Jahresrückblick - Pandemie prägt Kommunalpolitik / OB baut Verwaltung um will Projekte stärker priorisieren Corona verseucht die Finanzen in Wertheim

Das „Seuchenjahr“ 2020 geht zu Ende. Natürlich hat es in der Wertheimer Kommunalpolitik Spuren hinterlassen.

Von 
Gerd Weimer
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Es wird noch viel Wasser der Tauber am Rathaus vorbei fließen, bis die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik bewältigt sind. © Gerd Weimer

Wertheim.. Mit der Seuche kam der künftige Küchenmeister nach Wertheim. Er nennt sich Schmalhans und wird der Stadt eine Diät verordnen. Im Rathaus war den Verantwortlichen schnell klar, dass die Pandemie enorme Einnahmeausfälle nach sich zieht. Allerdings hatte die Verwaltungsspitze nicht mit dem Widerstand des Gemeinderats bei der Umsetzung des Projekts „Neue Soziale Mitte“ auf dem Wartberg gerechnet. CDU, Freie Bürger und Bürgerliste blockierten. Das Vorhaben ist seit Jahren in der Pipeline, gilt als „Leuchtturmprojekt“ und soll dem Stadtteil mehr soziales Leben einhauchen.

Streitpunkt „Soziale Mitte“

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Sinkende Einnahmen vor Augen bekamen einige Stadträte kalte Füße und lehnten die Vergabe von anstehenden Bauarbeiten ab. Mahnende Worte von Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez und anderer Fraktionen konnten sie nicht davon abhalten.

Die Verwaltung machte sich auf die Suche nach Lösungen. Dabei half das Anfang Juni angekündigte Konjunkturpaket der Bundesregierung. Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer, eine der wichtigsten Finanzierungsquellen der Kommunen, wurden ausgeglichen. Das gab der Kämmerei mehr Sicherheit. Auch die skeptischen Stadträte ließen sich davon überzeugen. Die Arbeiten auf dem Wartberg konnten schließlich fortgesetzt werden.

OB Herrera Torrez verpackte in den im Sommer beschlossenen Nachtragshaushalt aber nicht nur Corona-bedingte Auswirkungen. Neben ein paar kleineren Anpassungen spielten auch die negativen Folgen der Umstellung der Haushaltssystematik auf die Doppik eine Rolle.

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Diese kam erneut bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr auf den Tisch. In ungewohnt scharfer Form kritisierte das Stadtoberhaupt seinen Vorgänger: Auch die „möglicherweise zu späte Umstellung“ der Systematik habe zu einer „großen Schieflage“ bei den Finanzen geführt.

Dank der Entnahmen aus den üppigen Rücklagen und steigender Kreditaufnahme (für die kaum Zinsen fällig sind) kann die Stadt die Haushalte der nächsten vier Jahre ganz gut finanzieren. Allerdings rücken viele Wunsch-Projekte in weite Ferne.

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Beispiel: die Feuerwehrhäuser auf den Ortschaften. Sie befinden sich teilweise in einem bedauerlichen Zustand. In der Vergangenheit waren Planungskosten für die Sanierung eingestellt, aber keine Mittel für die Umsetzung. Herrera Torrez setzt dieser Praxis ein Ende. Künftig soll nur noch Geld für Planungen ausgegeben werden, wenn die Realisierung auch möglich erscheint. Die Stadt könne „in den nächsten fünf bis zehn Jahren nicht drei bis fünf neue Feuerwehrhäuser finanzieren“, schrieb er auf Facebook. Man müsse priorisieren.

Umbau der Verwaltung

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Ein weiterer Schwerpunkt des Stadtoberhaupts lag im vergangenen Jahr auf dem Umbau der Verwaltung. Das Verhältnis zwischen ihm und seinem Wahl-Kontrahenten, dem Beigeordneten Wolfgang Stein, hatte sich auch nach mehreren Monaten Zusammenarbeit nicht gebessert. Von Vertrauen konnte keine Rede sein. Der Gemeinderat sollte Mitte März über die Reorganisation der Zuständigkeiten abstimmen. Es geschah dann erst Ende April – nach dem Lockdown. Stein verlor das wichtige Finanzressort.

Als Ersatz gab es „eine große und herausfordernde Aufgabe mit viel Freiräumen und Entwicklungspotenzial“ im Kultur, Innenstadt- und Veranstaltungsmanagement, wie die Verwaltung verlauten ließ. Stein behielt immerhin das wichtige Referat „Öffentliche Ordnung“.

Bleibt zu hoffen, dass die Ordnungshüter bis Ende nächsten Jahres nicht mehr das Maskentragen in der Innenstadt, die Quarantänepflicht von Infizierten oder deren Kontaktpersonen kontrollieren müssen. Die Seuche sollte dank Impfung bis dahin weitestgehend Geschichte sein.

Redaktion Teamleiter Redaktion Wertheim