Gemeinderat (I) - Stadtkämmerin spricht über aktuelle Haushaltslage - finanzielle Situation hat sich verbessert Feuerwehr bekommt neuen Kleinbus

Von 
Hans-Peter Wagner
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Külsheim. Der Gemeinderat der Stadt Külsheim kam am Montagabend zu seiner 14. diesjährigen öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal im Schloss zusammen. Themen waren unter anderen der Zwischenbericht zur Haushaltslage im November 2015 sowie die Auftragsvergabe zur Lieferung eines Mannschafts-transportwagens für die Abteilung Steinfurt der Feuerwehr Külsheim. Sieben Bürger hörten zu.

Im Gemeinderat notiert

  • Bei den Anfragen kam aus der Bürgerschaft die Anregung beim Abriss des jetzigen Bauhofs Material der vorhandenen Ziegelgebäude irgendwo wieder zu verwenden, um einen Bezug zum Vergangenen herzustellen. Der Bürgermeister sah dies als gute Anregung.
  • Jürgen Goldschmitt schlug mit Verweis auf Veröffentlichungen im Amtsblatt und auf der Homepage der Stadt Külsheim vor, beim Thema Kindergärten kein Öl ins Feuer zu gießen. Manfred Keller verwies darauf, dass Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung besprochen würden. Theodora Ulrich regte an, LED auch bei Christbaumbeleuchtung einzusetzen. hpw

Änderungen aufgelistet

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Stadtkämmerin Elke Geiger-Schmitt meinte zur aktuellen Haushaltslage, diese habe sich insgesamt verbessert. Sie listete Änderungen, zumeist Verbesserungen, innerhalb des Verwaltungshaushaltes und benannte dort höhere Einnahmen bei den FAG-Zuweisungen für die Schule, bei den Zuschüssen für die Kindergärten, bei den Schlüsselzuweisungen, bei der Einkommen- und der Gewerbesteuer so-wie durch eine Einmalzahlung bei der Kabelverlegung der Windräder.

Weniger Einnahmen gebe es, so die Stadtkämmerin, bei der Gewinnabführung vom Stadtwerk Küls-heim sowie bei der Pacht der Windräder durch den Wegfall eines Quartals. Höhere Ausgaben im Verwaltungshaushalt habe das Spülen von Brunnenleitungen verursacht. Insgesamt sei eine Verbesserung des Verwaltungshaushaltes von 211 900 Euro festzustellen, was die Zuführung an den Vermögenshaushalt von geplanten 610 000 Euro auf voraussichtliche 821 900 Euro verbessere.

Im Vermögenshaushalt, so Geiger-Schmitt, gebe es zusätzliche Einnahmen durch eine höhere ELR-Förderung zum Dorfplatz in Uissigheim sowie höhere Zuschüsse für den Umbau des Bauhofs. Weniger Einnahmen seien zu registrieren beim Zuschuss aus dem Ausgleichstock für den Umbau des Blocks C der Pater-Alois-Grimm-Schule. Auf der Ausgabenseite des Vermögenshaushaltes fielen neue Beträge an beim Fahrzeug für den Hausmeister, Smartboard für die Schule, bei den Dorfplätzen in Steinbach und Uissigheim, zur Heizung Stahlberghalle Uissigheim, beim Bauhof neue Möbel und Salzsilos sowie bei den Damentoiletten in der Festhalle.

Kanal günstiger als geplant

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Weniger Ausgaben im Vermögenshaushalt fielen bei der Abrechnung zum Kanal Bergstraße an, sagte die Stadtkämmerin. Sie fasste zusammen, inklusive der höheren Zuführung aus dem Verwaltungs-haushalt ergebe dies eine Verbesserung des Vermögenshaushaltes von 101 000 Euro, und verwies darauf, dass bei den Einnahmen aus Bauplatzverkäufen noch 110 000 Euro fehlten, entsprechende Verhandlungen aber liefen. Bürgermeister Thomas Schreglmann sah den Haushalt 2015 ob der Zahlen als positiv an. Thomas Segner machte aufmerksam auf in Hundheim benötigte Bauplätze, Eric Bohnet auf Möglichkeiten hö-herer Tilgung durch die verbesserte Finanzlage. Das Gremium nahm den Bericht einstimmig zur Kenntnis.

Heiko Wolpert, bei der Stadtverwaltung verantwortlich für den Bereich Feuerwehr, erläuterte einige Einzelheiten zum bestehenden Feuerwehrbedarfsplan und die daraus resultierend nötige Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Abteilung Steinfurt der Feuerwehr Külsheim. Damit könne das in Steinfurt tagsüber verfügbare Personal an die Einsatzstellen gefahren werden.

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Wolpert sagte, das vorgeschlagene Fahrzeug sei mit "Fahrgestell Opel Movano Combi L1H1" zu be-schreiben, die Kosten betrügen brutto 46 101 Euro, der Auftrag beinhalte die Lieferung sowie den Ausbau und die feuerwehrtechnische Beladung einschließlich Funkgerät. Vom Land Baden-Württemberg gebe es einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 12 500 Euro, womit die benötigten Ei-genmittel der Stadt Külsheim bei brutto 33 601 Euro lägen.

Personal steht zur Verfügung

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Auf Anfragen aus dem Gemeinderat war zu hören, dass bei der Külsheimer Feuerwehr Meldeempfän-ger peu à peu beschafft würden, dass das neue Fahrzeug dort untergebracht sei, wo das Personal zur Verfügung stehe und dass im Rahmen der Konzeption tagsüber sechs bis zehn Feuerwehrleute in Steinfurt verfügbar seien. Weiter wurde informiert, dass die Abteilung Steinfurt fortan mit der Abteilung Külsheim übe und dass das neue Fahrzeug vor allem dafür gedacht sei, um Personal zuführen zu können.

Das Gremium beschloss einhellig, den Auftrag zur Lieferung des Mannschaftstransportwagens ein-schließlich Ausbau an die Firma Brass (Darmstadt)zu vergeben.