Netze BW-Beteiligungsangebot Keine Mehrheit im Gremium gefunden

Von 
mem
Lesedauer: 

Hardheim. Die Gemeinde Hardheim hatte die Möglichkeit, mittelbar über eine kommunale Beteiligungsgesellschaft Anteile an der Netze BW GmbH zu erwerben. Dabei handelt es sich um eine auf unbestimmte Zeit gerichtete gesellschaftsrechtliche Beteiligung mit einer zunächst für fünf (Eintritt 1. Juli) oder vier Jahre (Eintritt 1. Juli 2021) festgelegten jährlichen Ausgleichszahlung.

AdUnit urban-intext1

Eine Beispielrechnung sah vor, dass die Gemeinde Anteile in Höhe von 620 000 Euro erwirbt – und so nach Angaben von Bürgermeister Rohm „in fünf Jahren durch die Beteiligung die Chance wahrnehmen kann, rund 100 000 Euro in die Gemeindekasse reinzubekommen“. Laut Rechnungsamtsleiter Bernd Schretzmann handele es sich um ein „relativ attraktives Angebot“ und: „Die Risiken werden nicht sehr hoch gesehen“. Die Rechtsaufsicht habe einer generellen Beteiligung durch Gemeinden zugestimmt. – Allerdings: Die Gemeinde Hardheim müsste die Beteiligung über eine Kreditaufnahme finanzieren.

Während sich ein Teil des Gremiums durchaus mit dem Erwerb von Anteilen anfreunden konnte (wenngleich die Höhe des Betrags nicht bei allen auf Begeisterung stieß), sprach sich der andere Teil dagegen aus, Schulden „für so was“ zu machen, wie beispielsweise Michael Messerer, der kein „fremdes Geld einsetzen möchte, um Geld zu gewinnen“ – vor allem nicht in der jetzigen Situation. Nachdem mehrere Räte ihre Meinung kundgetan hatten, ließ Bürgermeister Rohm über eine „generelle Beteiligung“ abstimmen, bei der keine Mehrheit gefunden wurde (neun Räte waren dafür, neun dagegen). Somit wurde das Angebot der Netze BW abgelehnt. mem