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Neues Verfahren - Mehr Bürgerfreundlichkeit und weniger Bürokratie / Deutliche Zeiteinsparung

Bauantrag kann digital eingereicht werden

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Main-Spessart-Kreis. Als erste Bauaufsichtsbehörde in Unterfranken wird das Landratsamt Main-Spessart ab Freitag, 1. Oktober, in die Verordnung über die digitale Einreichung bauaufsichtlicher Anträge und Anzeigen (DBauV) aufgenommen.

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Das bedeutet, dass Bauanträge nicht mehr nur auf Papier, sondern auch digital eingereicht werden können. „Ich freue mich sehr, dass wir die digitale Bauantragstellung anbieten können“, so Main-Spessarts Landrätin Sabine Sitter, „gerade die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung ist.“

„Wir erhalten im Durchschnitt etwa 2000 Bauanträge pro Jahr“, erläutert Tanja Reder, Sachgebietsleiterin Baurecht. Dank des digitalen Verfahrens können Bauanträge nun einfacher gestellt werden. Sowohl für Bürger als auch für beteiligte Planer, Gemeindeverwaltungen und das Landratsamt birgt die Digitalisierung Vorteile: Pläne müssen nicht mehr mehrfach ausgedruckt werden, der Antrag kann digital überstellt werden. Durch die Nutzung der sogenannten „Bürgerauskunft“ kann man den Bearbeitungsstand einsehen oder fehlende Unterlagen nachreichen.

Gleichzeitig bearbeiten

Die Bauämter der Gemeinden und die des Landratsamts können gleichzeitig an dem Bauantrag arbeiten – „was unter Umständen zu einer schnelleren Genehmigung führen kann“, so Reder. Nach wie vor haben Gemeinden zwei Monate und das Landratsamt drei Monate Zeit, um über einen Bauantrag zu entscheiden. Folgten die Fristen bisher nacheinander, laufen sie jetzt parallel. „Wir können beteiligte Fachbehörden viel früher in ein Verfahren einbeziehen“, so Reder. Denn oftmals sind Stellungnahmen von Wasserwirtschaftsamt, Heimatpflege, Denkmalschutz, Straßenbauamt oder Naturschutzbehörde einzuholen.

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Wichtige Änderung

Mit der Aufnahme in die Digitale Bauantragsverordnung kommt es zu einer Änderung im Ablauf: Für Verfahren, in denen das Landratsamt Main-Spessart die abschließende Entscheidung zu treffen hat (Bauanträge, Vorbescheidsanträge, Teilbaugenehmigungsanträge, Anträge über bauordnungsrechtliche Abweichungen, zum Beispiel vom Brandschutz, Abgrabungsanträge), tritt künftig ein Zuständigkeitswechsel bei der Antragstellung ein.

Sowohl digitale (Homepage siehe unten) als auch papiergebundene Anträge dieser Art sind daher ab 1. Oktober ausschließlich und nur direkt beim Landratsamt Main-Spessart, Untere Bauaufsichtsbehörde, Marktplatz 8, 97753 Karlstadt einzureichen.

Kommunen bleiben beteiligt

Die Kommunen bleiben selbstverständlich ein unverzichtbarer Teil des baurechtlichen Genehmigungsverfahrens. Sie werden sofort nach Eingang der Unterlagen digital informiert und um ihr gemeindliches Einvernehmen gebeten. Für Verfahren, in denen eine Gemeinde die abschließende Entscheidung trifft, erfolgt die Antragstellung in Papierform nach wie vor über die Gemeinde. Dies betrifft Genehmigungsfreistellungsanträge, isolierte Abweichungen oder Befreiungen von örtlichen Bauvorschriften. Werden diese Anträge digital gestellt, reicht das Landratsamt sie auch digital weiter.

Bearbeitungsstand ist einsehbar

Eine weitere Neuerung mit Mehrwert für die Bürger sind die erweiterten Möglichkeiten durch Nutzung der sogenannten „Bürgerauskunft“. Sie können nicht nur selbst Einsicht in die eingereichten Unterlagen und den Bearbeitungsstand nehmen. Es ist auch möglich, fehlende Unterlagen über eine Upload-Funktion direkt in das Bauprogramm des Landratsamtes Main-Spessart hochzuladen.

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Intelligente Formulare

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat für neun Bauverfahren intelligente elektronische Formulare, sogenannte „Online-Assistenten“, entwickelt, die ab Oktober auf der Internetseite des Landratsamtes zur Verfügung stehen. Über diese können bauvorlageberechtigte Entwurfsverfasser (zum Beispiel Architekten und Ingenieure) der Behörde ihre baurechtlichen Anträge übermitteln. Auf der Internetseite sind unter anderem auch die wichtigsten Fragen und Antworten zum digitalen Bauantragsverfahren zu finden.

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