Gemeinderat - Bürgermeister Wolfgang Vockel und Stadtkämmerin Barbara Kuhn stellten Eckdaten des Haushaltsentwurfs für 2019 vor In Bildung wird weiter kräftig investiert

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Harald Fingerhut
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Mit der Sanierung und Digitalisierung des Matthias-Grünewald-Gymnasiums soll es im Juli nächsten Jahres losgehen. © Harald Fingerhut

Wenn alles nach Plan läuft, soll der Haushalt 2019 mit einer schwarzen Null abschließen. Investitionen sind vor allem in den Bereichen Bildung, Betreuung und Infrastruktur vorgesehen.

Haushaltsentwurf in Zahlen

Die Zahlen des Haushalts präsentierte in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch Kämmerin Barbara Kuhn.

Ergebnishaushalt: Ordentliche Erträge: 34 749 900 Euro (2018: 32 794 300 Euro); Ordentliche Aufwendungen: 34 673 300 Euro (2018: 32 266 400 Euro); Ordentliches Ergebnis: 76 000 Euro (2018: 527 900 Euro).

Steigerung der Aufwendungen: Personalaufwendungen: 7 535 800 Euro (plus 481 900 Euro); FAG- und Kreisumlage: 10 160 500 Euro (plus 1 122 000 Euro); Kindergärten und Krippen: 2 947 200 Euro (plus 178 700 Euro).

Finanzhaushalt: Investitionsvolumen: 10 513 800 Euro; Einnahmen aus Investitionstätigkeit: 6 861 000 Euro; Defizit aus Investitionstätigkeit: 3 652 800 Euro; Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt: rund 2 400 000 Euro; Veranschlagte Darlehensaufnahme: 2 000 000 Euro; Voraussichtlicher Cash-flow des Finanzhaushalts: 500 000 Euro.

Investitionsschwerpunkte:Bildung: Gymnasium, energetische Generalsanierung 1 000 000 Euro; Neubau des Ganztagesbereich am Schulzentrum, Bauteil C 500 000 Euro; Generalsanierung Bauteil A am Schulzentrum, Pestalozziallee, 500 000 Euro. Insgesamt: 2 000 000 Euro.

Betreuung: Erweiterung der evangelischen Kindertagesstätte in Tauberbischofsheim 900 000 Euro; Investitionszuschüsse für Kindergärten 270 000 Euro; Umbau Kindergarten Dittwar 250 000 Euro. Insgesamt: 1 420 000 Euro.

Straßen und Friedhöfe: Ausbau der Laurentiusbergstraße 670 000 Euro; Errichtung von Parkplätzen, Hochhäuser Straße, 300 000 Euro; Friedhöfe, Baumaßnahmen, 260 000 Euro; Ausbau der Mergentheimer Straße, 260 000 Euro; Sanierung der Pestalozziallee K 2815, 250 000 Euro. Insgesamt: 1 740 000 Euro.

Sanierung: Sanierungsgebiet. Laurentiusberg, Investitionszuschuss 1 283 500 Euro; Sanierungsgebiet Laurentiusberg, diverse Abbrüche, 640 000 Euro; Baureifmachung FlSt. 1428/9 Laurentiusberg 300 000 Euro; Sanierung/Modernisierung des Klosterhofs 330 000 Euro; Sanierung der Brücke Ölbach in Dittwar 280 000 Euro. Insgesamt: 2 833 500 Euro. hut

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Tauberbischofsheim. „Aufgrund der soliden Einnahmesituation haben wir für den Haushalt 2019 einen vorsichtig optimistischen Ansatz gewählt“, stellte Bürgermeister Wolfgang Vockel den geplanten Etat für 2019 in der Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch im Pavillon des Technologie- und Gründerzentrums vor. „Einerseits haben wir einen gestiegenen Ausgabendruck, und müssen aufpassen, dass wir nicht zu viele Dauerlasten eingehen, auf der anderen Seite müssen wir aber auch investieren, um die Stadt zukunftsfähig zu machen.“

Personalkosten kräftig gestiegen

Im Ergebnishaushalt sorgen Personalaufaufwendungen, FAG- und Kreisumlage sowie Kindergärten und Krippen für Mehrausgaben von 2,4 Millionen Euro. „Das ist ein kräftiger Anstieg bei den Personalkosten um 481900 Euro, aber nur so können wir mit der freien Wirtschaft mithalten und auch gutes Personal rekrutieren“, so der Rathaus-Chef.

Die Zuwendungen für Kitas und Krippen erhöhten sich um 178 700 Euro. „Wir kratzen an der Drei-Millionen-Euro-Grenze, das ist schon eine stolze Summe“, meinte der Bürgermeister.

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FAG- und Kreisumlage stiegen sogar um 1,122 Millionen Euro.

