Gemeinderat - Haushalt 2021 für die Stadt Grünsfeld einstimmig verabschiedet Infrastruktur wird weiter verbessert

Von 
Diana Seufert
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Der Haushalt für 2021 der Stadt Grünsfeld in Zahlen. © Stadtverwaltung

Viele Unwägbarkeiten bestimmen den Haushalt von Grünsfeld. Corona hat an der schwierigen Lage einen großen Anteil.

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Grünsfeld. Mit schlechten Rahmenbedingungen müssen derzeit viele Kommunen bei der Aufstellung eines Haushalts. Auch in Grünsfeld fehlen aufgrund der Corona-Pandemie Einnahmen. Das machten Bürgermeister Joachim Markert und Kämmerer Christoph Kraft bei der Sitzung des Gemeinderats in der Stadthalle deutlich. Dem Zahlenwerk stimmte das Gremium einmütig zu.

„Die Auswirkungen von Lockdown und Rezession auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation, auf Gesundheit und Ausbildung, sind noch nicht abzuschätzen“, so der Bürgermeister. Volkswirtschaftlich habe man einen Sprung zurück gemacht. Froh ist er, dass die hohen Steuereinnahmen der letzten Jahre es der Kommune ermöglicht haben, in die Infrastruktur zu investieren und wichtige Zukunftsfelder voranzubringen – bei gleichzeitigem Schuldenabbau.

Der Haushalt 2021 ist nach seiner Aussage „auf Kante genäht“. Sicher sei, dass die Steuerschätzung nach dem neuerlichen Lockdown nach unten korrigiert werde. Deshalb habe man alle Projekte auf den Prüfstand gestellt, abgewogen und den Haushalt vorsichtig kalkuliert.

Weniger Zuweisungen

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Im Ergebnishaushalt stehen Erträge von 10 896 510 Euro Aufwendungen von 11 681 743 Euro gegenüber. Damit weist das ordentliche Ergebnis ein Minus von 785 233 Euro aus. Kämmerer Christoph Kraft machte deutlich, dass Grünsfeld kein strukturelles Problem hat. Doch zu den fehlenden Einnahmen aufgrund von Corona fließen auch weniger Gelder aus Schlüsselzuweisungen, weil 2019 als deren Grundlage Rekordwerte bescherte. Stattdessen müssen höhrer Umlagen gestemmt werden. Weniger Gewerbesteuer und ein geringerer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer müsse man verkraften. Allerdings geht der Kämmerer ab 2022 von wieder steigenden Zuweisungen und damit deutlich besseren Zahlen für den Haushalt aus.

Für das laufende Jahr wurde sparsam kalkuliert, einige Maßnahmen auf 2022 verschoben. Den Schwerpunkt der Investitionen hat man auf die Verbesserung der Infrastruktur der Kommune gelegt. Geplant sind die Fertigstellung des Kindercampus mit Grundschule und Kita (1,7 Millionen Euro), der Abbruch von Nebengebäuden auf dem Seubert Areal (500 000 Euro), der Erwerb von Grundstücken (354 000 Euro), Arbeiten zur Sanierung der Grünbachstraße (107 000 Euro) sowie eine Investitionskostenumlage für den Ipot (100 000 Euro). Zusammen mit weiteren kleineren Ausgaben liegen die Investitionen bei einem Volumen von 3,4 Millionen Euro. An Darlehensaufnahme stehen 800 000 Euro an, 167 000 Euro fließen in die Tilgung von Krediten. 2020 kam man ohne Kredite aus. Die Neuverschuldung von rund 215 000 Euro ist für den Kämmerer vertretbar. Auch beim Blick auf die Investitionen der nächsten Jahren wird die Kommune keine großen Sprünge machen. Die Sanierung im Wohngebiet Grünbachstraße und den Seitenstraßen wird den Haushalt bestimmen. Dennoch werde sich die Verschuldung von unter 200 Euro auf 373 Euro erhöhen.

„Wir fahren auf Sicht“

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Die Gemeinderäte stimmten einmütig für das Zahlenwerk und die mittelfristige Finanzplanung. „Wir fahren auf Sicht, gerade in diesen unsicheren Zeiten“, kommentierte Gemeinderat Franz Ködel den Haushaltsplan. Die Kommune sei gut aufgestellt, müsse jetzt aber mit den Veränderungen durch Corona zurecht kommen. Seiner Meinung nach müssten die Projekte nach der Prioritätenliste abgearbeitet werden. So sah es auch Dieter Schenek. Der vorsichtig kalkulierte Haushalt sei nicht überzogen. Er mahnte, vor allem die Straßensanierungen umzusetzen. „Wir können uns das leisten.“

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Den Optimismus der Verwaltung teilte Lothar Derr nicht. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Zahlen so gut würden.

Nicht alles auf Corona schieben, wollte Viola von Brunn. Dass man in diesem Jahr weniger Gelder erhalten würde, sei 2019 bereits klar gewesen. Auch sie sprach sich für die dringend notwendige Sanierung mancher Straßen im Stadtgebiet aus.

Redaktion Hauptsächlich für die Lokalausgabe Tauberbischofsheim im Einsatz