Schmerzhafte Streichungen

Susanne Marinelli zur Nachbesserung des Königheimer Haushalts

Von 
Susanne Marinelli
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Autsch, das tut weh. Von der Kommunalaufsicht wurden der erste Entwurf des Haushaltsplans sowie die Finanzplanung mit Investitionsprogramm der Gemeinde Königheim für das Haushaltsjahr 2021 als nicht genehmigungsfähig eingestuft. Damit hat die Behörde der kleinen Kommune die finanziellen Daumenschrauben nicht nur angelegt, sondern diese sogar straff angezogen.

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Wie soll die Kommune sich aus diesem Klammergriff herauswinden, zumal die Rechtsaufsicht angesichts des mangelnden Eigenkapitals der Kommune ihren Kurs sicherlich nicht in nächster Zeit ändern wird beziehungsweise kann? Die Streichung zahlreicher geplanter Investitionen verschafft den Königheimern zwar ein wenig Luft. Auf lange Sicht gesehen ist ihnen damit aber wohl nicht wirklich geholfen.

Denn was will man tun, wenn mehr Steuern zu zahlen sind, die Bundeswaldprämie 2022 nicht mehr ausgeschüttet wird oder – was mit Blick auf Corona durchaus möglich ist – die Gewerbesteuereinnahmen sinken. Wo soll Königheim dann noch sparen?

Um künftig Erträge etwa durch neue Gewerbesteuerzahler generieren zu können, muss die Gemeinde zunächst investieren und ihren „Kunden“ etwas bieten. Fehlt ihr dafür aber das Geld, fehlt auch der Spielraum für neue Kredite und somit wiederum zur Erschließung neuer Geldquellen. Die Katze beißt sich in den Schwanz.

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Immerhin haben die Königheimer Glück im Unglück, dass den nun erfolgten Streichungen nicht auch die Erweiterung des Gewerbegebiets „Breitenflur“ zum Opfer gefallen ist. Denn nach Aussagen des Bürgermeisters gibt es bereits einen ansiedlungswilligen Unternehmer – und dadurch die Aussicht auf Einnahmen.

Somit flackert ein kleines Licht am Ende des Königheimer (Finanz-)Tunnels, und die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. Zugegeben, das sind abgedroschene Sprüche. Aber Zuversicht ist auf jeden Fall besser als Resignation und Selbstmitleid oder gar die Hände in den Schoß zu legen.