Schulen ertüchtigen

Bei den Investitionen führte der Rathauschef an, dass vor allem in den Bereichen Bildung, Betreuung und Sanierung Projekte anstehen. „Wenn es, wie eingeplant, mit der Förderung aus dem Ausgleichsstock klappt, werden wir im nächsten Jahr mit Maßnahmen am Schulzentrum am Wört sowie am Matthias-Grünewald-Gymnasium beginnen“, blickte Vockel voraus. „Beim Schulzentrum stehen der Bauteil C mit dem Bereich für die Ganztagsbetreuung sowie Förderschule an.“ Zwar würden im kommenden Jahr nur rund 500 000 Euro im Haushalt für diese Maßnahme verankert sein, aber insgesamt seien jedoch in den nächsten Jahren Gesamtkosten von rund 7,5 Millionen Euro zu schultern. „Am Schulzentrum am Wört werden wir bis alles fertig ist insgesamt 32 Millionen Euro ausgegeben haben“, rechnete Vockel vor. Los gehen soll es im Juli. Die Bauzeit wird rund eineinhalb Jahre betragen.

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Am Mattias-Grünewald-Gymnasium sollen Sanierung und Digitalisierung im nächsten Jahr in Angriff genommen werden. „Auch hier werden wir insgesamt rund acht Millionen Euro in die Hand nehmen“, so der Bürgermeister. „Hier hängt der Beginn der Maßnahme ebenfalls von der Bewilligung von Fördergeldern aus dem Ausgleichsstock ab. Vorgesehen ist, dass in der Jahresmitte mit dem ersten Bauabschnitt gestartet wird.

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Bei den Grundschulen steht vor allem die Christian-Morgenstern-Grundschule im Fokus. „Wenn die Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung haben werden, sehe ich an erster Stelle Möglichkeiten bei der Einrichtung rechts der Tauber, um den Anforderungen nachzukommen“, meinte das Stadtoberhaupt.

Kleinkindbetreuung

Auch im Bereich Kleinkindbetreuung besteht Handlungsbedarf. „Wir werden in der Evangelischen Kindertagesstätte in der Kernstadt investieren, um dort noch, falls nötig, eine Krippengruppe einrichten zu können “, so Vockel weiter.

„Auch über den Kindergarten in Dittwar werden wir uns unterhalten.“ In dem Stadtteil gebe es unterschiedliche Lösungsalternativen, unter anderem in der Laurentiushalle, über die man diskutieren müsse. „Unser Ziel ist es, die Kitas in den Stadtteilen zu erhalten, nicht sie zu schließen“, so Vockel. Aber es müsse erlaubt sein, eine Variante ins Spiel zu bringen, bei der städtische Gebäude genutzt werden können und Kosteneinsparungen möglich sind.

Infrastrukturmaßnahmen

Bei den Projekten im Bereich Infrastrukturmaßnahmen und Sanierungen führte der Rathaus-Chef an erster Stelle den Laurentiusberg an. „Hier werden in den nächsten Jahren rund 80 Wohnungen entstehen, da ist eine vernünftige Anbindung an die Kernstadt natürlich wichtig“, meinte der Bürgermeister. Deshalb werde die Laurentiusstraße ausgebaut, damit sie eine andere Qualität bekomme. Auch das Projekt zur Wärmeversorgung des Laurentiusbergs sei eine Aufgabe, die im nächsten Jahr angegangen werde.

In der Innenstadt wird sich ebenfalls etwas tun. Die Quartierplanung in der unteren Fußgängerzone steht an. „Wir haben begonnen dort Gebäude zu kaufen, unter anderem die ehemalige Gaststätte „Casa Rotti“, damit wir dort etwas auf den Weg bringen können“, berichtete Wolfgang Vockel. Auf dem Parkplatz an der Bahn soll ein „Park + Ride“-Parkplatz entstehen.

Die Maßnahme, die für die Bürger am offensichtlichsten sein wird, ist der Ausbau der Pestalozziallee. „Federführend ist zwar das Land, aber wir werden unsere Dinge im Untergrund erledigen“, so Wolfgang Vockel.

Weitere Sanierungsmaßnahmen werde es an der Brücke über den Ölbach in Dittwar sowie in der Stadtverwaltung im Klosterhof geben.

Wasserversorgung

Ein dicker Brocken werden im nächsten Jahr die kommunalen Eigenmaßnahmen im Rahmen der Wasserversorgung Mittlere Tauber sein. „Die Fertigstellung des Hochbehälters sowie der Leitungsbau vom Laurentiusberg zum Hamberg stehen an“, so Vockel. „Beides sind wichtige Maßnahmen. Eine Wasserversorgung ohne Leitungen ist wie ein Auto ohne Räder.“ Immerhin 4,4 Millionen Euro würden die Eigenmaßnahmen kosten.

Die Zahlen stellte Stadtkämmerin Barbara Kuhn näher vor (siehe Info-Box).

Redaktion Stellvertretender Redaktionsleiter der Main-Tauber-Kreis-Redaktion, Schwerpunkte auf den Kommunen Königheim und Tauberbischofsheim.