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Gemeinderat Osterburken - Haushaltszwischenbericht vorgestellt

Mit dem Ergebnis zufrieden

Von 
nb
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Osterburken. Stadtkämmerer Horst Mechler stellte in der Sitzung des Gemeinderates am Dienstagabend den Haushaltszwischenbericht für die Stadt Osterburken vor. „Das Jahr 2021 stand und steht noch immer im Zeichen der Corona-Pandemie“, leitete er die Präsentation zum umfangreichen Zahlenwerk ein. Dennoch seien die finanziellen Auswirkungen für die Stadt besser als noch im vergangenen Jahr, was auch mit den staatlichen Kompensationszahlungen zusammenhänge. „Trotzdem zeichnet sich eine Abweichung im Ergebnishaushalt ab“, sagte Mechler.

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Ein Plus bei Gewerbesteuern

Vor allem Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer fallen positiv auf; hier rechne die Kämmerei mit Mehreinnahmen von rund 750 000 Euro. „Wegen der befürchteten Auswirkungen der Corona-Pandemie war der Ansatz bei der Haushaltsplanung absichtlich konservativ veranschlagt worden“, erklärt der Kämmerer die Differenz. Allerdings werden dann auch die Gewerbesteuerumlage (rund 100 000 Euro) sowie die abzuführenden Anteile an die RIO-Verbandsgemeinden (etwa 90 000 Euro) ansteigen.

Zusätzliche Erträge im Ergebnishaushalt stammen beispielsweise aus Grundsteuereinnahmen (plus 130 000 Euro), Zuweisungen des Landes für Kindergartenbeiträge (plus 137 000 Euro) sowie für die digitale Ausstattung an Schulen (plus 99 000 Euro). Für die beiden zuletzt genannten Bereiche ergaben sich jedoch auch Mehrausgaben, beispielsweise für Luftfilteranlagen, die wahrscheinlich jedoch nur zu 50 Prozent bezuschusst werden.

Die erhaltenen Fördergelder für den Corona-bedingten Wegfall der Kindergartenbeiträge und Gebühren für die verlässliche Grundschule reichen nicht aus, um diese zu decken. Insgesamt ergeben sich aufseiten der Erträge im Ergebnishaushalt Mehreinnahmen von rund 1 066 000 Euro.

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Investitionen geplant

Die Stadt tätigte und plant allerdings auch Investitionen, unter anderem in den Abriss des alten Realschulgebäudes und in die Feuerwehrzufahrt (rund 295 000 Euro), für das erste Vergabepaket für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Osterburken (rund 7,2 Millionen Euro) oder für die Unterhaltung der Feldwege. Insgesamt kommt man bei den Aufwendungen im Ergebnishaushalt auf Mehrausgaben von rund 76 000 Euro.

Der Gemeinderat nahm vom Haushaltszwischenbericht Kenntnis. Bürgermeister Jürgen Galm meinte abschließend, dass man mit dem Ergebnis unter den aktuellen Corona-Bedingungen zufrieden sein könne. nb

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