Gemeinderat Limbach tagte - Abschließende Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans 2016 / Umfangreiche Investitionen in die Infrastruktur geplant Baumaßnahmen kosten drei Millionen Euro

Von 
Wilhelm Bopp
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Limbach. Im Mittelpunkt der Februarsitzung des Limbacher Gemeinderats stand die abschließende Beratung und Verabschiedung des Haushalts 2016.

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Kämmerer Klaus Rhein ging zunächst auf die Zahlen von 2015 ein. Deutliche Mehreinnahmen bei Gewerbesteuer und Gebühren, bei den Einkommensteueranteilen und den Schlüsselzuweisungen führen zu einem Überschuss im Verwaltungshaushalt von etwa zwei Millionen Euro. Damit kann die geplante Kreditermächtigung für die enormen Investitionen deutlich zurückgefahren werden.

1,3 Millionen Gewerbesteuer

Das Volumen des Verwaltungshaushalts 2016 liegt bei 10 280 000 Euro. Auch im Haushaltsplan 2016 setzt sich die positive Entwicklung im Gemeindehaushalt fort. Dies ist vor allem den unverändert guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zuzuschreiben. Insbesondere die Einnahmeseite profitiert davon. 2,11 Millionen Euro erwartet die Gemeinde an Einkommen- und Umsatzsteueranteilen.

Die Leistungen aus dem kommunalen Finanzausgleich werden im Plan mit 2,02 Millionen Euro beziffert. Die Gebühreneinnahmen sind mit 1,54 Millionen Euro angesetzt und die Gewerbesteuereinnahmen folgen mit 1,3 Millionen Euro. Die Personalkosten liegen mit 1,4 Millionen Euro auf dem Stand des Jahres 2014. Die Sachausgaben steigen, auch durch die Aufstockung der Straßenunterhaltungsmittel, auf 1,73 Millionen Euro.

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Die Zuweisungen und Zuschüsse beanspruchen Mittel von rund 800 000 Euro, wobei 640 000 Euro auf die Beteiligung an den vier katholischen Kindergärten entfallen. Unter dem Strich rechnet der Kämmerer mit einer Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,75 Millionen Euro.

Mit diesen Eigenmitteln und den zugesagten und erwarteten Zuschüssen kann eine Vielzahl von Investitionen umgesetzt werden. 29 Projekte stehen auf der Liste. Die Baumaßnahmen schlagen mit drei Millionen Euro zu Buche. Die Investitionsumlagen an die Verbände, wie den Wasserzweckverband Oberes Trienztal, den Abwasserzweckverband Fahrenbach-Limbach und den Interkommunalen Gewerbepark Odenwald (IGO), erfordern voraussichtliche Mittel in Höhe von 280 000 Euro. Die Investitionszuschüsse an die Kindergärten und Vereine liegen bei 121 000 Euro.

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Für Erwerb von beweglichem Vermögen und Grundstücken stehen 198 000 Euro bereit. Insgesamt hat der Vermögenshaushalt ein Volumen von 3,92 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme von 400 000 Euro ist im Plan ausgewiesen. Diese liegt um rund 80 000 Euro über der Darlehenstilgung. Die Hoffnung besteht, dass bei gutem Haushaltverlauf auf Kreditfinanzierung verzichtet und die Verschuldung damit weiter zurückgeführt werden kann.

Umfassende Sanierungsarbeiten

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Die beiden mit Abstand größten Maßnahmen sind der laufende Ausbau des Mühlwegs in Heidersbach (Restmittel 770 000 Euro) und die Teilerneuerung der Gemeindeverbindungsstraße von Laudenberg nach Scheringen (750 000 Euro). Die Umbauten am Einlaufbauwerk der Kläranlage in Limbach sind mit 425 000 Euro veranschlagt.

Vor die Kläranlage in Heidersbach wird eine Geschieberückhaltestation eingebaut (170 000 Euro). Der neue Hochbehälter und Druckunterbrecher in Trienz wird zu einer anteiligen Vermögensumlage an den Wasserzweckverband von 164 000 Euro führen. Für die vollständige Erneuerung des Lärchenwegs in Limbach stehen 141 000 Euro zur Verfügung.

Für die Fortführung der Sanierung des Vereinsheims Balsbach sind in diesem Jahr 120 000 Euro und 2017 weitere 130 000 Euro eingestellt. Für den Ausbau und die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Heidersbach, Laudenberg, Limbach und Scheringen sind 162 000 Euro im Plan enthalten. Als Anteil für die Sanierung des Sportheims des SV Wagenschwend und der Erneuerung der Erschließung stehen 100 000 Euro bereit.

Die erste Rate für den kreisweiten Ausbau des Breitbandnetzes liegt für Limbach bei 74 000 Euro. Jeweils 50 000 Euro sind als erste Planungskosten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses und die Erweiterung der Schule am Schlossplatz im Planwerk enthalten.

Die Erneuerung des PC-Netzes im Rathaus (54 000 Euro), der Aufbau eines solchen in der Grundschule in Laudenberg (45 000 Euro), Beschaffungen im Zuge der Schulentwicklung für die Schule am Schlossplatz (39 000 Euro) und für die Feuerwehr (38 000 Euro), die Erneuerung des Bodens der Sporthalle in Krumbach (35 000 Euro) und Investitionen im Friedhofswesen (33 000 Euro) sind weitere dringliche Maßnahmen.

Zufrieden mit Entwicklung

In den Stellungnahmen der Fraktionsvertreter kam die Zufriedenheit mit der Entwicklung des Haushalts für das laufende Jahr zum Ausdruck, wenngleich einzelne Projekte kritisch betrachtet wurden.

Der Haushaltsplan wurde nach der sachlichen Aussprache bei einer Gegenstimme auf den Weg gebracht.