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Friedhöfe - Gemeinderat will Videoüberwachung

Vandalismus einen Riegel vorschieben

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Ilmspan. Nach mehreren Vorfällen auf dem Großrinderfelder Friedhof, bei dem Gräber geschändet und Grabschmuck zerstört wurde, ist der Ärger im Dorf groß. Nicht nur nachts, sondern auch am Tag kommt es seit fast einem Jahr vermehrt zu Störungen der Totenruhe. Man könne hier nicht mehr von Jugendstreichen sprechen, so Bürgermeister Johannes Leibold in der Gemeinderatssitzung im Bürger- und Vereinshaus im Ortsteil Ilmspan. Trotz Anzeige der Vorfälle bei der Polizei konnte man die Täter oder Täterinnen bis jetzt nicht ermitteln.

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Nun kam man auf die Idee, den Friedhofsbereich mittels Videoüberwachung zu sichern und damit vielleicht Erkenntnisse über Vandalismus zu erhalten.

Bürgermeister Leibold nahm Kontakt mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes Baden-Württemberg auf und bat um Beurteilung der Rechtslage. Schließlich ist so eine Überwachung auch immer ein Eingriff in die Persönlichkeit jedes Einzelnen. Der Landesdatenschutzbeauftragte regte an, erst mildere Mittel einzusetzen, wie die Überwachung durch den kommunalen Ordnungsdienst. Das wäre in diesem Fall der Bürgermeister selbst. „Dann kann ich mein Büro ja gleich auf dem Friedhof einrichten“, scherzte dieser über die weltfremde Aussage. So ein Ordnungsdienst sei in größeren Städten kein Problem, in Großrinderfeld aber etwas überzogen.

Helga Koch berichtete, dass sie von mehreren Bürgern und Bürgerinnen angesprochen worden sei, die mit einer Videoüberwachung einverstanden wären. Als erste Maßnahme sollte man allerdings die Zugänge des Friedhofs nachts absperren. Vielleicht kann man so weitere Straftaten verhindern.

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Rainer Gerhards sieht schon Bedarf für eine Videoüberwachung. Er plädierte für kleinere Sektoren, da es sich um wenige Bereiche innerhalb des Friedhofsgeländes handelt, in dem Vandalismus herrscht.

Dr. Sven Schultheiß ergänzte, dass man bei Trauerfeierlichkeiten gegebenenfalls die Überwachung ausschalten kann, um die Trauernden nicht zu stören.

Ralf Schieß gab zu bedenken, dass eine Kamera nicht reichen wird und man in mehrere investieren müsse.

Peter Weingärtner wies in diesem Zusammenhang auf eine möglichst verkürzte Speicherung der Aufnahmen hin, um keine unnötigen Präzedenzfälle zu schaffen. „Bei Grabschändungen sollte man keinen Spaß verstehen“, stellte er fest.

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Letztlich einigte man sich darauf, nochmals das Gespräch mit dem Landesdatenschutzbeauftragten zu suchen, ihm die Situation in kleinen Gemeinde Großrinderfeld zu erklären und nachts den Friedhof einfach abzusperren.

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