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Gemeinderat Höpfingen - Änderung der Hauptsatzung Thema

Gremium gab grünes Licht

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ad
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Höpfingen. Einstimmig befürwortete der Höpfinger Gemeinderat am Montag die Änderung der Hauptsatzung. Zum Einen wird künftig die Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder – in Form einer Online-Videokonferenz – ermöglicht, was sich auch auf Sitzungen der beschließenden Ausschüsse sowie des Waldstettener Ortschaftsrats bezieht.

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Für gewissen Diskussionsbedarf sorgte die Ausweitung der Zuständigkeiten des Bürgermeisters. Wie Christian Hauk ausführte, werde die Bewirtschaftungsbefugnis im Einzelfall von bislang 5000 auf nunmehr 25 000 Euro erhöht. Grund hierfür sei das bedeutend schnellere und flexiblere Agieren etwa bei größeren Heizölbestellungen, wobei sich die Befugnis nach wie vor am jeweiligen Haushaltsplan orientiere und der Gemeinderat weiterhin über alle Schritte informiert werde. Herbert Frisch bezeichnete die Regelung als sinnvoll, doch gebe der Gemeinderat „ein wichtiges Instrument aus der Hand“ und gewähre gleichsam einen Vertrauensvorschuss. Außerdem gab er zu bedenken, dass die Absegnung durch das Gremium „den Bürgermeister absichere“ und erhoffte, dass die Informationspflicht speziell bei gewichtigeren Angelegenheiten weiterhin eingehalten werde. „Im Sinne transparenten Handelns sollte der Gemeinderat weiterhin vorab informiert werden“, so Frisch. ad

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