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Gemeinderat Höpfingen tagte - System „OZG as a service“ stand auf der Tagesordnung

Räte wollen bei Digitalisierung warten

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ad
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Höpfingen. Auch im Kommunalwesen hält die Digitalisierung Einzug: Das Onlinezugangsgesetz sieht vor, dass sämtliche Verwaltungsleistungen ab Ende 2022 auch online bereitgestellt werden. Im Neckar-Odenwald-Kreis wird dafür das Pilotprojekt „OZG as a service“ über die Verwaltung Komm.One eingeführt, das auch im Höpfinger Gemeinderat am Montag im Sitzungssaal des Rathauses besprochen wurde.

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Kämmerin Nadine Henn informierte näher über das OZG-Modell. Für kleine Kommunen sei es trotz einiger Vorteile nur bedingt sinnvoll: „Viele der dort zu bezahlenden Leistungen betreffen auch Höpfingen nicht, weil der Gemeindeverwaltungsverband oder das Landratsamt sie ohnehin übernehmen“, schilderte sie.

„Noch nicht tätig werden“

Gemeinderat in Kürze

  • Höpfingen möchte ELR-Schwerpunktgemeinde für den Förderzeitraum 2024 bis 2028 werden. So wurde ein Bürgerfragebogen zur Dorfentwicklung konzipiert, der ab 1. Juni an verschiedenen Stellen auslegen wird und bis zum 17. Juli in „ELR-Sammelboxen“ in Höpfingen und Waldstetten abzugeben ist. Die Antworten erfolgen in anonymisierter Form und sollen als Basis für Entwicklungen und Projekte dienen
  • Einstimmig beschlossen wurden im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange die Bebauungspläne „Agri-PV Neusaß II“ (Walldürn) und dessen Teiländerung sowie „Hafengrube“ (Hardheim)
  • In der Rubrik „Verschiedenes“ erinnerte Bürgermeister Hauk daran, dass die Arbeitsgemeinschaften „Dorfgemeinschaftshaus Waldstetten“ und „Windkraft Anwande“ sich erstmals getroffen hatten. Sein Dank galt allen Helfern der Müllsammelaktion sowie allen, die sich um die derzeit 23 vor Ort lebenden Ukrainer sorgen. Zudem startet in Kürze ein Fotowettbewerb für die Höpfinger Bürger; Josef König dankte für die erfolgreiche Sanierung des Pfarrwegs am katholischen Gemeindezentrum. ad

Auch seien technische „Kinderkrankheiten“ nicht auszuschließen. Das war auch Helmut Häfners Einwand: „Wir sollten noch etwas warten und ohne direkte Vorschrift des Gesetzgebers vorerst noch nicht tätig werden“, empfahl er. Herbert Frisch sah das ähnlich: „Online ist die Zukunft, aber das neue System ist erst nach Einführung der elektronischen Akte relevant“, betonte er. Auf die Rückfrage Andreas Fürsts nach weiteren Kosten im späteren Verlauf entgegnete Nadine Henn, dass bei gesetzlichen Änderungen etwa Zusatzgebühren anfallen. Bürgermeister Christian Hauk ergänzte die Ausführungen dahingehend, dass manche Aktionen wie die An- und Abmeldung von Hunden weiterhin den Gang aufs Rathaus erfordern. Bereitgestellt wird das neue System über das Landesportal „service-bw“.

Eine Gegenstimme

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So erging bei einer Gegenstimme der Beschluss des Höpfinger Gemeinderates, erst dann an dem Projekt teilzunehmen, wenn 80 Prozent der Kommunen im Neckar-Odenwald-Kreis sich ebenfalls für Komm.One entscheiden. ad

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