AdUnit Billboard
Gemeinderat - Haushaltsbilanz 2020 vorgestellt / Mehreinnahmen durch Pandemiezuschüsse und weniger Ausgaben als geplant sorgen für ausgewogenes Ergebnis / Rücklagen vergrößert

Kreuzwertheim war Ende 2020 schuldenfrei

Von 
Birger-Daniel Grein
Lesedauer: 
Viele Grabstilllegungen sorgen für Lücken auf dem Friedhof in Kreuzwertheim. Vermessungen für eine Überplanung sind bereits getätigt worden © Grein

Mehreinnahmen bei Bautriebskostenförderung, Gewerbesteuern und Zuschüssen sorgten dafür, dass die Bilanz des Kreuzwertheimer Haushalts für 2020 deutlich besser ausfiel als geplant.

AdUnit Mobile_Pos2
AdUnit Content_1

Kreuzwertheim. Das Haushaltsjahr 2020 verlief wirtschaftlich besser als es der Plan vorsah. Dies wurde beim Rechenschaftsbericht 2020 deutlich, den der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag in der Dreschhalle einstimmig zur Kenntnis nahm. Darin heißt es: „Die Einnahmen des Verwaltungshaushalts übertreffen mit rund 8,561 Millionen Euro die Haushaltsansätze von 8,201 Millionen Euro um rund 360 000 Euro.“ Gegenüber dem Vorjahr hatte es eine Erhöhung der Einnahmen um circa 771 000 Euro (+9,9 Prozent) gegeben.

Pandemiezuschuss erhalten

Im Gemeinderat notiert

Einstimmig stellte der Gemeinderat fest, dass die Belange von Kreuzwertheim durch die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Wohn- und Mischgebiet ehemaliges Ziegeleigelände“ in Marktheidenfeld nicht betroffen sind. Die Stadt Marktheidenfeld plant westlich des Stadtkerns auf der westlichen Mainseite ein 1,6 Hektar großes Wohngebiet sowie ein rund 0,5 Hektar großes Mischgebiet.

Angenommen wurde das Angebot der Firma Klein aus Sonderriet zur Erneuerung der Türen der Friedhofshalle für 11 282 Euro. Die Arbeiten erfolgen auf der Rückseite des Gebäudes, wo sich die Toiletten befinden. Die neuen Türen sind aus Kunststoff und sollen noch in diesem Jahr eingebaut werden.

Weiter gefragt wurde nach dem Sachstand eines Starkregenrisikomanagements. Bürgermeister Klaus Thoma erklärte, man führe zuerst Gespräche mit dem Landkreis, der für den Katastrophenschutz zuständig ist. Gibt es dort keine Planungen, wird man Förderprogramme für eigene Gutachten prüfen und sich politisch für gemeinsame Planungen einsetzen.

Formuliert wurde der Wunsch nach einer 30er Zone in der Ortsdurchfahrt Röttbach. Die Geschwindigkeitsbegrenzung in der Zeit der Baustelle sei von den Einwohnern als angenehm empfunden worden. Thoma gibt den Antrag an die zuständige Verkehrsbehörde weiter, zeigte aber wenig Hoffnung auf eine Umsetzung.

Umgesetzt werden soll der Rätevorschlag, die Geschwindigkeitsanzeigetafel regelmäßig an verschiedenen Stellen im Gebiet der Marktgemeinde und seiner Ortsteile aufzustellen und die Messergebnisse im Gemeinderat vorzustellen. bdg

Diese Mehreinnahmen im Vergleich zum Vorjahr ergaben sich hauptsächlich durch Mehreinnahmen bei der Betriebskostenförderung der Kindertageseinrichtungen, der Gewerbesteuer, der Staatszuschüsse für den Forstbetrieb sowie einmalige Einnahmen. Zu diesen einmaligen Zahlungen gehört die Zuweisung zum pauschalen Ausgleich der Gewerbesteuereinnahmen in Folge der Covid-19 Pandemie mit rund 357 000 Euro sowie Spenden für soziale Zwecke mit 200 000 Euro.

Im Vergleich zum Haushaltsansatz galt, die Gewerbesteuer bleibt unter dem Haushaltsansatz. Generell wurde jedoch die Aussage getroffen, dass die Steuereinbrüche infolge der Corona-Pandemie waren nicht so gravierend ausfielen, wie bei der Haushaltsplanaufstellung befürchtet wurde. Eine geplante Zuführung vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt war nicht nötig. Einsparungen im Vergleich zum Ansatz 2020 gab es auch bei Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Gegenüber 2019 waren die Ausgaben des Verwaltungshaushalts (ohne Zuführung in den Vermögenshaushalt) jedoch um 243 021 Euro (3,14 Prozent) angestiegen. Höhere Ausgaben als 2019 gab es unter anderem bei der Kreisumlage, der Umlage des Versorgungsverbands, dem Sportplatzunterhalt (wegen Beregnungsanlage), Umlage an den Schulverband der Grundschule Kreuzwertheim, Defiziterstattung an die Verwaltungsgemeinschaft für die Verkehrsüberwachung, Zustandsbewertung der Gemeindestraßen. Niedriger als 2019 fielen die Kosten für die Gewerbesteuerumlage, den Straßenunterhalt und den Feldwegeunterhalt aus.

