Sozialdemokraten tagten - Auf Arbeit in der Fraktion und im Kreistag geblickt Die SPD will Geschlossenheit zeigen

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Höhefeld. "Fundamentales Verhalten ist uns erst einmal fremd." Was der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mirco Göbel über die Arbeit der Sozialdemokraten im Wertheimer Gemeinderat sagte, hätte auch der Fraktionsvorsitzende Thomas Kraft über die Tätigkeit der SPD-Mitglieder des Kreistags feststellen können. Beide berichteten in der Hauptversammlung des Ortsvereins Wertheim am Mittwoch in Höhefeld (sieh weitere Berichte).

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Den Schwerpunkt lege man auf die inhaltliche Arbeit so Göbel, "nicht an der Parteiräson orientiert, aber wir wollen Geschlossenheit zeigen". Die Fraktionsarbeit bezeichnete er als "sehr gut". In der Regel tage man mit den Stadträtinnen und Stadträten von Bündnis 90/Die Grünen. "Das heißt aber nicht, dass wir immer einer Meinung sind."

Göbel räumte ein, dass er am Anfang seine Schwierigkeiten mit der Arbeit im Gemeinderat gehabt habe, und unterstrich, dass er zu seiner Meinung, die Produktivität des Gremiums lasse zu wünschen übrig, stehe. Mit der Kritik, die er deshalb geerntet habe, könne er leben.

Der Redner ging dann auf einige Themen aus dem "100-Punkte-Programm" der SPD ein, die man bereits aufgegriffen habe. So seien die Kosten für ein beitragsfreies drittes Kindergartenjahr ermittelt und auf rund 200 000 Euro beziffert worden. Eine Summe, die Wertheim wohl stemmen könne. Doch habe das Regierungspräsidium in Stuttgart mit der Streichung von Mitteln aus dem Ausgleichsstock gedroht. "Andere Regierungspräsidien handeln da anders", kritisierte Göbel diese Haltung. Beim Blick auf die Kindergartengebühren insgesamt bescheinigte er, die Große Kreisstadt sei hier gut aufgestellt und habe im Vergleich mit die geringsten Beiträge.

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"Immer noch in Prüfung" sei der SPD-Antrag für ein lokales Pflegekonzept. Für die Unterstützung der Forderung nach einem "Herz-Dinkel-Platz" habe man "nicht nur Ruhm geerntet", so Göbel weiter. Dieser begrüßte den gefundenen Kompromiss, wonach Verwaltung und Bürger ein Konzept erarbeiten sollten.

"Nicht nur Zufriedenheit" habe es nach einem Gespräch mit Bürgermeister Wolfgang Stein über das Tierheim gegeben. Es stelle sich die Frage, ob es rechtlich überhaupt zulässig sei, wie die Stadt hier verfahre.

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"Massive Probleme" sehe die SPD-Fraktion für die Zukunft der Werkrealschule Urphar-Lindelbach, ging der stellvertretende Vorsitzende auf ein weiteres Thema ein, dass man in den vergangenen Monaten aufgegriffen hatte. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Patrick Schönig wolle er die Grundzüge eines Konzeptes für die Schule erarbeiten.

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Stolz sei er darauf, dass es mit der geplanten dritten Schiffsanlegestelle "auf SPD-Initiative so gelaufen ist, wie es gelaufen ist". Und auch die Gründung des Freundeskreises "Willkommen in Wertheim" heftete Göbel den Sozialdemokraten an die Fahne, "zusammen mit dem Rotesten bei den Schwarzen". Die Asylproblematik sah der Redner als eine der größten Herausforderungen in der Zukunft.

Als weitere Aufgaben benannte er unter anderem die Entwicklung der Burg und den Neubau der Tauberbrücke. Gemeinsam mit Axel Wältz von der CDU wolle er ein Sportstättenkonzept erarbeiten, kündigte Göbel an, wobei er seinen Schwerpunkt auf den Taubersportplatz legen möchte, den er "einen Schandfleck" nannte.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag, Thomas Kraft, sah dieses Gremium vor großen Herausforderungen, zu denen er ebenfalls die Asylpolitik zählte. Hier sei man "ständig am Rudern", der Landkreis befinde sich "in echten Nöten", die benötigten Plätze zu finden. Er hoffe sehr, "dass aus Wertheim tragfähige Konzepte kommen, die umgesetzt werden können.

Als Wertheimer im Kreistag ist es fast schon eine beschämende Situation", so Kraft. Könne man in Bad Mergentheim fast 300 Asylbewerber und Flüchtlinge aufnehmen, ohne dass es größere Probleme gebe, müsse dies doch auch in der Main-Tauber-Stadt möglich sein.

Insgesamt konstatierte Kraft im Kreistag eine "starke Sachorientierung" und Kooperationen über alle Fraktionsgrenzen hinweg. Dem Landrat bescheinigte er allerdings zumindest "ungeschicktes Verhalten", etwa bei der Einbringung des Haushalts. Die Direktwahl des Landrates scheitere daran, dass es "keine Mehrheit dafür gibt".

Auch bei den Regierungsparteien im Landtag wolle man das Thema nicht so gerne auf dem Tisch haben, so der SPD-Kreisvorsitzende Joachim Thees. Für den Kreisverband kündigte er an, dass dieser beim nächsten Landesparteitag erneut die Initiative dafür ergreifen wolle.

Mit der Information, dass "das Jobcenter im Main-Tauber-Kreis bundesweit eines der schlechtesten" sei, wartete die Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel auf. "Wenn das so ist, dann muss man da nachsetzen." Das wolle sie tun, kündigte sie an. ek