Höpfinger Gemeinderat tagte - Auf der umfangreichen Tagesordnung stand unter anderem der Haushaltsplan für 2021 Familienbad „größter Brocken“

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Adrian Brosch
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Der „Mantelsgraben“: Die Erweiterung garantiert höhere Gewerbesteuereinnahmen, was den Haushalt der Gemeinde Höpfingen verbessern könnte. © Adrian Brosch

Höpfingen. Über eine umfangreiche Tagesordnung zu beraten hatte am Montag der Höpfinger Gemeinderats. In der Obst- und Festhalle wurde unter anderem der Haushaltsplan für 2021 eingebracht und verabschiedet. Wie Bürgermeister Adalbert Hauck eingangs betonte, lebe Höpfingen weiterhin von finanziellen Zuweisungen des Landes. Auch die Corona-Pandemie hinterlasse sicher Spuren, die derzeit noch nicht abgeschätzt werden können. Zudem müsse man im Bereich der Freiwilligkeitsleistungen weiterhin nach Sparpotenzial suchen: „Was wir heute haben, haben wir künftig nicht mehr“, bemerkte Hauck und bezeichnete das Familienbad als „größten Brocken“. Eine mögliche Verbesserung der Liquidität könne durch die Ansiedlung von Windkrafträdern auf dem Kornberg erzielt werden. Kämmerer Christian Hauk erläuterte den Haushaltsplan im Detail und erhoffte Fördergelder für diverse Maßnahmen.

„Schwindelerregende Summen“

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In ihren Stellungnahmen zeichneten die Fraktionssprecher Andreas Fürst (CDU-Bürgerliste), Thomas Greulich (SPD) und Ute König (Freie Wähler) ähnliche Stimmungsbilder. Einigkeit herrschte insbesondere über den Nutzen interkommunaler Zusammenarbeit. Hier verwies Fürst darauf, dass auch andere Kommunen den „Ernst der Lage“ nach und nach zu spüren bekämen, was Höpfingen auf diesem Sektor neue Chancen ausrechne. Im Ganzen sei der Haushalt jedoch angesichts immenser Fehlbeträge von 283 000 Euro im Gesamthaushalt und 788 000 Euro im Ergebnishaushalt eine „Sammlung schwindelerregender Summen“. Als ernüchternd bezeichnete Sauer die Zahlen vor allem angesichts des fortlaufenden Bestrebens um Verbesserungs- und Einsparmöglichkeiten. Es könne aber auch kein Ausweg sein, freiwillige Leistungen weiter zurückzufahren: „Kommunal mag das der einfachste Weg sein, lässt aber die Lebensqualität schwinden“, merkte er an und propagierte die effizientere Bewältigung von Pflichtaufgaben.

Haushalt in Zahlen

Der Haushalt schließt mit einem ordentlichen Ergebnis von 787 847 Euro Verlust. Während der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge bei 5 949 997 Euro liegt, summieren sich die ordentlichen Aufwendungen auf einen Betrag von 6 737 844 Euro. Der Höchstbetrag der Kassenkredite liegt bei einer Million Euro, die Verpflichtungsermächtigungen umfassen 0 Euro. Die vorgesehenen Kreditaufnahmen liegen bei 62 300 Euro.

Thomas Greulich attestierte Höpfingen, wie viele kleine Landgemeinden Baden-Württembergs sinnbildlich „kurz vor dem Eintritt ins Koma“ zu stehen. „Schon vor Corona waren wir auf Zuweisungen von Bund und Land angewiesen, um vor allem gesetzliche Pflichtaufgaben gerade noch so erfüllen zu können.“ Zum Überleben benötige man „eine wirksame Finanzspritze“, wobei der Vorschlag einer Pferdesteuer für Freizeitpferde im Einklang mit der Hundesteuersatzung auch nicht als Wunderpille anzusehen sei. Dafür zeige die mittelfristige Finanzplanung aktuell leises Licht am Horizont auf. „Für 2022 und 2023 ist mit höheren Zuweisungen zu rechnen, was aber kein Strohfeuer sein darf“, mahnte Greulich an. Das Land Baden-Württemberg müsse sich allmählich zum hohen Wert der kommunalpolitischen Struktur im Südwesten mit vielen kleinen Landgemeinden bekennen und diese mit ausreichenden finanziellen Mitteln begünstigen. „Ist man dazu in Stuttgart nicht bereit, muss eine kommunalpolitische Reform größere Verwaltungseinheiten bilden“, erläuterte er. Mit Blick auf die Wasserversorgung empfahl er auch heuer eine interkommunale Zusammenarbeit, um strukturelle Probleme zu lösen und Synergieeffekte zu schaffen.

Von einer „eigentlich katastrophalen Haushaltslage“ sprach Ute König. Jene prekäre Lage gestatte die Durchführung nur weniger Projekte und sei auf verschiedene Faktoren wie fehlende Gewerbesteuereinnahmen, das Alter und die Bausubstanz gemeindeeigener Bauten und Anlagen sowie durch Gesetze und Verordnungen noch enger eingegrenzten Handlungsspielraum zurückzuführen. Auch das Familienbad stelle eine hohe finanzielle Belastung dar, wobei durch die DLRG, den Förderverein „ProBad“ und weitere Institutionen ein neues Konzept erarbeitet wurde. Auch durch Einsparmaßnahmen der Gemeinde spare man 33 000 Euro pro Jahr ein. „Das ist nur ein kleiner Teil, signalisiert aber die Bereitschaft zum Sparen und die Notwendigkeit“, erklärte sie. Ein weiterer Schnittpunkt könne in einem möglichen Zusammenschluss der Wasserversorgung mit der Gemeinde Hardheim zu finden sein. Erfreulich sei mit höheren Gewerbesteuereinnahmen ab 2021 durch den Netto-Markt, das Seniorenzentrum und den bevorstehenden Ausbau des Mantelsgrabens. Dem stehen jedoch bereits jetzt absehbare, teils gesetzlich vorgeschriebene Investitionsschwerpunkte entgegen.

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Dem Dank an die Verwaltung ging die Zustimmung des Haushaltsentwurfs durch alle Fraktionen einher.

Wasserversorgung in Zahlen

Der Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebs im Erfolgsplan 630 469 Euro und im Vermögensplan 296 630 Euro vor. Die Einnahmen und Ausgaben wurden mit jeweils 927 099 Euro festgesetzt.