Gemeinderat Neubrunn - Kids sind über Kommune versichert Kinderwehr aus der Taufe gehoben

Von 
Andrea Kemmer
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Neubrunn. Mit einer abwechslungsreichen Tagesordnung hatte sich der Gemeinderat Neubrunn in seiner Sitzung zu befassen.

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Die Gemeinde erwarb das Anwesen Hauptstraße 26. Dieses soll abgerissen werden, an seiner Stelle sind Parkplätze mit einer Grünfläche geplant.

Förderung in Aussicht

Im Rahmen einer Dorferneuerungsmaßnahme erhält die Gemeinde für die Umsetzung eine Förderung. Es besteht eventuell die Möglichkeit, einen höheren Fördersatz zu erhalten, wenn die Gemeinde einen Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung vorlegt. Der Gemeinderat beschloss daher, künftig nur noch Neubauflächen unter Berücksichtigung des Potenzials aus der Innenentwicklung auszuweisen. Weiterhin wird im Rahmen der ILE mit dem Büro Wegener ein Projekt zur Baulandentwicklung im Innenbereich gestartet. Hier soll besonders die Belebung des Ortskerns forciert werden.

Höherer Arbeitsaufwand

Die Stützmauer im Bereich des Friedhofes wird derzeit saniert. Bei den Abtragearbeiten in der Hauptstraße stellte sich heraus, dass die alte Mauer durch ihre vorher nicht ersichtliche Bauweise (doppelte Mauer) einen wesentlich höheren Arbeitsaufwand erfordert und bereits den Kostenansatz aufbraucht. Um ein ordentliches Bild zu erhalten, wurde die Ausführung der Stützmauer in der Pfarrer-Gersitz-Straße umgeplant und soll in die Hanglage gebaut werden. Diese umfangreicheren und zeitaufwendigeren Arbeiten ziehen eine Auftragssummenerhöhung von 26 000 Euro mit sich. Der Gemeinderat akzeptierte zähneknirschend diese Erhöhung.

Ab sechs Jahren

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Bei der Freiwilligen Feuerwehr Neubrunn wurde eine Kinderfeuerwehr für Kids ab sechs Jahren gegründet. Sie ist eine Vorstufe zur Jugendfeuerwehr, der man mit zwölf Jahren beitreten kann. Der Gemeinderat erkennt die Kinderfeuerwehr als gemeindliche Einrichtung an. Somit fällt die Kinderfeuerwehr in den Zuständigkeitsbereich der Kommandanten und es gilt auch für sie der gesetzliche Unfallschutz.

Informationsaustausch

Zum Informationsaustausch zwischen Verwaltung und Gemeinderat wird das elektronische Ratsinformationssystem genutzt. Bisher musste allerdings die Ladung des Gemeinderates auf dem Postweg erfolgen. Nun hat der bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass auch diese Ladung über das System erfolgen kann, wenn der Gemeinderat dies wünscht. Hierzu ist jedoch noch eine Änderung der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates notwendig. Diese geforderte Änderung wird vom Gremium gewünscht und sie beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung derselben.

Neues Verfahren

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Die Gemeinde Neubrunn unterstützt bereits das APG-Seniorenabo. Hier erhalten Bürger und Bürgerinnen ab 65 bisher einen 15-prozentigen Nachlass (fünf Prozent zahlt die Gemeinde, zehn Prozent das Kommunalunternehmer des Landkreises Würzburg) für ihre Jahreskarte, wenn sie einen Antrag in der Gemeinde stellen. Ab 1. Januar 2019 wird durch die APG ein neues Abrechnungsverfahren eingeführt. Es müssen dann die Anträge im WVV-Kundenzentrum gestellt werden. Der Gemeinderat beschloss, an dem Angebot festzuhalten und erhöht den Anteil auf zehn Prozent. Somit erhöht sich für den Nutzer der Nachlass auf insgesamt 20 Prozent. Bürgermeister Heiko Menig soll den neuen Vertrag mit dem Kommunalunternehmen unterzeichnen.