruhe das Urteil. goe

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