AdUnit Mobile_Pos3
AdUnit Content_2

Dem Vermögenshaushalt konnte wegen der Mehreinnahmen und Minderausgaben ein außerplanmäßiger Betrag von 562 560 Euro zugeführt werden. Die Einnahmen des Vermögenshaushalts lagen bei 1,42 Millionen Euro (Ansatz 1,68 Millionen Euro).

Für Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen wurden 2020 insgesamt 2,20 Millionen Euro aufgewandt. Zu den Maßnahmen zählen die Erneuerung und Erweiterung der Turnhalle Röttbach, die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens Birkenstraße, die Wasserversorgung, die Ausstattung Feuerwehren, die Familienförderung bei Wohnbaumaßnahmen und die Ausstattung des Bauhofs.

Kreuzwertheim war zum Ende des Jahres schuldenfrei. Der allgemeinen Rücklage konnten 765 414 Euro zugeführt werden. Ihr Bestand lag Ende 2020 bei 5,23 Millionen Euro.

Die Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen bei Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wurden auf 234 572 Euro (Abwasserbeseitigung) und 232 844 Euro (Wasserversorgung) aufgestockt.

AdUnit Mobile_Pos4
AdUnit Content_3

Mit den zum 1. Januar 2021 festgelegten Gebührensätzen sollen diese Rücklagen bis Ende 2024 an die Gebührenzahler zurückgeben werden. Danach rechnete Bürgermeister Klaus Thoma aufgrund der nötigen Investitionen mit höheren Gebühren.

Die örtliche Prüfung des Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsausschuss kann nun erfolgen.

Das Markterkundungsverfahren

Vorgestellt wurden in der Sitzung auch die Ergebnisse des Markterkundungsverfahren des bayrischen Mobilfunk-Förderprogramm. Im Rahmen des Verfahrens wurde eine Messung zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung in der Marktgemeinde durchgeführt. Dabei wurden mehrere Stellen mit unzureichender Netzabdeckung ermittelt. Es handelt sich um den Bereich der Fischteiche in Kreuzwertheim, zwei Bereiche in Unterwittbach, ein Gebiet in Wiebelbach und einen relativ großen Bereich in Röttbach. Mit diesen Daten wurde ein Markterkundungsverfahren gestartet.

Lücken im Mobilfunknetz

Aktuell gibt es laut dessen Ergebnisse keine Pläne von Mobilfunkanbietern für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau zur Schließung der Mobilfunklücken in der Marktgemeinde. Es besteht nun die Möglichkeit, dass Kreuzwertheim Förderung für die Errichtung eines kommunalen Mobilfunk-Standorts erhält, den sie dann an Netzbetreiber vermieten können. Geschäftsstellenleiter Andreas Escher erklärte, dass es jedoch unklar sei, ob Interesse bei den Netzbetreibern bestehe. Hinsichtlich des Ausbaus des Netzes warte man aktuell auf Rückmeldungen der Netzbetreiber. Sobald diese vorliegen, wird der Gemeinderat das weitere Vorgehen beraten.

Friedhofsgestaltung war Thema

Auf der Sitzung wurde auch festgestellt, dass die Bürger mit dem Zustand des Friedhofs Kreuzwertheim unzufrieden seien. Es gebe viele Lücken durch abgeräumte Gräber. „Wir brauchen Ideen, wie wir diesen wichtigen Ort, auch der Begegnung, gestalten“ hieß es. Gemeinderätin Silvia Klee schlug vor, die Planungen bald anzugehen, auch da die Auftragsbücher der Landschaftsplaner voll sein und es Wartezeiten gebe.

Außerdem schlug sie vor, Friedhöfe an anderen Orten als Beispiele zu besichtigen. Thoma erklärte eine Neugestaltung sei bereits mehrfach Thema im Rat gewesen. Eine Überplanung sei erst dann sinnvoll, wenn man wisse, welche Grabstellen aufgelöst werden.

Die Entscheidung der Besitzer müsse bis 28. September 2021 fallen. Der Bürgermeister verwies darauf, dass man bereits Vermessungen als Grundlage für eine Überplanung durchgeführt habe.

Freier Autor

AdUnit Footer_1
AdUnit Mobile_Footer_1