Gemeinderat trotz Corona? Sondersitzung ist rechtlich zulässig

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thos
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Lauda-Königshofen. „Eine öffentliche Gemeinderatssitzung mitten in der Corona-Krise?“ Nicht nur viele Bürger, sondern auch viele Stadträte fragten sich das, nachdem die Sitzung in der vergangenen Woche deswegen noch abgesagt worden war. Am Donnerstag begründete nun Bürgermeister Thomas Maertens eingangs diese Sondersitzung. Sie sei laut Gemeindeordnung zulässig. In Notfällen könne der Gemeinderat einberufen werden

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„Der Gemeinderat ist ein Vollzugsorgan und deshalb auch nicht vom Versammlungsverbot des Landes betroffen.“ Allerdings gebe es keine Bürgerfragestunde, so Maertens.

Heftige Kritik hatte er bereits im Vorfeld von der SPD/Freie Bürger-Fraktion einstecken müssen. In einem Brief hatte ihm deren Fraktionsvorsitzender Siegfried Neumann mitgeteilt, dass nur ein Teil seiner Fraktion an der Sondersitzung teilnehme.

„Wir halten bei weiter ansteigenden Coronaerkrankungen die Durchführung der Sitzung für grob fahrlässig. Wir sehen dies als eine grobe Verletzung Ihrer Fürsorgepflicht. Außerdem werden dadurch Gemeinderatsmitglieder, die auf Grund von Vorerkrankungen nicht teilnehmen können, da ihre Gefährdung zu groß ist, von der Beratung und Entscheidung über den bedeutsamen Bahnhofsverkauf ausgeschlossen.“

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Acht Stadträte aus verschiedenen Fraktionen fehlten am Donnerstag bei der Sondersitzung. thos