Finanzausschuss tagte - Zuschüsse für die Kindergärten und Elternbeiträge auf der Tagesordnung

Sportler können Hallen ab 1. Juli wieder nutzen

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ds
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Walldürn. Die Zuschüsse zu den Betriebskosten der konfessionellen Kindergärten und die Elternbeiträge für die städtischen Betreuungseinrichtungen waren Schwerpunkte bei der Sitzung des Finanzausschusses des Walldürner Gemeinderates im Haus der offenen Tür unter dem Vorsitz von Bürgermeister Markus Günther.

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Stadtkämmerer Joachim Dörr sagte, seit 2013 betrage der Anteil der Stadt am Betriebskostendefizit für die Personal- und Sachkosten bei den Walldürner Kindergärten 89 Prozent. Daneben werden Verwaltungskosten und Geschäftsführungskosten anteilig auf die Kommune umgelegt. Nach Vorlage der Rechnungsergebnisse der Verrechnungsstellen für 2020 ergebe sich für die Kindergärten summarisch bei einer Betriebskostenbeteiligung von rund 2,49 Millionen Euro ein Rückzahlungsanspruch von rund 75 543 Euro zugunsten der Stadt.

Dem gegenüber zu stellen seien die pauschalen Zuweisungen im Rahmen des Kinderlastenausgleichs durch das FAG. Die Zuweisungen erhöhen sich kontinuierlich und stiegen 2020 auf rund 1,436 Millionen Euro. Die Förderbeträge stiegen bei den Kindern über drei Jahren um 443,37, bei den Kleinkindern um 449,90 Euro gegenüber dem Vorjahr. Dazu kam die erstmals gewährte Zuweisung für Leitungskosten mit rund 128 115 Euro.

Sehr gut würden auch die Zahlen in 2021 aussehen, würden doch die prognostizierten Zuwendungen bei den U3-Kindern um 859 und bei den Ü3-Kindern um 300 Euro steigen. Die Gesamtzahl der gewichteten Kinder steige, die voraussichtlichen Mehreinnahmen würden rund 47 000 Euro betragen und sich in der Summe auf 1,584 Millionen Euro belaufen.

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Durch die genannten Entwicklungsparameter in Verbindung mit dem Gute-Kiga-Gesetz, und hier besonders durch die Zuweisungen für Leitungsfreistellung, sei die Nettobeteiligung der Stadt im vergangenen Jahr auf 45,04 Prozent gesunken. Ohne Berücksichtigung der FAG-Zuweisungen liege der Stadtanteil an den Betriebskosten der konfessionellen Kindergärten im Jahr 2020 bei 70,35 Prozent. Nehme man die FAG-Zuweisungen hinzu, trage die Stadt Walldürn 2020 29,78, das Land 40,57, die Eltern 15,93, die Kirche 8,42 und Sonstige 5,30 Prozent der Betriebskosten.

Abschließend sagte Dörr zu der Frage, „was kostet denn so ein Kindergartenplatz pro Jahr und wer zahlt das?“, dass Land, Stadt, Kirchen und Eltern den Gesamtaufwand von 3,542 Millionen Euro im Jahr gemeinsam schultern würden, und man im Mittel aller Walldürner Kindergärten bei einem Aufwand von 8556 Euro pro Kindergartenplatz lande.

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Nächster Tagesordnungspunkt war die Gültigkeitsdauer von Mehrfachkarten für die städtischen Bäder. Wie Joachim Dörr ausführte, sei nach der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder die Geltungsdauer von Zeitkarten normalerweise auf zwei Jahre ab Ausstellungsdatum befristet. Da Corona bedingt die Nutzungszeiten seit über einem Jahr schon stark eingeschränkt seien, schlage die Verwaltung nun vor, dass bei den Zeitkarten, die im Zeitraum vom 1. Juni 2019 bis 31. Dezember 2020 erworben worden seien, die Gültigkeitsdauer auf drei Jahre ab Ausstellungsdatum verlängert werde. Diesem Vorschlag stimmten die Mitglieder des Finanzausschusses in einstimmigem Votum zu.

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Auch beim Tagesordnungspunkt „Elternbeiträge der städtischen Betreuungseinrichtungen „Verlässliche Grundschule“ und „Flexible Nachmittagsbetreuung“ schloss sich der Finanzausschuss dem Vorschlag der Verwaltung an, den Elternbeitrag für Mai 2021 aufgrund der Corona-Pandemie und der dadurch bedingten Schließung beider Einrichtungen zu erlassen.

Für die Inanspruchnahme der Notbetreuung im Rahmen der flexiblen Nachmittagsbetreuung werden die Elternbeiträge hingegen erhoben. Die Höhe des Erlasses des Elternbeitrags belaufe sich auf rund 3350 Euro.

Nachdem nach den Pfingstferien der Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen wieder möglich ist und somit auch das Betreuungsangebot der verlässlichen Grundschule sowie der flexiblen Nachmittagsbetreuung wieder angeboten werden darf, werden ab Juni wieder die Elternbeiträge eingezogen.

Auf Anfrage von Stadtrat Jürgen Mellinger, wann die neu erstellte Turn- und Sporthalle in der Keimstraße denn nun ihrer offiziellen Bestimmung übergeben und somit für den Schul- und Vereinssport genutzt werden könne, teilte Bürgermeister Günther mit, dass von Seiten der Verwaltung geplant sei, alle Sporthallen in der Kernstadt und in den Ortsteilen voraussichtlich am 1. Juli dem Schul- und Vereinssport unter Einhaltung der zu diesem Zeitpunkt dann geltenden Corona-Regeln wieder zugänglich zu machen. ds